Rede der Niedersächsischen Kultusministerin Julia Willie Hamburg zu TOP 11 a der Landtagssitzung am 23.02.2023 - Aktuelle Stunde: 4-Tage-Woche statt Verlässlichkeit für unsere Kinder? Wohin führt der Weg der Kultusministerin?

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

lassen Sie mich eines ganz deutlich vorneweg sagen:

Die CDU versucht mit ihrer Aktuellen Stunde, aus einem Einzelfall ein Grundsatzproblem zu machen, das in keiner Weise die aktuelle Situation an unseren Grundschulen im Lande widerspiegelt, und folgert daraus gar, dass die Verlässlichkeit unserer Grundschulen landesweit in Frage stehen würde. Dem ist bei Weitem nicht so. Und im Übrigen wird das auch der Situation an der Grundschule in Wiefelstede mitnichten gerecht. Im Gegenteil legen Sie der Grundschulleitung mit Ihrem Duktus der 4-Tage-Woche Pläne in den Mund, die sie überhaupt nicht hatte, und tragen auf ihrem Rücken eine Scheindebatte aus, die es in Niedersachsen nicht gibt.

Anrede,

durch den kurzfristigen Ausfall von drei Lehrkräften haben sich an der Grundschule Wiefelstede massive Engpässe ergeben. Das ist für die betroffene Schule eindeutig eine schwierige und nicht vorhersehbare Lage. Genau für solche Situationen stehen die Regionalen Landesämter für Schule und Bildung (RLSB) für die Beratung und Unterstützung der betroffenen Schule bereit. Und lassen Sie mich eines auch noch einmal deutlich machen: Alle Maßnahmen, die die Schulleitung in den Blick genommen hatte, waren lediglich als kurzfristige Notmaßnahmen gedacht, bis weitere Unterstützung greift. Das Reden von der Einführung einer 4-Tage-Woche – die Schulleitung selbst hat davon auch nie gesprochen – ist eine unangemessene Zuspitzung.

Anrede,

die besondere Situation an der Grundschule in Wiefelstede konnte durch rasches und zielführendes Agieren des RLSB Osnabrück in Abstimmung mit dem Kultusministerium und der Schulleiterin vor Ort gelöst werden. Ich bin allen Beteiligten sehr dankbar – hier haben wirklich alle an einem Strang gezogen. Es wurden gemeinsam Maßnahmen auf den Weg gebracht, die nun vor Ort sicherstellen, dass Unterricht und Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule für alle Schülerinnen und Schüler gewährleistet werden. Denn das ist uns sehr wichtig: Eltern und auch Schülerinnen und Schüler müssen sich auf die Verlässlichkeit der Grundschule verlassen können. Deshalb liegt auf der Ausstattung der Grundschulen auch stets ein besonderer Fokus.

Die Überprüfung der Sachlage vor Ort hat ergeben, dass weitere Handlungsalternativen gegeben waren, um durchgängige Schulpräsenz an allen fünf Wochentagen für alle Schuljahrgänge zu sichern. Die Gewährleistung des Unterrichts und der Verlässlichkeit war durch Umstellungen am Stundenplan, Abordnungen von umliegenden Schulen, die vorübergehende Mehrarbeit pädagogischer Fachkräfte sowie die kurzfristige Einstellung einer Vertretungslehrkraft möglich. Entsprechende Schritte wurden vom zuständigen RLSB Osnabrück in Abstimmung mit der Schule sofort umgesetzt. Das RLSB hat hier zusammen mit der Schule kurzfristige und tragfähige Lösungen gefunden. Und auch mittelfristig werden Personalmaßnahmen, wie z. B. die Einstellung weiterer Vertretungslehrkräfte, umgesetzt, sodass voraussichtlich bereits zum 1.3. auch die Mehrarbeit der pädagogischen Fachkräfte nicht mehr notwendig sein wird.

Anrede,

die Situation an unseren Schulen ist durch den Fachkräftemangel gerade in ländlichen Räumen zunehmend angespannt. Dass es sich bei der Grundschule Wiefelstede dennoch um eine besondere Situation handelt, zeigen auch die Daten der Unterrichtsstatistik. Die Grundschulen sind die am besten versorgte Schulform (UV zum Stichtag 8.9.2022: 98,8 %). Und selbst die Grundschule Wiefelstede hatte zum Stichtag 8.9.2022 eine Unterrichtsversorgung von über 100 %, was zeigt, wie schnell eine Schule durch das Zusammenspiel unterschiedlicher, gleichzeitig eintretender Ereignisse wie z. B. längerfristige Erkrankungen und Beschäftigungsverbote aus durchaus erfreulichem Anlass in eine solch schwierige Lage kommen kann.

Anrede,

Wir werden selbstverständlich weiter intensiv daran arbeiten, unsere Grundschulen gut mit Fachkräften – und dazu gehören neben den Lehrkräften beispielsweise auch sozialpädagogische Fachkräfte und Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – auszustatten.

Die Verlässlichkeit der Grundschulen und deren Sicherung durch bedarfsgerechte personelle Ressourcen ist und bleibt ganz klar vorrangiges Ziel der Landesregierung. Die Bekämpfung des Fachkräftemangels und der Umgang mit ihm an unseren Schulen ist eine riesige Aufgabe. Wie Sie wissen, werden wir uns hierzu in Kürze auch mit den Expertinnen und Experten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der KMK und des IQB sowie den Bildungsverbänden in Niedersachsen intensiv austauschen.

Vielen Dank.