LT September-Plenum TOP 22: Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Nummer 2

Wie wirken sich die Lehrkräfteabordnungen auf die Lehrerversorgung der Schulen aus?

Abgeordneter Kai Seefried (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

Am 5. September 2017 hat Kultusministerin Heiligenstadt (SPD) eine Tabelle vorgelegt, aus der alle Abordnungen von Lehrkräften bis zum Stichtag 1. September 2017 für die allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 2017/2018 hervorgehen.

Am 11. August 2017 sagte die Ministerin im Kultusausschuss, sie gehe im laufenden Schuljahr von einer durchschnittlichen Unterrichtsversorgung in den allgemein bildenden Schulen von voraussichtlich rund 98 % aus. Am 05.09.2017 sagte sie laut Pressemitteilung: „Ich bin zuversichtlich, dass wir im Jahr 2018 die 100 % Unterrichtsversorgung wieder erreichen werden.“

Vorbemerkung der Landesregierung

Die nachfolgenden Antworten der Landesregierung beziehen sich auf die Daten aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2017 mit Endstand 10.08.2017.

Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose ist ein Planungsinstrument, das auf Basis der voraussichtlichen Soll-Bedarfe sowie der voraussichtlichen Ist-Veränderungen den jeweiligen Bezugswert für die Personalplanung (BPP)^[1] zu einem konkreten Prognosetermin für einzelne Schulgliederungen und Schulen landesweit aggregiert und in der landesweiten Gesamtsumme ermittelt. Dieses Instrument dient dazu, auf Basis der ermittelten Werte eine bedarfsgerechte Verteilung von Einstellungsmöglichkeiten vorzunehmen sowie weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen zu planen. Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose erfasst und verarbeitet ausschließlich Daten zur Personalplanung der öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Prognosedaten von Schulen in freier Trägerschaft und Schulen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung liegen nicht vor. Daher bezieht sich der BPP nur auf die öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Insofern können in den folgenden Antworten keine Werte von Schulen in freier Trägerschaft oder von Schulen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung angegeben werden.

Es handelt sich also bei den Prognosewerten um Werte, die auf Basis der bisher bekannten Daten ermittelt werden und die insofern nur eine begrenzte Aussagekraft besitzen. Die Daten sind nicht vergleichbar mit einem stichtagsbezogenen Unterrichtsversorgungswert. Bei der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen werden nämlich durch die Fachanwendung izn-stabil Daten in höherem Umfang erfasst. Es handelt sich dabei um stichtagsbezogene Daten.

Die Erhebung der Unterrichtsversorgung an allgemein bildenden Schulen für das Schuljahr 2017/2018 fand zum Stichtag 17.08.2017 statt. Die Daten werden derzeit umfangreich in der Niedersächsischen Landesschulbehörde und im Kultusministerium geprüft.

Im Planungsinstrument izn-stabil-Prognose werden die Daten der öffentlichen allgemein bildenden Schulen erfasst, die eine Auswirkung auf die Ressourcenzuweisung, sowohl auf der Soll- als auch auf der Ist-Seite, haben.

1.Wie lauteten laut Endstand der Prognose zum Stichtag 1. September 2017 das Soll, das Ist und der Bezugswert für die Personalplanung (BPP-Wert) für die allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen?

Der Bezugswert für die Personalplanung (BPP) für die öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes Niedersachsen wurde zum Prognosetermin 01.08.2017 mit dem Endstand 10.08.2017 ermittelt. Die Werte sind der Tabelle zu entnehmen:

Lehrer-Soll-Stunden	Lehrer-Ist-Stunden	BPP in %
1.347.669,70	1.318.282,90	97,8

Der genaue Wert liegt damit höher als der zum 01.08.2016 ermittelte. Vor einem Jahr wurde als Endstand (01.08.2016) bei der Ermittlung des Bezugswerts für die Personalplanung (BPP) für die öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes Niedersachsen zum Prognosetermin 01.08.2016 ein Wert von 97,6 Prozent festgestellt.

2.Welche Werte (BPP) ergeben sich zum genannten Stichtag für die einzelnen Schulformen?

Der Bezugswert für die Personalplanung (BPP) für die öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes Niedersachsen wurde zum Prognosetermin 01.08.2017 mit dem Endstand 10.08.2017 ermittelt. Die Werte sind der Tabelle zu entnehmen:

Schul-form	GS	HS	RS	FöS	OBS	KGS/ IGS	GY	Summe
BPP in %	99,5	95,4	96,9	94,5	95,8	95,9	99,5	97,8

Im Übrigen wird darauf verwiesen, dass die Darstellung des BPP zum Prognosetermin 01.08.2017 jeder einzelnen öffentlichen allgemein bildenden Schule in Niedersachsen dem Landtag bereits mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs. 17/8429 zugeleitet worden ist.

3.Von welchen BPP-Werten geht die Landesregierung für den 1. Februar 2018 aus, also für das zweite Schulhalbjahr?

Nach gegenwärtigem Stand ist von einem BPP-Wert von 99,3 Prozent auszugehen; auf die begrenzte Aussagekraft eines Prognosewertes wird erneut ausdrücklich hingewiesen.

[1] Der Bezugswert für die Personalplanung ergibt sich aus dem Quotienten von Lehrkräfte-Ist-Stunden und Lehrkräfte-Soll-Stunden in Prozent im Planungsinstrument.