LT August-Plenum TOP 27: Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Nummer 13

Mit welcher Unterrichtsversorgung können Niedersachsens Schulen rechnen?

Abgeordnete Björn Thümler und Kai Seefried (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

In der Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn am 3. August 2016 hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) bekanntgegeben: „Nach den derzeitigen Auswertungen der Daten aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum 1. August 2016 ist erkennbar, dass zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 voraussichtlich mit einer landesweit durchschnittlichen Unterrichtsversorgung von rund 98 % zu rechnen ist.“

Vorbemerkung der Landesregierung

Die folgenden Antworten der Landesregierung beziehen sich auf die Daten aus dem Prognosemodul izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016. Die Erhebung der Unterrichtsversorgung an allgemein bildenden Schulen für das Schuljahr 2016/2017 findet zum Stichtag 18.08.2016 statt.

Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose ist ein Planungsinstrument, das auf Basis der voraussichtlichen Soll-Bedarfe sowie der voraussichtlichen Ist-Veränderungen den jeweiligen Bezugswert für die Personalplanung (BPP)^[1] zu einem konkreten Prognosetermin sowohl für einzelne Schulgliederungen und Schulen als auch für Schulformen landesweit aggregiert und in der landesweiten Gesamtsumme ermittelt. Dieses Instrument dient dazu, auf Basis der ermittelten Werte eine bedarfsgerechte Verteilung von Einstellungsmöglichkeiten vorzunehmen sowie weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen zu planen. Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose erfasst und verarbeitet ausschließlich der Personalplanung der öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Prognosedaten von Schulen in freier Trägerschaft und Schulen im Geschäftsbereich des MS liegen nicht vor. Daher bezieht sich der BPP nur auf die öffentlichen allgemein bildenden Schulen.

Grundsätzlich kann vor Abschluss des Prognoseverfahrens nur ein Zwischenstand des BPP zu einem bestimmten Datum ermittelt werden. Dieser Wert kann sich noch mehrfach ändern - sowohl in der landesweiten Summe als auch auf jede einzelne Schule bezogen - und ist nicht vergleichbar mit einem stichtagsbezogenen Unterrichtsversorgungswert. Es handelt sich also bei den Prognosewerten um Werte, die auf Basis der bisher bekannten Daten ermittelt werden und die insofern nur eine begrenzte Aussagekraft besitzen.

Die Daten aus dem Prognosemodul izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016 wurden am 01.08.2016 als Vorbereitung auf die Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn ausgewertet. Alle nachfolgend aufgeführten Daten aus izn-Stabil-Prognose beziehen sich daher auf den Stand 01.08.2016.

Daten mit Stand 03.08.2016 liegen im Kultusministerium nicht vor, da die Daten jeweils manuell aus dem Prognosemodul generiert werden müssen. Am 03.08.2016 wurden im Kultusministerium keine Daten generiert. Eine nachträgliche Rekonstruktion ist nicht möglich.

1. Welchen exakten Planungswert (mit Nachkommastellen) der Unterrichtsversorgung an allgemein bildenden Schulen für das Schuljahr 2016/2017 hat das Prognosemodul am 3. August 2016 ausgegeben?

Es wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.

Der Bezugswert für die Personalplanung an öffentlichen allgemein bildenden Schulen (ohne Schulen im Geschäftsbereich des MS) zum Prognosetermin 01.08.2016 lag am 01.08.2016 landesweit und über alle Schulformen bei rund 97,8 % (auf eine Nachkommastelle gerundet).

2. Welcher Wert (in Prozent mit Nachkommastellen) wurde am 03.08.2016 laut Prognosemodul erreicht, wenn die noch unbesetzten Lehrerstellen nicht mit eingerechnet werden?

Es wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.

Offensichtlich wurde bei dieser Fragestellung von den Fragestellern eine Schlussfolgerung von freien Stellen auf Auswirkungen im Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose gezogen. Dies ist so nicht möglich.

