Rede des Niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne zu TOP 18 a der Landtagssitzung am 30.01.2020 - Aktuelle Stunde: „Unterrichtsausfall in Niedersachsen – ein Schulnotstand droht“ - Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 18/5662

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

lassen Sie mich eines vorausschicken:

Bei einer Unterrichtsversorgung von 99,6 Prozent im Schuljahr 2019/2020 und damit einer leichten Verbesserung um 0,2 Prozentpunkte kann ich beim besten Willen keinen Anlass sehen, von einem „Schulnotstand“ zu sprechen. Diese ständige Skandalisierung und Panikmache, die hier von der Opposition betrieben wird, haben unsere Schulen und die engagierten Lehrerinnen und Lehrer nicht verdient. Lassen Sie uns damit aufhören!

Ich will aber auch deutlich sagen: Wir müssen unsere intensiven Bemühungen um eine Verbesserung der Unterrichtsversorgung mit Blick auf die sich ständig verändernden und anwachsenden Anforderungen fortsetzen.

Unser Ziel ist dabei nicht allein das Erreichen der 100-Prozentmarke, sondern darüber hinaus auch eine stetige Steigerung der Unterrichtsqualität. Und dies lässt sich eben nicht allein an einem statistischen „UV-Wert“ ablesen.

Ein wichtiges Kriterium sind unter anderem die Lehrkräfte-Ist-Stunden je Schülerin bzw. Schüler, diese konnten von 1,702 in 2018 auf 1,730 zum Stichtag 2019 gesteigert werden.

Was fast so „klein daherkommt“ bedeutet, dass damit im statistischen Mittel jeder Schülerin und jedem Schüler mehr Lehrkräfte-Stunden zur Verfügung stehen als je zuvor.

Guter Unterricht besteht heute auch nicht allein aus dem Sicherstellen der Pflichtstundentafel. Diese ist sichergestellt! Wäre dies der Fall, könnten wir mit unseren Lehrerinnen und Lehrern eine Unterrichtsversorgung von über 121% erreichen. Zusätzlich zum Pflichtunterricht wollen und brauchen wir Inklusion, Ganztag, Sprachförderung und vieles mehr. Wir investieren damit sehr bewusst und in hohem Maße in das wichtige bildungspolitische Ziel, jedes einzelne Kind bestmöglich zu fördern!

9.000 Stunden mehr für Inklusion sind keine verlorenen Stunden auf dem Weg zu einem besseren statistischen Wert, sondern eine wertvolle individuelle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler.

Anrede,

der heutige Zwischenstand zum Einstellungsverfahren zum 2. Schulhalbjahr an den allgemein bildenden Schulen bestätigt die positive Bilanz:

Von den 1.350 Stellen konnten im Einstellungsverfahren zum 1. Februar 2020 aktuell rund 1.150, also deutlich über 80 Prozent besetzt werden. Damit konnten wir bereits heute erneut viel mehr Lehrkräfte einstellen (rund 780), als gleichzeitig altersbedingt ausscheiden, aktuell 400.

Diese guten Einstellungsdurchgänge mit einem sehr deutlichen positiven Saldo ermöglichen eine kontinuierliche Verbesserung der Lage!

Vor diesem Hintergrund blickt die Landesregierung zuversichtlich auf das 2. Schulhalbjahr.

Bevor man populistisch von „Schulnotstand“ spricht, sollte man sich daher noch einmal die tatsächliche Lage vor Augen führen.

Anrede,

zum realistischen Blick gehört aber selbstverständlich auch, dass das kommende Schuljahr und noch intensiver das 1. Halbjahr in der Tat ganz besondere Herausforderungen für uns bereithalten werden. Hierfür haben wir vorgesorgt und die nötigen Grundlagen geschaffen:

Dazu gehört zuallererst, dass wir genügend Stellen zur Verfügung stellen. Im Haushalt 2020 haben wir die erforderlichen Einstellungsbedarfe so abgebildet, dass wir Stellen im Umfang von insgesamt rund 3.700 Vollzeiteinheiten an den allgemein bildenden Schulen ausschreiben können. Dies ist die Basis für das Schuljahr 2020/2021.

Auch wenn es eine Herkules-Aufgabe wird, möglichst viele dieser Stellen zu besetzen und insbesondere alle Schulformen in allen Regionen unseres Landes bedarfsgerecht zu versorgen, gehen wir diese Aufgabe optimistisch, aber auch realistisch an.

Die Landesregierung ist sich der besonderen Herausforderung im nächsten Schuljahr bewusst und arbeitet an der Konzeption von flankierenden Maßnahmen, die eine bedarfsgerechte Versorgung weiterhin ermöglichen. Dies kann allerdings nur in gemeinsamer Kraftanstrengung aller Beteiligten gelingen! Die dazu notwendigen Gespräche werden geführt.

Anrede,

über die Situation an den berufsbildenden Schulen habe ich gestern in der Beratung zu den verschiedenen Entschließungsanträgen ausgeführt. Hier daher nur in aller Kürze:

Die Unterrichtsversorgung ist stabil, wenngleich der erreichte Wert noch gesteigert werden muss.

Erfreulicherweise konnten im Haushaltsjahr 2019 über 400 Theorie- und Fachpraxislehrkräfte neu eingestellt werden.

Für die Zukunft gehen wir von einem Anstieg von voll ausgebildeten Bewerberinnen und Bewerbern aus, da wir so viele Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst für das Lehramt an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen ausgebildet haben, wie seit Jahren nicht.

Auch hier werden wir kontinuierlich an weiteren Verbesserungen arbeiten. Gleichzeitig zeigt auch hier der Blick auf die Realität, dass populistischer Katastrophenalarm nicht angezeigt ist. Lassen Sie uns also lieber konzentriert und sachorientiert gemeinsam an den Herausforderungen des Jahres 2020 arbeiten. Damit bringen wir unsere Schulen voran.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.