Findet Gewaltprävention an Schulen ohne Unterstützung durch das Kultusministerium statt?

Abgeordneter Karl-Heinz Bley (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

Das Kultusministerium weist auf seiner Internetseite unter dem Stichwort „Gewaltprävention“ u. a. auf das Projekt „Klasse2000“ hin. Dort heißt es: „Klasse2000 ist ein Programm zur Gesundheitsförderung, Sucht- und Gewaltvorbeugung in der Grundschule. Es begleitet Kinder von der ersten bis zur vierten Klasse, um ihre Gesundheits- und Lebenskompetenzen frühzeitig und kontinuierlich zu stärken. Dabei setzt es auf die Zusammenarbeit von Lehrkräften und externen Klasse2000-Gesundheitsförderern.“

Die St. Martin Grundschule Bösel steht dem Projekt positiv gegenüber und hat für das Projekt Sponsorenmittel eingeworben. Dabei sind Reisekosten in Höhe von 14 Euro entstanden, die die Schule über das Schulbudget abrechnen wollte. Die Landesschulbehörde hat der Schule daraufhin mitgeteilt, dass es sich bei „Klasse2000“ „nicht um eine Landesaufgabe gem. Kostenlastverteilung nach dem NSchG handelt.“ Deshalb dürften zulasten des Schulbudgets keine Zahlungen im Zusammenhang mit dem Projekt „Klasse2000“ geleistet werden.

Vorbemerkung der Landesregierung

Im Jahr 2007 wurde der Vertrag „Bündnis für gesunde Kinder in den Grundschulen Niedersachsens“ geschlossen. Bündnispartner sind das Kultusministerium, das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, das Ministerium für Inneres und Sport, der Verein Programm Klasse2000 e. V. und die Lions Clubs in Niedersachsen. Im Jahr 2008 wurde das Bündnis um den Landespräventionsrat erweitert. Mit Hilfe des Bündnisses soll die Arbeit der Grundschulen im Bereich der Gesundheitsförderung und Gewalt- und Suchtprävention mit dem Programm Klasse2000 unterstützt werden. Ziel ist es, Kinder in Grundschulen in ihrer gesunden Entwicklung zu fördern. Das Programm Klasse2000 kann hierbei einen wertvollen Beitrag leisten. Klasse2000 ist bundesweit das größte Programm zur Gesundheitsförderung sowie zur Gewalt- und Suchtvorbeugung in Grundschulen. Es wurde wissenschaftlich evaluiert und seine Wirksamkeit nachgewiesen.

1. Wie bewertet die Landesregierung das Engagement der Lehrkräfte der Grundschule Bösel im Zusammenhang mit der Teilnahme am Projekt „Klasse2000“?

Eine Teilnahme von Grundschulen am Programm Klasse2000 wird ausdrücklich begrüßt, das Engagement der Lehrkräfte wird wertgeschätzt.

2. Wie unterstützt das Kultusministerium Schulen bei der Durchführung des Gewaltpräventions-Projekts „Klasse 2000“?

In dem in der Vorbemerkung der Landesregierung erwähnten Vertrag hat sich das Kultusministerium verpflichtet, Grundschulen in Niedersachsen die Teilnahme am Programm Klasse2000 zu empfehlen, alle Grundschulen regelmäßig im Schulverwaltungsblatt über das Programm zu informieren und den Verein Programm Klasse2000 e. V. über wichtige Veranstaltungen zur schulischen Gesundheitsförderung und Prävention zu informieren und ggf. zu beteiligen.

Diesen Verpflichtungen kommt das Kultusministerium uneingeschränkt nach.

3. Wer soll die Reisekosten tragen, die im Zusammenhang mit dem vom Kultusministerium beworbenen Gewaltpräventions-Projekt „Klasse2000“ entstehen?

Eine Prüfung des Sachverhalts hat ergeben, dass die Genehmigung des in Rede stehenden Dienstreiseantrages durch die Schulleitung rechtens war, da die Dienstreise ausschließlich dienstlichen Interessen diente und die Vorgaben des Runderlasses über „Wirtschaftliche Betätigung, Werbung, Informationen, Bekanntmachungen und Sammlungen in Schulen sowie Zuwendungen für Schulen“ vom 01.12.2012 (SVBl. S. 598) beachtet wurden. Eine entsprechende Mitteilung wird der Niedersächsischen Landesschulbehörde übersandt.