Kultusministerin Heiligenstadt weist Behauptungen von CDU und FDP entschieden zurück: „Ich habe wahrheitsgemäß, umfassend und transparent informiert. Eine Versetzung ist nie vollzogen worden“

Die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt weist die im Landtag erhobenen Behauptungen der FDP- und CDU-Landtagsfraktion, sie habe den Landtag lückenhaft, irreführend oder gar bewusst falsch informiert, entschieden zurück:

„Ich habe den Landtag unverzüglich sowohl schriftlich als auch mündlich umfassend Auskunft erteilt. Allein im Kultusausschuss habe ich den Abgeordneten rund vier Stunden lang Rede und Antwort gestanden und bin dabei keine Auskunft schuldig geblieben. Ich habe selbstverständlich wahrheitsgemäß, transparent und ausführlich informiert und bin in meinen Ausführungen auch auf Anmerkungen aus dem Ministerium und der Landesschulbehörde eingegangen. Die Akten, die der Opposition übermittelt wurden, zeigen keine Widersprüche zu den bereits getätigten Darstellungen und Äußerungen.

Wie sowohl aus allen Stellungnahmen als auch aus den Akten hervor geht, ist dem Versetzungsantrag der entsprechenden Lehrkraft nicht entsprochen worden: Es gab keine schriftliche formal wirksame Versetzungsverfügung, damit war die Versetzung nicht vollzogen. Das Verfahren ist im geordneten Rahmen abgelaufen und nicht zu beanstanden.“

Eine ausführliche Stellungnahme des Niedersächsischen Kultusministeriums zu den einzelnen vorgebachten Behauptungen finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.