LT Mai-Plenum TOP 15: Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Nummer 49

Pensionierungen von Lehrkräften 2016/2017 bis 2017/2018

Abgeordnete Christian Dürr, Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt und Sylvia Bruns (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der/des Abgeordneten

Der Niedersächsischen Landesschulbehörde wurde zum 31. Juli 2017 ein Stellenumfang von 1 800 Stellen für die Neueinstellung von Lehrkräften zugewiesen (RdErl. d. MK vom 28. März 2017). Davon entfallen 790 auf Grundschulen sowie Haupt- und Realschulen, 220 auf Oberschulen, 130 auf Förderschulen, 290 auf Gymnasien und 370 auf Gesamtschulen. Zugleich gehen Lehrkräfte in Pension.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die im Folgenden zusammengestellten Daten zu den Pensionierungen bzw. zum Ausscheiden von Lehrkräften an allgemein bildenden Schulen stammen aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren“ (PMV).

In PMV werden die Lehrkräfte in den personalkostenbudgetierten Titeln gem. § 6 Haushaltsgesetz erfasst. In den Daten sind auch die Schulleitungen enthalten.

Die Anzahl der ausscheidenden Lehrkräfte in den Schulhalbjahren (SHJ) 2. SHJ 2016/2017 und 1. SHJ 2017/2018 wurde nach den am Auswertungstag 10.05.2017 vorliegenden Daten aus PMV ermittelt.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Schuljahr 2016/2017 noch nicht abschlossen ist und daher auch noch nicht alle Lehrkräfte, die bis einschließlich 31.07.2017 ausscheiden werden, in PMV erfasst sind. Entsprechendes gilt für das Schuljahr 2017/2018.

Die Angaben in Vollzeitlehrereinheiten (VZLE) wurden auf volle VZLE gerundet.

Zuordnung von Kapiteln zu Schulformen:

Kapitel 0710	Grundschulen sowie mit Grundschulen organisatorisch zusammenfasste Schulformen z. B. Grund- und Hauptschule (GHS), Grund-, Haupt- und Realschule (GHRS) sowie Grund- und Oberschule (GOBS)
Kapitel 0711	Förderschulen
Kapitel 0712	Hauptschulen sowie mit der Hauptschule organisatorisch zusammengefasste Schulformen z. B. Haupt- und Realschule (HRS)
Kapitel 0713	Realschulen
Kapitel 0714	Gymnasien
Kapitel 0717	Oberschulen
Kapitel 0718	Gesamtschulen

Das Programm PMV erfasst Daten nach den Vorgaben des Haushalts. Von daher werden z. B. beim Kapitel 0710 sowohl diejenigen Lehrkräfte erfasst, deren Stammschule eine Grundschule ist, als auch diejenigen, deren Stammschule eine mit einer anderen Schulform organisatorisch zusammengefasste Grundschule ist. Des Weiteren werden Abordnungen bei dem Kapitel erfasst, dem die Stammschule der Lehrkraft zugeordnet ist.

1. Wie viele Lehrkräfte (nach Schulformen getrennt in Vollzeitlehrereinheiten) werden bis einschließlich Ablauf des zweiten Schulhalbjahres 2016/2017 ausscheiden (bitte getrennt nach vorzeitigem und regulärem Ruhestand angeben)?

In den nachstehenden Übersichten sind alle Lehrkräfte enthalten, deren Beschäftigungsverhältnis gemäß PMV zwischen dem 01.02.2017 und dem 31.07.2017 endet. Dabei werden befristete Arbeitsverträge, die in diesem Zeitraum enden, ebenso nicht mitgezählt wie die Fälle, bei denen anschließend eine Verbeamtung stattgefunden hat.

Die Gründe für ein Ausscheiden sind sehr vielfältig, z. B. Erreichen der Regelaltersgrenze, Dienstunfähigkeit, Antrag auf Versetzung in den Ruhestand vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze, Ableben während des Dienstverhältnisses etc.). Daher würden mit den von den Fragestellern erwarteten Auswertungen nach vorzeitigem bzw. regulärem Ruhestand nicht alle ausscheidenden Lehrkräfte aus PMV erfasst. Insofern ergeben die Auswertungen nach dem Ausscheiden der Lehrkräfte insgesamt (Tabelle I) ein anderes Gesamtergebnis, als dieses bei den angefragten Ausscheidensgründen (Tabelle II) der Fall ist.

Tabelle I	Ausscheidende Lehrkräfte insgesamt 01.02. - 31.07.2017 in VZLE
Kapitel 0710	484
Kapitel 0711	110
Kapitel 0712	86
Kapitel 0713	84
Kapitel 0714	364
Kapitel 0717	214
Kapitel 0718	168

Tabelle II	Ausscheidende Lehrkräfte Antrag auf vorzeitigen Ruhestand in VZLE	Ausscheidende Lehrkräfte Erreichen der gesetzl. Altersgrenze in VZLE
Kapitel 0710	343	53
Kapitel 0711	62	20
Kapitel 0712	52	13
Kapitel 0713	51	19
Kapitel 0714	233	67
Kapitel 0717	130	39
Kapitel 0718	107	27

2. Wie viele Lehrkräfte (nach Schulformen getrennt jeweils nach Personenzahl und Vollzeitlehrereinheiten) erreichen laut PMV mit Ablauf des ersten Schulhalbjahres 2017/2018 das Regeleintrittsalter in den Ruhestand?

In PMV wird nicht in allen Fällen der Grund für das Ausscheiden erfasst (auf die Anmerkungen zu Frage 1. wird verwiesen). In der nachstehenden Tabelle werden dementsprechend nur die am Auswertungstag 10.05.2017 für das 1. SHJ 2017/2018 ermittelten Daten mit dem Ausscheidungsgrund „Eintritt in den Ruhestand mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze“ berücksichtigt.

	VZLE	Kopfzahlen
Kapitel 0710	75	80
Kapitel 0711	14	14
Kapitel 0712	112	13
Kapitel 0713	18	18
Kapitel 0714	70	76
Kapitel 0717	35	37
Kapitel 0718	24	25

3. Wie viele Lehrkräfte (nach Schulformen getrennt jeweils nach Personenzahl und Vollzeitlehrereinheiten) haben bereits beantragt, zum Ablauf des ersten Schulhalbjahres 2017/2018 vorzeitig in den Ruhestand einzutreten?

In PMV wird nicht in allen Fällen der Grund für das Ausscheiden erfasst. In der nachstehenden Tabelle wurden dementsprechend nur die am Auswertungstag 10.05.2017 für das 1. SHJ 2017/2018 ermittelten Daten mit dem Ausscheidungsgrund „Versetzung in den Ruhestand auf Antrag vor Erreichen der Altersgrenze“ berücksichtigt.

	VZLE	Kopfzahlen
Kapitel 0710	27	31
Kapitel 0711	2	3
Kapitel 0712	4	5
Kapitel 0713	6	6
Kapitel 0714	35	39
Kapitel 0717	12	12
Kapitel 0718	15	16