LT April-Plenum TOP 30: Schriftliche Antwort auf die mündl. Anfrage Nr. 23 "Was wurde aus den zusätzlichen Fachkräften für die inklusive Schule? (Teil 1)"

Abgeordnete Björn Försterling, Sylvia Bruns und Susanne Victoria Schütz (FDP)

Antwort des Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Nach einer Pressemitteilung des Kultusministeriums wurden vor der Landtagswahl im Okto-ber 2017 650 Stellen für Erzieherinnen und Erzieher als pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgeschrieben (vgl. Homepage des Ministeriums, 2. Oktober 2017 https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/zusaetzliche-fachkraefte-fuer-die-inklusive-schule-650-stellen-fuer-paedagogische-mitarbeiterinnen-und-mitarbeiter-verteilt-158358.html).

Diese Stellen wurden für den Bereich der Inklusion vorgesehen. Dem Artikel ist zu entneh-men, dass 180 Stellen als unbefristet und die weiteren als befristete Stellen bis zum 31. Juli 2018 ausgeschrieben wurden.

Die Stellen wurden für die Förderschulen ausgeschrieben, während die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an anderen Schulen ihrer Arbeit nachgehen sollten.

Die Besetzung und auch die langfristige Mitarbeit der Erzieherinnen und Erzieher stellten für die Schulen eine Entlastung im Bereich der Inklusion dar. Nach Einschätzung von Beobach-tern wurden nur wenige Stellen überhaupt besetzt. Diejenigen, die die Schulen seit dem 1. Februar 2018 nun tatkräftig unterstützen, suchen bereits nach neuen Stellen, weil ihre Ar-beitsverhältnisse bis zum 31. Juli 2018 befristet sind.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die vorstehend angeführten Stellen im Umfang von 650 Vollzeiteinheiten (VZE) für pädagogi-sche Fachkräfte in unterrichtsbegleitender und therapeutischer Funktion wurden für verschie-dene Qualifikationen ausgeschrieben. Neben Erzieherinnen und Erziehern konnten sich auch Logopädinnen und Logopäden, Ergotherapeutinnen und -therapeuten, Heilpädagoginnen und -pädagogen, u. a. bewerben.

Diese 650 VZE teilen sich auf in 180 unbefristete VZE für Förderschulen mit den Förder-schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie emotio-nale und soziale Entwicklung und weitere 470 zunächst befristete VZE für allgemeine Schulen zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Bedarf an sonderpädagogischer Unter-stützung in den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwick-lung sowie emotionale und soziale Entwicklung.

Das Einstellungsverfahren wurde zügig und in enger Zusammenarbeit von Kultusministerium und Niedersächsischer Landesschulbehörde (NLSchB) durchgeführt.

1. Wie und in welcher Weise wurden die Schulen, an denen die Erzieherinnen und Erzieher eingesetzt werden sollten, über die Tatsache informiert, dass an ihrer Schule eine Stelle zu besetzen ist?

Der Fachbereich 1 S der NLSchB hat die Förderschulen mit Rundverfügung vom 10.07.2017 über die neuen Stellen informiert. Zusätzlich erfolgte nach der Freigabe der Stellenverteilung durch das Kultusministerium eine telefonische Information der Schulen durch die jeweils zu-ständigen Schuldezernentinnen und Schuldezernenten der Dezernate 2 und 3.

Wie bereits in den Vorbemerkungen der Landesregierung ausgeführt, wurden die Stellen für pädagogische Fachkräfte in unterrichtsbegleitender und therapeutischer Funktion für ver-schiedene Qualifikationen ausgeschrieben.

2. Wie und wo wurden diese Stellen ausgeschrieben?

Die NLSchB hat die Stellen in der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit sowie im Karriere-portal des Landes Niedersachsen online ausgeschrieben sowie entsprechende Informationen auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

3. Wie viele dieser 650 Stellen sind mittlerweile besetzt?

Aktuell ist von den 180 VZE unbefristeten Beschäftigungsmöglichkeiten ein Beschäftigungs-volumen in Höhe von 178,13 VZE und von den befristeten 470 Beschäftigungsmöglichkeiten ein Beschäftigungsvolumen in Höhe von 115 VZE besetzt.