40 Millionen für Krippenplätze im Landeshaushalt 2008

"Im Haushaltsjahr 2008 werden rund 40 Millionen Euro für den Ausbau von Krippenplätzen und Tagesbetreuung für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung gestellt. Davon 27,5 Millionen Euro stehen im Haushaltsplan des Niedersächsischen Kultusministeriums. Weitere Mittel sind im Etat des Niedersächsischen Sozialministeriums eingestellt", hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute in Hannover mitgeteilt.

Gemäß der von Ministerpräsident Christian Wulff mit ausgehandelten Vereinbarung zwischen Bund und Ländern erhielten die Kommunen in Niedersachsen von 2008 an 214 Millionen Euro entsprechend der Kinderzahl aus einem Sondervermögen des Bundes zum bedarfsgerechten Ausbau von Kindertagesstätten und Kindertagespflegeplätzen. Zusätzlich werde Niedersachsen von 2009 bis 2013 rund 181 Millionen Euro aus der Umsatzsteuer vorab zur Finanzierung der durch den Ausbau zusätzlich entstehenden Betriebskosten erhalten. In den Folgejahren komme es zu jährlichen zusätzlichen Mitteln aus dem Umsatzsteueranteil des Bundes für Niedersachsen in Höhe von 75 Millionen Euro. "Die Gegenfinanzierung der Bundesmittel werden sich das Land und die Kommunen voraussichtlich teilen. Die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden stehen kurz vor dem Abschluss", so Busemann.

Der Kultusminister lobte die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen und ihren Spitzenverbänden. "Das ist ein gutes Beispiel unserer gemeinsamen Anstrengungen für ein familien- und kinderfreundliches Niedersachsen", sagte Busemann. Er erinnerte daran, dass die Landesregierung bereits jetzt mit jährlich rund 160 Millionen Euro Finanzhilfe zu den Personalkosten der Kindertagesstätten einschließlich der Kinderkrippen im Land beitrage.

Schon im Programm "Familie mit Zukunft" habe die Landesregierung mit 80 von 100 Millionen Euro den Schwerpunkt auf die Betreuung, Bildung und Erziehung der unter Dreijährigen gelegt. Neben dem Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten, insbesondere in der Kindertagespflege, würden die Mittel auch zur Verbesserung der Angebote und der Entwicklung innovativer Konzepte der Betreuung eingesetzt. "Neben den finanziellen Aspekten werden wir selbstverständlich auch über die fachlichen und qualitativen Anforderungen des Ausbaus mit allen Beteiligten, insbesondere den Trägern, sprechen", so Busemann abschließend.