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Das Niedersächsische Schulgesetz

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes vom 3. Juni 2015 (Nds. GVBl. 90)

Die mit diesem Gesetz verabschiedeten Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes treten zum 1. August 2015 in Kraft. Nachfolgend die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Wie bereits an der Integrierten und an der nach Schuljahrgängen gegliederten Kooperativen Gesamtschule werden auch wieder am Gymnasium und an der nach Schulzweigen gegliederten Kooperativen Gesamtschule dreizehn Schuljahre bis zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife eingeführt.

Die bisherige Schullaufbahnempfehlung im vierten Schuljahrgang wird durch Beratung der Erziehungsberechtigten durch die Grundschule ersetzt. Damit entfällt auch die bisherige regelhafte Überweisung nach einer Nichtversetzung nach Klasse 6, wenn eine höhere Schulform als empfohlen besucht wird.

Es wird eine klare Abgrenzung der Ganztagsschule von der Halbtagsschule vorgenommen. Zudem werden die offene, die teilgebundene und die voll gebundene Form der Ganztagsschule definiert.

Die aufsteigende Aufhebung der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen wird nach dem Primarbereich auch im Sekundarbereich fortgesetzt. Förderschulen im Förderschwerpunkt Sprache werden nicht mehr errichtet, bestehende Förderschulen oder auch Sprachförderklassen an Grundschulen können weitergeführt werden.

Schulträger sind künftig nicht mehr verpflichtet, neben einer Gesamtschule Haupt- und Realschulen zu führen. Von der Pflicht, Gymnasien zu führen, ist ein Schulträger nur befreit, wenn der Besuch eines Gymnasiums unter zumutbaren Bedingungen gewährleistet ist. Soweit dies den Besuch eines Gymnasiums außerhalb des Gebiets des Landkreises oder der kreisfreien Stadt voraussetzt, setzt dies eine Vereinbarung zwischen den Schulträgern voraus. Außerdem werden die Möglichkeiten der organisatorischen Zusammenfassung der Grundschulen mit weiterführenden Schulen erweitert. Künftig kann ein Schulträger eine Grundschule auch mit einer Oberschule mit gymnasialem Angebot und mit einer Gesamtschule zusammenfassen.

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