Kultusminister Tonne dankt Landesrechnungshof für konstruktive Zusammenarbeit bei Erstellung des Jahresberichts +++ Tonne: „Gutachten ist sinnvolle Ergänzung unserer Arbeit“

Am (heutigen) Mittwoch hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorgelegt. Schwerpunktthema ist in diesem Jahr die Umsetzung der schulischen Inklusion in Niedersachsen. Hierzu sagt der Niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne:

„Ich danke dem Landesrechnungshof für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium bei der Erstellung des Berichts. Die Umsetzung der schulischen Inklusion ist ein umfassender Prozess, an dem wir sehr intensiv arbeiten und den wir auch zukünftig mit derselben Intensität verfolgen werden. Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes werden wir uns daher sehr genau ansehen. Das Gutachten greift an vielen Stellen Aspekte auf, mit denen wir uns gerade sehr intensiv auseinandersetzen. Es ist für mich daher eine sinnvolle Ergänzung unserer Arbeit.“

„Ich möchte aber auch eines ganz klar betonen: Wir dürfen inklusive Bildung nicht ausschließlich unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit betrachten!“, so Minister Tonne weiter. „Das ist auftragsgemäß und damit legitimerweise der Fokus des Landesrechnungshofes. Als Niedersächsischer Kultusminister sage ich aber mit aller Deutlichkeit: Wir schließen kein Kind mit Unterstützungsbedarf in Niedersachsen aus! Alle Kinder bzw. alle Eltern, die für ihre Kinder eine Beschulung in einer allgemeinen Schule wünschen, sollen diese Möglichkeit auch haben. Als Landesregierung setzen wir uns mit aller Kraft für ein Gelingen der Inklusion ein. Wir gestalten diesen Prozess mit hohem Verantwortungsbewusstsein und mit einem wachen Blick auf die Gegebenheiten vor Ort. Denn wir haben festgestellt – und dies ist im Übrigen auch ein Ergebnis der Prüfung des Landesrechnungshofes –, dass die Inklusion an den allgemeinen Schulen in den verschiedenen Regionen Niedersachsens unterschiedlich weit fortgeschritten ist. Darauf haben wir reagiert mit der Verlängerung der Förderschule Lernen. Wo vor Ort noch mehr Zeit benötigt wird, wollen wir diese geben – aber mit einem klaren Ziel: die Umsetzung der inklusiven Schule zum Erfolg zu führen.“

Im Zuge der Erarbeitung des am (heutigen) Mittwoch vorgestellten Jahresberichts ist ein enger und kooperativer Austausch zwischen Landesrechnungshof und Kultusministerium erfolgt. „Ich danke allen Beteiligten für die intensive und konstruktive Zusammenarbeit; so kommen wir gemeinsam bei diesem wichtigen Thema voran“, betonte Minister Tonne.

Der Landesrechnungshof hat mit seinem Jahresbericht 2018 eine umfangreiche Bestandsaufnahme zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Niedersachsen vorgelegt. Darin behandelt er u. a. die Aspekte der regionalen und schulformbezogenen Umsetzung der Inklusion, des Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Unterstützungsbedarfs, der Ressourcenzuweisung und des Mobilen Dienstes. Tonne: „Diese Themen stehen auch auf unserer Agenda, da auch wir hier Potentiale für Weiterentwicklungen sehen.“

Zum Hintergrund:

Die Landesregierung begleitet den Prozess der Einführung der inklusiven Schule mit umfangreichen finanziellen Ressourcen und einer deutlich gestiegenen Personalausstattung. Insgesamt investiert das Land Niedersachsen im Zeitraum 2017-2021 mehr als 1,8 Milliarden Euro in die inklusive Schule. Im Rahmen eines Stufenplans werden zukünftig jährlich 150 zusätzliche Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den weiteren Aufbau multiprofessioneller Teams an den inklusiven Schulen zur Verfügung gestellt. Zum neuen Schuljahr werden darüber hinaus in insgesamt 35 Landkreisen und kreisfreien Städten sogenannte Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) eingerichtet sein, die als Schwungräder der Inklusion gemeinsam mit den Akteuren vor Ort die Umsetzung der inklusiven Schule in den Regionen voranbringen werden.