Rede des Niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne zu TOP 4 - 9 des Sonderplenums am 22.01.2021

• Dicke Luft in Niedersachsens Klassenzimmern und Schulbussen
• Schule pandemiefest machen
• Inzidenzwerte für Szenarien B und C festlegen, planbares Agieren in der Corona-Krise voranbringen
• Schulen und Kitas in Corona-Zeiten pandemiefest und gerecht aufstellen: Infektionsschutz ernst nehmen, Digitalisierung vorantreiben, sozialen Härten begegnen, Planungssicherheit schaffen
• Kitas und Schulen besser schützen - ein Winterplan gegen das Corona-Virus

Anrede,

wir stehen unverändert vor der Herausforderung, das Recht auf Bildung und den Infektionsschutz miteinander in Einklang zu bringen. Und wir machen uns dies nicht leicht, da können Sie sich sicher sein. Ein Ausdruck dieser schwierigen Abwägung ist der Beschluss, den die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am Dienstag gefasst haben.

Als Land Niedersachsen haben wir, und dafür bin ich sehr dankbar, die Rechte und Bedürfnisse der Kinder dabei besonders eindringlich betont. Auch bei der Umsetzung dieses Beschlusses nehmen wir die besonderen Belastungen der Familien durch die Pandemie gezielt in den Blick. Wir verlieren dabei aber auch nicht aus den Augen, dass es für die Entwicklung einer klaren Perspektive unerlässlich ist, wieder zu einem inzidenzbasierten Vorgehen zurückzukehren, sobald das Pandemiegeschehen dies zulässt.

Damit das gelingt, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, dass für einen begrenzten Zeitraum auch die allermeisten Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden und der berufsbildenden Schulen weiterhin im Distanzunterricht nach Szenario C bleiben. Damit leistet der Bildungsbereich einen bedeutsamen Beitrag zur allgemeinen Kontaktreduzierung im Rahmen des Lockdowns. An den Grundschulen, an Förderschulen für Kinder mit dem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf Geistige Entwicklung sowie für Jugendliche, die in diesem Schuljahr ihren Abschluss machen, wird unter erhöhten Hygienestandards nach Szenario B Wechselunterricht in geteilten Klassen ermöglicht. Das bedeutet, dass rund 75 % der Schülerinnen und Schüler zuhause lernen.

Dabei haben wir aber auch den nachvollziehbaren Sorgen der Schülerinnen und Schüler und der Eltern Rechnung getragen. Darum haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass auch für diese Schülerinnen und Schüler auf Wunsch weiterhin ein Distanzlernen stattfindet. Um es aber deutlich zu sagen: Die Eltern können ihre Kinder guten Gewissens zur Schule schicken, ansonsten wären die Schulen nicht geöffnet. Die Entscheidung wird darüber hinaus dazu beitragen, die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in den Schulen und in den Schulbussen zu minimieren und damit auch hier die Kontakte weiter zu reduzieren.

Anrede,

besondere Entbehrungen zur Bekämpfung der Pandemie werden auch den Kleinsten und ihren Familien abverlangt. Die Kindertageseinrichtungen werden weiterhin in Szenario C betrieben. Wir haben uns auch diese Entscheidung nicht leicht gemacht, da gerade die Kleinsten soziale Kontakte für eine gesunde Entwicklung benötigen. Die konkrete Gefahr, die von den jüngst bekannt gewordenen Mutationen des Virus ausgeht, kann derzeit noch nicht mit Sicherheit beurteilt werden. Und dieser Umstand macht aktuell leider auch im Kita-Bereich eine Kontaktreduzierung erforderlich. Um die Familien zu unterstützen, bleiben wir aber weiterhin dabei: Die Notbetreuung für in der Regel bis zu 50 Prozent der Normalgruppengrößen wird weiterhin angeboten. Die Höchstgrenzen gelten auch für Großtagespflegestellen. Die Kindertagespflege kann in sehr kleinen Betreuungsgruppen weiterhin stattfinden.

Anrede,

unsere Hygienekonzepte im Kita- und Schulbereich sind wichtige Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie und sie haben sich bewährt. Unsere Hinweise für ein angemessenes Lüftungsverhalten in Klassenzimmern tragen dazu bei, dass wir das Risiko einer Krankheitsübertragung durch Aerosole in der Luft minimieren. Für die typische Größe von Unterrichtsräumen gibt es sehr zuverlässige Erfahrungswerte, die für die Lüftungsempfehlung zu Grunde gelegt wurden.

Anrede,

seit November des vergangenen Jahres können die Schulträger FFP2- und Alltagsmasken, Schutzkleidung, Acrylglas-Wände, CO2-Ampeln u. a. aus dem 20 Millionen Euro-Paket für schulische Corona-Schutzausstattung beschaffen. In Einzelfällen wird auch die Beschaffung oder Anmietung von mobilen Luftfiltergeräten zum vorübergehenden Einsatz in Unterrichtsräumen gefördert. Diese Möglichkeit besteht, soweit die Räume nur eingeschränkt über die Fenster gelüftet werden können.

Mit diesen zusätzlichen Mitteln unterstützt das Land die Kommunen in dieser schwierigen Situation bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben als Schulträger und trägt so seinen Teil zur Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen verlässlich bei.

Anrede,

auch im derzeitigen Lockdown bleibt das Thema Schülerbeförderung natürlich ein aktuelles. Gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium ist mein Haus daher auch jetzt im ständigen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Verkehrsgesellschaften und der kommunalen Spitzenverbände, um sicherzustellen, dass bei einer Ausweitung des Präsenzunterrichts alles dafür getan wird, auch auf dem Schulweg ein möglichst hohes Maß an Infektionsschutz zu gewährleisten. Die Regionalen Landesämter für Schule und Bildung sind gebeten, vor Ort mit allen Beteiligten – Schulen, Trägern der Schülerbeförderung, Schulträgern und Busunternehmen – noch einmal intensiv zu prüfen, inwieweit die Schulanfangszeiten entzerrt werden können. An diversen Orten konnte dies bereits erfolgreich umgesetzt werden und zum zweiten Schulhalbjahr wird es deutlich ausgeweitet.

Wie Sie wissen, werden in Niedersachsen darüber hinaus die Kommunen mit insgesamt 30 Millionen Euro zusätzlich unterstützt, um den Schülerverkehr im ÖPNV zu entlasten. Das Geld stammt aus einer neuen „coronabedingten Sonderfinanzhilfe“ des Wirtschaftsministeriums im niedersächsischen Nahverkehrsgesetz. Die für die Schülerbeförderung zuständigen Landkreise und Städte sollen damit mehr Fahrzeuge zu den Hauptverkehrszeiten einsetzen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen umsetzen können.

Anrede,

die Landesregierung wird – in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium und dem Landesgesundheitsamt – ihren Kurs weiterverfolgen, zum Wohle unserer Kinder und Jugendlichen auch in der Pandemie so viel Bildung zu ermöglichen, wie es sich unter Beachtung des Gesundheitsschutzes aller Beteiligten vertreten lässt. Für diesen Kurs, der unsere Kinder und Jugendlichen, ihre Entwicklungschancen und Bildungsteilhabe bei fortdauernder Pandemie verantwortungsvoll in den Blick nimmt, werbe ich ausdrücklich um Ihre Unterstützung.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.