Rede der Niedersächsischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu TOP 15 der Sitzung des Niedersächsischen Landtags am 18. August 2016

Von Yad Vashem lernen - Gedenkstättenarbeit in Niedersachsen zukunftsfest aufstellen!

(Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drs. 17/3692; LT-Az: 17/6261)

Anrede,

für eine historisch fundierte Demokratieerziehung in Niedersachsen sind Gedenkstätten zur Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus unverzichtbare außerschulische Lernorte. Sie leisten einen grundlegenden Beitrag zur wertebildenden Sensibilisierung aller Bevölkerungsschichten, insbesondere von Jugendlichen, in der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit und ihrer Folgen.

Mit großer Professionalität ist in Niedersachsen eine Gedenkstättenlandschaft entstanden, die in dieser Form bundesweit einzigartig ist. Alle Gedenkorte verstehen sich als aktive Lern- und Bildungsorte, an denen das historischen Geschehen mit gegenwartsorientierten Fragestellungen erarbeitet werden kann. Aspekte wie Antisemitismus, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Genozide, die Exklusion bestimmter Bevölkerungsgruppen oder die Zerstörung demokratischer Strukturen sind dabei von grundlegender Bedeutung.

Für die in den niedersächsischen Gedenkstätten geleistete Arbeit möchte ich mich deshalb ausdrücklich bei allen ehrenamtlich oder hauptamtlich tätigen Beteiligten bedanken.

Darüber hinaus bin ich dankbar dafür, dass die Fraktionen im Niedersächsischen Landtag eine fraktionsübergreifende gemeinsame Fassung erarbeitet haben. Diese wollen wir heute gemeinsam annehmen. Es ist gute Tradition und ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit, dass wir in diesem so wichtigen Themenfeld alle gemeinsam handeln und der Öffentlichkeit diese einvernehmliche Haltung vermittelt wird.

Anrede,

am 26. Mai dieses Jahres wurde im Gästehaus der Niedersächsischen Landesregierung die Gemeinsame Absichtserklärung zwischen der Gedenkstätte Yad Vashem und dem Niedersächsischen Kultusministerium unterzeichnet.

Die bereits bestehende Zusammenarbeit zwischen der Gedenkstätte Yad Vashem und dem Niedersächsischen Kultusministerium soll auf dieser Grundlage weiter intensiviert und fortentwickelt werden.

Gemeinsam mit Yad Vashem wollen wir innovative, jugendgerechte und handlungsorientierte Formate der Geschichtsvermittlung weiter entwickeln, die zu einem kritischen Geschichtsbewusstsein beitragen.

Im Mittelpunkt wird der Austausch über pädagogische und didaktisch-methodische Fragen im Zusammenhang mit der Vermittlung der Geschichte der Shoah und anderer NS-Verbrechen und ihrer Folgen stehen.

Ein weiterer Schwerpunkt in der Umsetzung der Gemeinsamen Absichtserklärung liegt im Bereich der Fortbildung der niedersächsischen Lehrkräfte sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an zeithistorischen Einrichtungen. Mit den geplanten fachlichen Fortbildungen wird die Expertise und didaktisch-methodische Professionalität dieses Personenkreises um wesentliche Komponenten erweitert werden können. Diese wird unseren Schülerinnen und Schülern zugutekommen. Wir nutzen dabei die Chance, an die umfangreichen Erfahrungen von Yad Vashem anknüpfen zu können. Die erste Lehrkräftefortbildung in Yad Vashem wird bereits im September dieses Jahres stattfinden. Ich werde meine Reise nach Israel gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen auch dazu nutzen, um mir vor Ort einen Eindruck von dieser ersten Lehrkräftefortbildung zu verschaffen und Perspektiven zu erörtern.

Anrede,

die Mittel für die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten wurden seit 2013 im Rahmen der Zukunftsoffensive Bildung deutlich aufgestockt. Auch der Doppelhaushalt 2017/2018 wird wieder eine Erhöhung der Mittel für die beiden kommenden Jahre vorsehen. Alles in allem werden der Stiftung rd. 3,7 Millionen Euro für ihre vielfältigen Aufgaben zur Verfügung stehen, davon eine Million Euro, um den bestehenden Sanierungsstau auch der regionalen Gedenkstätten zu beheben.

Mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln bieten sich ab dem kommenden Haushaltsjahr gute Möglichkeiten der Ausweitung und der Weiterentwicklung der Gedenkstättenarbeit und der Erinnerungskultur, insbesondere für die pädagogisch-wissenschaftliche Arbeit in den Gedenkstätten, aber auch für die Gewährung der Zuschüsse zu Schulfahrten zu niedersächsischen Gedenkstätten.

Ich würde es allerdings begrüßen, wenn – wie im vergangenen Jahr – die vier Fraktionen ihre Absichten in einen gemeinsamen Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2017/2018 einmünden ließen.

Den genauen Verwendungszweck der Mittel werden wir im Stiftungsrat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen auf der Grundlage eines Vorschlags des Geschäftsführers erörtern und beschließen.

Anrede,

angesichts zunehmender rechtsradikaler Tendenzen in unserer Gesellschaft müssen wir alles dafür tun, junge Menschen zur Kritikfähigkeit zu erziehen und sie zu stärken, sich für demokratische Werte, Humanismus, Völkerverständigung und gegen jede Form der Ausgrenzung zu engagieren. Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur leisten hierzu einen wichtigen Beitrag.

Ich danke Ihnen!