Kultusetat 2021: 7,5 Milliarden Euro für Kitas, Schulen und Berufsbildung

Im kommenden Jahr steigt der Kultusetat um mehr als 350 Millionen Euro auf die Höchstmarke von 7,5 Milliarden Euro. Das Land Niedersachsen will im kommenden Jahr damit so viel Geld wie nie zuvor in den Bereich Kita, Schule und berufliche Bildung investieren. Das geht aus dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 hervor, den Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am (heutigen) Freitag im Kultusausschuss vorgestellt hat. Der Anteil am Gesamthaushalt des Landes Niedersachsen wird im kommenden Jahr 20,9 Prozent ausmachen.

„Der weitere Aufwuchs im Kultusetat zeigt, dass Bildung in Niedersachsen höchste Priorität hat. Dabei haben wir alle Kinder und Jugendlichen im Blick und stärken die gesamte Bildungskette“, sagte Kultusminister Tonne.

Die Schwerpunkte im Kultusetat 2021:

I. 1,6 Milliarden für frühkindliche Bildung

Die Ausgaben für den frühkindlichen Bereich werden erneut deutlich erhöht, von 1,4 Milliarden Euro im laufenden Jahr 2020 auf rund 1,6 Milliarden Euro in 2021. Der Ansatz wird in den Folgejahren weiter erhöht, sodass im Zeitraum bis 2024 rund 6,3 Milliarden Euro für mehr Plätze und Qualitätsverbesserungen bei Krippen, Kindergärten und der Kindertagespflege bereitgestellt werden.

Den beitragsfreien Kindergarten finanziert das Land mit 400 Millionen Euro. Damit fließen 50 Millionen Euro mehr in die Beitragsfreiheit als 2020. Doch nicht nur die Eltern, auch die Träger von Kindertageseinrichtungen werden entlastet, und zwar über einen Anstieg der allgemeinen Finanzhilfe von 55 Prozent auf 58 Prozent ab Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022.

Die Gelder für die allgemeine Finanzhilfe erhöhten sich im Zeitraum bis 2024 auf jährlich rund 441 Millionen Euro. Um in den Kindergärten für einen guten Fachkraft-Kind-Schlüssel zu sorgen, werden über die Förderrichtlinie „Qualität in Kitas“ bis Mitte 2023 rund 360 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Im Jahr 2021 werden für zusätzliche Betreuungsplätze 46 Millionen Euro auf den Weg gebracht (Krippe: 31 Millionen, Kindergarten: 15 Millionen), um den Eltern vor Ort bedarfsgerechte und hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung anzubieten.

II. 2.500 Lehrerstellen für allgemein bildende Schulen:

Für die allgemein bildenden Schulen kann ein erfolgreiches Einstellungsverfahren als Basis für eine gute Unterrichtsversorgung im laufenden 1. Schulhalbjahr 2020/2021 verbucht werden, über 2.000 neue Lehrkräfte sind in den Schuldienst eingestellt worden. Damit ist das Ziel erreicht worden, durch Neueinstellungen die höheren Bedarfe durch die Umstellung auf das Abitur nach 13 Jahren abzudecken und die Unterrichtsversorgung stabil zu halten. Bemerkenswert: Zu diesem Einstellungsdurchgang hatten lediglich 1.700 Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst die niedersächsischen Studienseminare verlassen - es konnten also rund 300 junge Lehrkräfte aus anderen Bundesländern für den niedersächsischen Schuldienst gewonnen werden, was als weiterer Beleg für die Attraktivität des niedersächsischen Schuldienstes aufzufassen ist. Damit dies so bleibt, sind mit dem Haushaltsplanentwurf 2021 Voraussetzungen geschaffen, dass rechnerisch jede Absolventin und jeder Absolvent der Studienseminare in Niedersachsen fest in den Landesdienst eingestellt werden können. Wir prognostizieren heute den Einstellungsbedarf im kommenden Jahr auf ca. 2.500 Vollzeiteinheiten. Ein entsprechendes Beschäftigungsvolumen und die nötigen Planstellen wurden im Haushaltsplanentwurf ausgewiesen. Dazu hat die Landesregierung unter anderem beschlossen, 520 Studienratsstellen neu in den Haushalt aufzunehmen.

Die seit dem 01.08.2020 geltende bessere Bezahlung der Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen in Höhe von rund 100 Euro wird im Jahr 2021 erstmalig für das gesamte Kalenderjahr gezahlt werden: 31 Millionen Euro investiert das Land hierfür als wichtiges Signal der Anerkennung und Wertschätzung der Arbeit der GHR-Lehrkräfte.

Das wichtige Ziel, die gemeinsame Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf gut aufzustellen, wird mit Haushaltsplanung 2021 abgebildet: Für die Inklusion im Schulbereich werden im kommenden Jahr 434 Millionen Euro (in Vollkosten) bereitgestellt, im Zeitraum bis 2024 sogar mehr als 2,1 Milliarden Euro.

Für den weiteren qualitativen und quantitativen Ausbau der Ganztagsschulen in Niedersachsen stehen 300 Millionen Euro in 2021 in der Haushaltsplanung, 70 Millionen Euro sollen zusätzlich über eine neues Bundesprogramm zum Ganztag hinzukommen, wie Minister Tonne im Ausschuss mitteilte.

Das erfolgreiche Projekt „LernRäume“ für Bildungs- und Betreuungsmaßnahmen wird zudem verlängert. Das ursprünglich für die Sommerzeit aufgelegte Programm für Kinder und Jugendlichen wird nun auch über die Herbstferien angeboten. Evangelische und katholische Kirche, außerschulischen Lernstandorte in einer Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE), Waldpädagogikzentren und Schullandheime sowie Einrichtungen der Erwachsenenbildung wie Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und Landeseinrichtungen wie z.B. der Verein Nds. Bildungsinitiativen, machen maßgeschneiderte zusätzliche Angebote vor Ort. Hierfür stehen noch rund 2 Millionen Euro bereit.

III. Berufliche Bildung:

Das Schulbudget für Vertretungslehrkräfte an berufsbildenden Schulen liegt in 2021 bei 11 Millionen Euro. Damit können die BBSn flexibel auf erhöhte Personalbedarfe reagieren und zusätzliche Lehrkräfte einstellen. Ergänzend werden für das Jahr 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie überdurchschnittlich hohe Ausgabereste erwartet. In der Folge dürften den Schulen im Jahr 2021 somit mehr Budgetmittel als im laufenden Jahr zur Verfügung stehen. Damit kann die Unterrichtsvertretung an den berufsbildenden Schulen finanziell abgesichert werden.

Mit dem Aktionsplan Ausbildung stehen 18 Millionen Euro zur Verfügung, um den niedersächsischen Ausbildungsmarkt zu unterstützen. Mit Prämien für die Verlängerung oder das Schaffen zusätzlicher Ausbildungsplätze, einer Mobilitätsprämie für Azubis und der kurzfristigen Erhöhung der Förderung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung setzt die Landesregierung ein klares Signal für eine starke duale Ausbildung in Niedersachsen.