Zeitplan für die „Entrümpelungsaktion“ an niedersächsischen Schulen

Abgeordnete Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns, Christian Dürr, Gabriela König und Jörg Bode (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Im Rahmen des niedersächsischen Philologentages am 25. November 2015 in Goslar sagte Ministerpräsident Stephan Weil: „Ich finde es deswegen sehr gut, dass Kultusministerin Heiligenstadt in einem groß angelegtem Projekt ausloten will, auf welche Weise die Schulen in Niedersachsen sich besser auf den Kern ihrer Arbeit konzentrieren können. Man mag es eine ‚Entrümpelungsaktion‘ nennen oder eine andere Überschrift finden - ich wünsche diesem Vorhaben jedenfalls alles erdenklich Gute. Die Kultusministerin wird alle Lehrerinnen und Lehrer in Niedersachsen, aber auch selbstverständlich alle Verbände einladen, mit ihren Vorschlägen zu diesem Vorhaben beizutragen. Sie wird diese Vorschläge nicht im stillen Kämmerchen, sondern mit den Interessenverbänden darauf abklopfen, möglichst viel Zeit und möglichst viel Energie für die individuelle Förderung der jungen Leute einsetzen zu können. Gehen Sie davon aus, dass ich dieses Projekt und seine Ergebnisse mit großem Interesse verfolgen werde.“

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Niedersächsische Landesregierung beabsichtigt, zwei Vorhaben im Jahr 2016 im Rahmen eines dialogisch orientierten Verfahrens zu Fragen der Arbeitsbelastung von Lehrkräften, Schulleitungen und anderem pädagogischen Personal in Schulen in Bezug auf administrative Aufgaben und mögliche Entlastungspotenziale durch Bürokratieabbau und zu Fragen der Bewertung und Analyse von Arbeitszeit der Lehrkräfte insgesamt zu starten. Dabei handelt es sich um die Vorhaben „Bürokratieabbau an Schule“ und „Arbeitszeitanalyse“.

In Zusammenhang mit der Frage des Bürokratieabbaus an Schule ist u. a. eine Online-Befragung der rund 86.000 Lehrkräfte an öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in Niedersachsen geplant, mit der erstmals empirisch abgesichertes Wissen zur Belastung durch „Bürokratie im Schulalltag“ erhoben wird und aus dem dann Erklärungswissen und letztendlich Handlungswissen für die Politik abgeleitet werden können.

Einbezogen werden sollen bisherige Evaluationen, die im MK oder nachgeordneten Behörden durchgeführt wurden, z. B. die Befragung von Schulleitungen 2012 durch die Niedersächsische Landesschulbehörde, eine Online-Befragung aller Grundschullehrkräfte zum Umgang mit den Kerncurricula für die Umsetzung durch das Niedersächsisches Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung, eine Evaluation Eigenverantwortliche Schule (2010-2012), eine Untersuchung zu Auswirkungen der Bildungsregion auf Schule (2015) und die wissenschaftliche Begleitung des Inspektionsverfahrens und VERA (erste Ergebnisse werden im April 2016 erwartet). Außerdem soll das Forum Eigenverantwortliche Schule „Entbürokratisierung“ (2012 bis 2014) wieder eingeladen werden, um den Prozess der wiederkehrenden Themenschwerpunkte im breiten Dialog zu begleiten.

Aus den Urteilen des OVG Lüneburg vom 09.06.2015 zur Niedersächsischen Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen lässt sich ableiten, dass für zukünftige Anpassungen der Arbeitszeit von Lehrkräften zunächst einmal deren Tätigkeiten in einer sich wandelnden Schule genau zu identifizieren und außerdem Maßstäbe für die Objektivierbarkeit von Lehrerarbeitszeit zu entwickeln sind. Dafür soll sich im Rahmen eines zweiten Vorhabens ein Expertengremium mit einer Analyse der Arbeitszeit von Lehrkräften befassen, das die arbeitszeitrelevanten Tätigkeiten von Lehrkräften und Schulleitungen ermitteln und nach objektiven Kriterien bewerten soll. Das Gremium soll sich aus Expertinnen und Experten der Arbeitswissenschaften, Bildungswissenschaften sowie Praktikerinnen und Praktikern aus Schule und Schulverwaltung zusammensetzen, wobei eine über die Landesgrenzen hinausgehende Beteiligung angestrebt wird. Ziel ist es, Kriterien, Instrumente und Verfahren zu erlangen, die eine rechtssichere Bemessung zur Arbeitszeit der Lehrkräfte ermöglichen.

Die Fragestellungen und Instrumente beider Vorhaben sollen Anfang des Jahres 2016 im vertrauensvollen Dialog mit den bildungspolitischen Verbänden erörtert werden.

1. Für welche Zeiträume werden Gespräche mit welchen Verbänden geplant?

Im Rahmen der geplanten Online-Befragung sind ab 2016 mehrere Gespräche in dem Dialogforum des MK „Eigenverantwortliche Schule“ beabsichtigt. Bisherige Mitglieder des Forums „Eigenverantwortliche Schule“ sind folgende Organisationen bzw. Verbände: Arbeitsgemeinschaft Freie Schulen Niedersachsen, Berufsschullehrerverband Niedersachsen, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Grundschulverband, Niedersächsische Direktorenvereinigung, Niedersächsische Direktorinnen und Direktoren - Vereinigung der Berufsbildenden Schulen, Philologenverband Niedersachsen, Schulleitungsverband Niedersachsen, Verband Bildung und Erziehung, Verband Deutscher Privatschulverbände, Verband Niedersächsischer Lehrkräfte, Verband Sonderpädagogik, Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen.

2. Wann wird die Landesregierung konkret die Arbeitsbelastung der einzelnen Lehrkräfte wie angekündigt abfragen, und wird sie dazu auch eine Erhebung über die tatsächliche Arbeitszeit durchführen?

Um belastbare Ergebnisse im Rahmen der Onlinebefragung zu erhalten, müssen die Befragungsinstrumente wissenschaftlichen Standards entsprechen. Sie sind daher von einer wissenschaftlichen Institution unter Berücksichtigung der identifizierten Themenschwerpunkte und der relevanten Ergebnisse aus einschlägigen Studien zu erstellen. Die Entwicklung, Durchführung und Auswertung der Online-Befragung soll daher durch eine Universität und weitere bildungswissenschaftliche Beratung erfolgen. Entsprechende Gespräche werden zurzeit geführt. Im Rahmen der Möglichkeiten der dann beauftragten wissenschaftlichen Begleitung soll die Online-Befragung im zweiten Schulhalbjahr 2015/2016 durchgeführt werden.

Eine flächendeckende Arbeitszeiterhebung im Rahmen des Vorhabens „Arbeitszeitanalyse“ ist nach derzeitigem Planungsstand nicht beabsichtigt.

3. Wann ist mit den ersten Ergebnissen zu rechnen, und wann beginnt die Umsetzung der Ergebnisse?

Mit den Ergebnissen der Online-Befragung 2016, ihrer Auswertung und Erörterung im Dialogforum ist nach der Sommerpause zu rechnen. Die Arbeitszeituntersuchung kann die dann zur Verfügung stehenden Ergebnisse einbeziehen.