Kultusetat 2020: 7,2 Milliarden Euro für Kitas, Schulen und Berufsbildung

Mit einem erstmaligen, deutlichen Sprung über die Marke von sieben Milliarden Euro plant das Niedersächsische Kultusministerium für das Jahr 2020, wie Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am (heutigen) Freitag bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2020 im Kultusausschuss erläuterte. Auf rund 7,2 Milliarden Euro steige der Kultusetat, sagte Tonne. Dies sei ein Aufwuchs um 474 Millionen Euro im Vergleich zu 2019. Der Anteil am Gesamthaushalt des Landes Niedersachsen mache im kommenden Jahr 20,7 Prozent aus.

„Es ist meine tiefste Überzeugung, dass jeder Euro gut investiert sein wird, denn das Geld kommt der Bildung und Ausbildung der Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen zu Gute“, sagte der Kultusminister. „Dabei ist unsere Leitidee, die gesamte Bildungskette zu stärken, vom frühkindlichen Bereich über das allgemein bildende Schulwesen und die berufliche Bildung.“

1.) Frühkindliche Bildung:

Einen erneut starken Aufwuchs verzeichnet der frühkindliche Bereich. Die Ausgaben dort steigen in 2020 um mehr als 215 Millionen Euro auf dann 1,4 Milliarden Euro. Der Ansatz wird in den Folgejahren weiter erhöht, sodass im Zeitraum bis 2023 rund 6,3 Milliarden für mehr Qualität und Quantität bei Krippen, Kindergärten und der Kindertagespflege bereitgestellt wird.

Für den beitragsfreien Kindergarten sind rund 740 Millionen Euro vorgesehen - 73,2 Millionen Euro mehr als 2019.

Über das „Gute-Kita-Gesetz“ stehen 2020 112 Millionen Euro insbesondere für qualitätsfördernde Maßnahmen bereit. Für den Zeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt rund 526 Millionen Euro aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ des Bundes für Maßnahmen zur Förderung von Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung zur Verfügung.

Mehr Betreuungsplätze: In den Jahren 2020 und 2021 wird ein Investitionsprogramm Kindertagesstätten 60 Millionen (davon 40 Millionen Euro für den U3-Bereich und 20 Millionen Euro für den Ü3-Bereich) mobilisieren. Ergänzend und zusätzlich zu diesen Planungen werden 30 Millionen Euro für die Förderung des investiven Ausbaus der Kindertagesbetreuung eingesetzt.

Tonne: „Es ist wichtig, dass wir mit den Bildungsangeboten der Kindertagesbetreuung möglichst viele Kinder erreichen. Bildung beginnt nicht erst in der Schule, sondern schon in den Kindertageseinrichtungen. Das gilt vor allem für die sprachliche Förderung der Kinder.“

2.) Allgemein bildende Schulen:

Die Sicherung der Unterrichtsversorgung hat im Bereich der allgemein bildenden Schulen weiterhin höchste Priorität. Mit Blick auf die Herausforderungen durch die Umstellung auf das Abitur nach 13 Jahren seien im Jahr 2020 alle notwendigen Neueinstellungen abgesichert, führte Tonne aus. „Mit diesem Haushalt haben wir die erforderlichen Einstellungsbedarfe abgebildet. Das heißt, wir können Stellenausschreibungen für alle allgemein bildenden Schulen im Umfang von bis zu 3.700 Vollzeiteinheiten vornehmen. Das ist die Basis für ein erfolgreiches Schuljahr 2020/2021.“

Ab dem 01.08.2020 werden Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen eine allgemeine Stellenzulage in Höhe von dann monatlich 97,27 Euro erhalten. Tonne: „Den eingeschlagenen Weg aus Entlastungen im Arbeitsalltag, Verbesserungen bei der Arbeitszeit und gesteigerter Attraktivität durch bessere Bezahlung werden wir konsequent und realistisch weiter gehen. Die neue Zulage ist ein erstes wichtiges Signal der Anerkennung und Wertschätzung.“

1,9 Milliarden Euro werden im Zeitraum der mittelfristigen Planung bis 2023 für die inklusive Schule investiert. Zudem werden in 2020 für den Ausbau der Schulsozialarbeit als wichtige Säule einer modernen Schullandschaft 70 weitere Beschäftigungsmöglichkeiten für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung gestellt. 25 Stellen für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Programm Schule (PLUS) zur Unterstützung von Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen stehen weiterhin zur Verfügung.

3.) Berufliche Bildung:

Für 2020 sollen 260 Planstellen für Berufsschullehrkräfte sowie die Beschäftigung von 50 sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgesichert werden. Die berufsbildenden Schulen werden über das Schulbudget in einem ersten Schritt strukturell um 7,5 Millionen finanziell gestärkt.

Tonne: „Ganz wichtig ist mir die weitere Stärkung der beruflichen Bildung. Die berufliche Bildung ist ein wichtiger Garant für die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der niedersächsischen Wirtschaft und bietet vielfältige Karriereperspektiven und eine hohe Durchlässigkeit. Bewusst halten wir auch kleine Bildungsgänge in der Fläche im Berufsschulbereich aufrecht. Damit setzt das Land Lehrkräfte auch für eine relativ geringe Anzahl an Auszubildenden ein, um an möglichst vielen Stellen im Land Ausbildung in den Berufsschulen zu ermöglichen, um damit weiterhin ein verlässlicher Partner der dualen Berufsausbildung zu sein.“