Das Portal EiS-Online dient als Informations- und Bewerbungsportal für die Einstellung in den Schuldienst. Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose dient, wie in der Vorbemerkung der Landesregierung erläutert, der Personalplanung bzw. Personalsteuerung. Entsprechend ist kein automatischer Rückschluss von den als noch besetzbar veröffentlichten Einstellungsmöglichkeiten im Einstellungsportal EiS-Online auf die Informationen in izn-Stabil-Prognose möglich.

Daneben ist erneut darauf hinzuweisen, dass der Bezugswert für die Personalplanung nur eine eingeschränkte Aussagekraft besitzt. Gesicherte Aussagen zur Lehrkräfteversorgung sind nur durch die Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen zu erhalten. Diese wird im Schuljahr 2016/2017 zum Stichtag 18.08.2016 durchgeführt. Die in der Erhebung der Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen erfassten Werte werden sowohl in der Niedersächsischen Landesschulbehörde als auch im Kultusministerium einem intensiven Prüfungsverfahren unterzogen und nach Abschluss der Prüfung als belastbare Daten zur Unterrichtsversorgung veröffentlicht

Eine Aussage über die unbesetzten Stellen ist sodann erst zum Abschluss des Einstellungsverfahrens möglich.

Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass bis zum Abschluss des aktuellen Einstellungsverfahrens noch umfangreiche Stellenbesetzungen vorgenommen werden können. So wurde in der Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn am 03.08.2016 ein 17-Punkte-Aktionsplan zur Lehrkräftegewinnung vorgestellt. Insbesondere wird auf drei der Maßnahmen des 17-Punkte-Aktionsplans hingewiesen:

- Der Quereinstieg an Grundschulen im Einstellungsverfahren in den Schuldienst wird erstmals ermöglicht.

- Ganztagsschulen erhalten die Möglichkeit, nicht besetzte Stellen zu budgetieren. Dadurch erhalten sie Mittel für den Ganztag und können gleichzeitig die Lehrkräfteversorgung für den Unterricht absichern. Die Schulen konnten bis zum 15.08.2016 anmelden, von dieser Maßnahme Gebrauch machen zu wollen. Es können insgesamt Stellen im Umfang von bis zu 450 Vollzeitlehrereinheiten landesweit zusätzlich budgetiert werden.

- Durch die Nutzung der Vorteile des Bezirksstellenverfahrens ist von weiteren Stellenbesetzungen auszugehen.

Es ist aus den genannten Gründen nicht möglich, eine Aussage zu der gestellten Frage zu treffen.

3. Welchen exakten Planungswert (mit Nachkommastellen) der Unterrichtsversorgung hat das Planungsmodul für das Schuljahr 2016/2017 für die verschiedenen Schulformen der allgemein bildenden Schulen am 3. August 2016 ausgegeben?

Es wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.

Die auf eine Nachkommastelle gerundeten Bezugswerte für die Personalplanung an öffentlichen allgemein bildenden Schulen (ohne Schulen im Geschäftsbereich des MS) zum Prognosetermin 01.08.2016 landesweit je Schulform sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Stand 01.08.2016):

Schulform	GS	HS	RS	FöS	OBS	KGS/IGS	GY	Summe
BPP in %	99,9	97,6	97,3	93,2	95,8	96,6	97,8	97,8

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Bezugswerte für die Personalplanung nicht mit den Werten der Unterrichtsversorgung gleichzusetzen sind. Die in der Erhebung der Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen erfassten Daten werden sowohl in der Niedersächsischen Landesschulbehörde als auch im Kultusministerium noch einmal intensiv geprüft. Auf die diesbezüglichen Hinweise in der Antwort zu Frage 2 wird verwiesen.

[1] Der Bezugswert für die Personalplanung ergibt sich aus dem Quotienten von Lehrkräfte-Ist-Stunden und Lehrkräfte-Soll-Stunden in Prozent im Planungsinstrument.