Nds. Kultusministerium Niedersachen klar Logo

FAQ Corona - Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule

FAQ Corona 02


Einsatz von vulnerablen Beschäftigten ab 1. Mai 2022

Nach dem 1. Mai 2022 kommt ein Einsatz von vulnerablen Beschäftigten (Lehrkräfte bzw. sonstiges Landespersonal, bei denen gemäß Definition des Robert-Koch-Instituts das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs besteht) im Einzelfall im Rahmen einer individuellen Gefährdungsbeurteilung auf Grundlage eines aktuellen ärztlichen Attestes durch besondere Arbeitsschutzmaßnahmen der Schule in Betracht. Das können neben der Bereitstellung von Mund-Nasen-Schutz und Tests u. a. sein:

  • Präsenzunterricht nur in Räumen mit guter Lüftungsmöglichkeit (raumlufttechnische Anlage, Lüftungsanlage und/oder Fenster weit zu öffnen). Kein Einsatz in Räumen mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit,

  • Ermöglichung des Arbeitens aus der Distanz, z. B. bei Konferenzen online zugeschaltet werden, andere außerunterrichtliche Tätigkeiten aus dem Home-Office heraus,

  • zur Verfügungstellung einer passenden FFP2-Maske als individuelle persönliche Schutzausrüstung (Erstattung der Kosten aus Fürsorgetitel in den RLSB, die Schule beschafft),
  • falls möglich, Unterricht im Freien, Unterricht in größeren Schulräumen.

Unterstützung im Einzelfall bieten die Stabsstellen „Arbeitsschutz und Gesund[1]heitsmanagement in Schulen und Studienseminaren“ bei den RLSB. Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 164 SGB IX schwerbehinderte Menschen gegenüber ihrem Arbeitgeber Anspruch auf behinderungsgerechte Einrichtung und Un[1]terhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte sowie der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsumfelds, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit, unter besonderer Berücksichtigung der Unfallgefahr, haben. Hierzu könnte es sinnvoll und notwendig sein, mit Unterstützung des Integrationsamtes den Arbeitsplatz individuell zu prüfen und anzupassen.

Wegfall der Härtefallregelung ab 1. Mai 2022

Die bisherige Härtefallregelung für Schülerinnen und Schüler, die glaubhaft machen (z. B. durch Vorlage eines aktuellen Attestes), dass sie gemäß Definition des Robert-Koch-Instituts das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufes haben, entfällt zum 1. Mai 2022. Nach dem 1. Mai 2022 kommt eine Befreiung vom Unterricht unter den Voraussetzungen der Nr. 3.2.1 der Ergänzenden Bestimmungen zum Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht (RdErl. d. MK v. 1.12.2016) nur im Einzelfall in Betracht: 3.2 Befreiung vom Unterricht 3.2.1 Über die Befreiung einer Schülerin oder eines Schülers vom Unterricht bis zu drei Monaten und der Befreiung von sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen entscheidet die Schulleitung, für weitergehende Befreiungen ist die Landesschulbehörde (jetzt RLSB) zuständig. Eine Befreiung vom Besuch der Schule ist lediglich in besonders begründeten Ausnahmefällen und nur auf rechtzeitigen schriftlichen Antrag möglich. Der Antrag ist von den Erziehungsberechtigten, bei volljährigen Schülerinnen und Schülern von diesen selbst zu stellen. Unmittelbar vor und nach den Ferien darf eine Befreiung nur ausnahmsweise in den Fällen erteilt werden, in denen die Versagung eine persönliche Härte bedeuten würde. Auch in diesem Fall ist in der Regel ein aktuelles ärztliches Attest vorzulegen. Schülerinnen und Schüler mit vulnerablen Angehörigen können ebenfalls nur unter den Voraussetzungen der Nr. 3.2.1 des o. a. Erlasses im Einzelfall vom Unterricht befreit werden. Im Übrigen gilt die Regelung des § 69 Abs. 1 NSchG, wonach Schülerinnen und Schülern, die infolge einer längerfristigen Erkrankung die Schule nicht besuchen können, Unterricht zu Hause oder im Krankenhaus im angemessenen Umfang erteilt werden soll, weiterhin. Über den Unterricht zu Hause entscheidet auf Antrag die zuständige Schulleitung. Von einer längerfristigen Erkrankung ist grundsätzlich auszugehen, wenn diese den Schulbesuch voraussichtlich länger als vier Wochen ausschließt. In der Regel ist zum Nachweis ein aktuelles ärztliches Attest vorzulegen.


Wie können ab dem 02.05.2022 vulnerable Schüler*innen und vulnerable Erziehungsberechtigte oder andere vulnerable Mitglieder des gemeinsamen Haushaltes geschützt werden, wenn die „Härtefallregelung“ (Einräumung von Distanzunterricht für diese Schüler*innen) nicht mehr ermöglicht werden kann?

Es gelten ausschließlich die schon vor der Corona-Pandemie bestandenen Möglichkeiten nach den Vorschriften des Erlasses „Ergänzende Bestimmungen zum Schulverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht …“ vom 01.12.2016 (SVBl 2016, 705), insbesondere dort die Ziffern 3.2.1.


