Rede der Niedersächsischen Kultusministerin Julia Willie Hamburg zu TOP 30 der Landtagssitzung am 14.09.2023

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

bereits im November 2022 – unmittelbar nach meinem Amtsantritt – habe ich deutlich erklärt, dass das 30.06.2023 auslaufende Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ fortgeführt wird. Als niedersächsische Kultusministerin stehe ich in der Pflicht, die Chancengerechtigkeit auf Zugang zu Bildung insbesondere für die Kinder zu gewährleisten, die in herausfordernden Lebenslagen aufwachsen. Die weitere Förderung von Sprach-Kitas in Niedersachsen ist daher wichtig. Schließlich ist Sprache für alle Kinder der Schlüssel zur Welt.

Und ich berichte hier und heute mit großer Freude, dass es der Landesregierung gelungen ist, die Finanzierung von rund 700 Funktionskräften Sprachbildung und rund 50 Verbund-Fachberatungen des ausgelaufenen Bundesprogramms zu verstetigen. Für den Zeitraum vom 01.07.2023 bis zum 31.07.2025 wurden hierfür 50 Millionen Euro aus Landesmitteln und Mitteln des KiTa-Qualitätsgesetzes zur Verfügung gestellt.

Ausdrücklich möchte ich bekräftigen, was ich schon kurz nach meiner Amtsübernahme gesagt habe: Das Ziel ist die Stärkung und Unterstützung von Sprachbildung und Sprachförderung durch zusätzliche Funktionskräfte und Fachberatung – besonders in den Kindertagesstätten, die überdurchschnittlich viele Kinder in herausfordernden Lebenslagen fördern.

Und dieses Ziel wird die Landesregierung weiterhin verfolgen – und zwar mit Umsicht und Weitsicht: Mit Weitsicht wurden die für die Förderung von Sprach-Kitas auch über 2025 hinaus benötigen Mittel in der mittelfristigen Finanzplanung des Landes berücksichtigt. Mit Umsicht hat die Landesregierung jedoch entschieden, dass eine dauerhafte Finanzierung erst dann geregelt werden kann, wenn wir wissen, ob und wie sich auch der Bund ab 2025 für die Förderung von Sprach-Kitas weiter engagieren möchte.

Schließlich sind sich nicht nur die Fraktionen im Niedersächsischen Landtag, sondern auch Bund und Länder einig, dass die Ansätze des Bundesprogramms Sprach-Kitas für die Förderung insbesondere von benachteiligten Kindern wegweisend sind. Ich würde daher nicht ausschließen, dass die Förderung von Sprach-Kitas auch in einem Qualitätsentwicklungsgesetz berücksichtigt werden, welches der Bund in Verstetigung des Gute-Kitas-Gesetzes 2025 in Kraft setzen möchte.

Vor weiteren Schritten auf der Ebene des Landes bleibt daher zunächst abzuwarten, welche Regelungsinhalte der Referentenentwurf für das vom Bund geplante Qualitätsentwicklungsgesetz nun letztlich beinhalten wird.

In der Zwischenzeit freue ich mich über die hohe Inanspruchnahme der Landesförderung über die neue Förderrichtlinie Sprach-Kitas, die mit Wirkung zum 01.07.2023 bereits in Kraft getreten ist.

Beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung sind bereits rund 100 Anträge eingegangen und ich gehe davon aus, dass bis zum Ende der Antragsfrist am 30. September 2023 alle Träger ihre Anträge gestellt haben werden.

Anrede,

wenn in 2024 bezüglich der Verstetigung des KiQuTG auf Bundesebene Klarheit herrscht, dann kann die Landesregierung auch in Niedersachsen die Weichen dafür stellen, dass weiterhin Funktionskräfte und Fachberatungen Sprache in niedersächsischen Sprach-Kitas tätig sein können.