Haben die o. g. Schülerinnen und Schüler im Rahmen dieser Regelungen einen Anspruch auf Versorgung mit Unterrichtsinhalten oder sogar auf Distanzlernen bis hin zu Distanzunterricht (auch in hybrider Form)?

Nein.

Für diese Schülerinnen und Schüler kommt nur eine Befreiung nach der Ziffer 3.2.1 des o. g. Erlasses in Betracht, soweit die dort beschriebenen Anforderungen nachgewiesen sind, insbesondere ein aussagekräftiges glaubhaftes ärztliches Attest bestätigt, dass durch den Schulbesuch dieser Schüler*innen diese oder in deren gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige aufgrund von Vulnerabilität (Vorerkrankungen) einem deutlich erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt werden und eine Infektion mit COVID-19 gravierende gesundheitliche Beeinträchtigungen zur Folge haben werden. Die Befreiung müsste für jedes Schuljahr erneut beantragt werden.

Wenn andererseits diese Schülerinnen und Schüler schulunfähig „erkrankt“ sind und aufgrund körperlicher oder psychischer Einschränkungen die Schule nicht besuchen können, und dies gemäß der Ziffer 3.3.1 des o. g. Erlasses nachgewiesen haben, sind sie vom Schulbesuch befreit. Nur für schulunfähig erkrankte Schüler*innen kommen die Möglichkeiten nach § 69 Abs. 1 NSchG in Betracht.


Wie können Schülerinnen und Schüler, die vom Schulbesuch nach Ziffern 3.2.1 des o. g. Erlasses befreit werden Leistungen erbringen, die dann entsprechend bewertet werden können und nehmen diese ggf. an Abschlussprüfungen im Sek. I oder im Sek. II (insbesondere Abitur) teil – ggf. wie kann das tatsächlich organisiert werden?

Wie auch sonst bei Befreiungen vom Schulbesuch nehmen diese Schüler*innen nicht am Unterricht teil. Diese Schülerinnen und Schüler erbringen in diesem Zeitraum keine bewertbare Leistungen. Es handelt sich bei diesen Fehlzeiten um entschuldigte Fehltage. Eine Teilnahme an den Prüfungen kann nur in Präsenz erfolgen. Das findet hier nicht statt. Wegen fehlender Abschlussprüfungen kann dann auch kein Abschluss im Sek. I nach § 1 Abs. 3 AVO S I erworben werden; gleiches gilt für Prüfungen im Sek II. Auch können aufgrund hoher Fehlzeiten vereinzelt oder vollständig Fächer nicht bewertet werden. Das erschwert auch die Versetzungsentscheidung, die dann allein aufgrund einer Prognoseentscheidung nach § 4 Abs. 2 WeSchVO erfolgen kann.


Werden die „Fehlzeiten“ bis zu einem Antrag auf Befreiung von der Schulpflicht vorläufig im Distanzlernen fortgeführt oder als unentschuldigte Fehltage gewertet, mit den entsprechenden Konsequenzen (Bußgeldverfahren, Fehltage im Zeugnis als unentschuldigt)?

Da zum 02.05.2022 keine rechtzeitige Informationen an die Erziehungsberechtigten erfolgt sind, haben diese bis zum 15.05.2022 Zeit, einen neuen Antrag der Schule vorzulegen und die betroffenen Kinder bleiben bis zur Entscheidung im Distanzlernen.


Dürfen Schülerinnen und Schüler mit Schnupfen- und ähnlichen Krankheitssymptomen in die Schule gehen?

Bei einem banalen Infekt ohne deutliche Beeinträchtigung des Wohlbefindens (z. B. nur Schnupfen, leichter Husten) kann die Schule besucht werden. Dies gilt auch bei Vorerkrankungen (z. B. Heuschnupfen, Pollenallergie).

Bei Infekten mit einem ausgeprägtem Krankheitswert (z. B. Husten, Halsschmerzen, erhöhte Temperatur) muss die Genesung abgewartet werden. Nach 48 Stunden Symptomfreiheit kann die Schule ohne weitere Auflagen (d. h. ohne ärztliches Attest, ohne Testung) wieder besucht werden, wenn kein wissentlicher Kontakt zu einer bestätigten Covid-19 Erkrankung bekannt ist.

Bei schwererer Symptomatik, zum Beispiel mit

  • Fieber ab 38,5°C oder
  • akutem, unerwartet aufgetretenem Infekt (insb. der Atemwege) mit deutlicher Beeinträchtigung des Wohlbefindens oder
  • anhaltendem starken Husten, der nicht durch Vorerkrankung erklärbar ist,

sollte ärztliche Hilfe in Anspruch genommen werden. Die Ärztin oder der Arzt wird dann entscheiden, ob ggf. auch eine Testung auf SARSCoV-2 durchgeführt werden soll und welche Aspekte für die Wiederzulassung zum Schulbesuch zu beachten sind.


Antrag auf Befreiung vom Präsenzunterricht im Härtefall _ 20.09.21

  Antrag auf Befreiung vom Präsenzunterricht im Härtefall, 20.10.2021
(PDF, 0,07 MB)

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln