Neuordnung des Geschäftsbereichs des Niedersächsischen Kultusministeriums – Mehr Service für Schulen, weniger Reibungsverluste in der Schulverwaltung

Das Niedersächsische Kultusministerium wird seinen Geschäftsbereich serviceorientierter aufstellen und damit einen Punkt der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU für die laufende Legislaturperiode umsetzen. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne kündigte am 8. das Vorhaben an, welches bis zum 30. November 2020 umgesetzt werden soll. Damit der Service für die Schulen verbessert werden kann, wird als erste Maßnahme die zentrale Steuerungsaufgabe von der Niedersächsischen Landesschulbehörde in das Kultusministerium und in Teilen auf die Leitungen neu zu errichtender Landesämter verlagert.

„Neben der notwendigen Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht gegenüber den Schulen muss es den Schulbehörden noch stärker ums Helfen, Unterstützen und Informieren gehen. Wir müssen näher ran an die Schulleitungen und Lehrkräfte“, sagte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Dies sei in einem großen Flächenland mit rund 3.000 Schulen, 90.000 in Schulen Beschäftigen und über eine Million Schülerinnen und Schülern durchaus eine große Herausforderung.

Um diese Herausforderung in Zukunft noch besser bewältigen zu können, hat das Niedersächsische Kultusministerium (MK) sich selbst und seinen Geschäftsbereich mit Niedersächsischer Landesschulbehörde (NLSchB) und Niedersächsischem Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ) einer kritischen Prüfung von außen unterzogen und eine so genannte Organisationsuntersuchung im Geschäftsbereich des MK durchführen lassen. Es wurden Daten und Dokumente ausgewertet und Interviews mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Niedersächsischen Kultusministerium, der Niedersächsischen Landesschulbehörde, dem Niedersächsischen Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung sowie mit Schulleitungen geführt. Als Ergebnis dieser Organisationsuntersuchung wurde unter anderem festgestellt, dass der Informationsfluss und die Abstimmung zwischen dem MK und der NLSchB und dem NLQ optimiert werden sollte. Zudem müssten die Zuständigkeiten und Beteiligungen konkretisiert werden. Gleichzeitig wurde ein hohes Engagement und eine hohe Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bescheinigt.

„Die geleistete Arbeit ist hochwertig und wird sehr von uns geschätzt, das betone ich ausdrücklich“, so Tonne. „Das ist ein wichtiges und gutes Ergebnis der Untersuchung: Die Fachlichkeit ist hoch, der Einsatz für die Sache – beste Bildung für die Schülerinnen und Schüler - ebenfalls. Das ist im Übrigen eine Erkenntnis, die meine tagtäglichen Eindrücke bestätigt. Aber diese gute Arbeit kommt nicht immer in den Schulen an. Es gibt Informations- und Reibungsverluste. Das ist ein klarer Hinweis auf strukturelle, systemische Fehlkonstruktionen.“

Um diese zu beheben, sollen die Steuerungsebenen von einem „Drei-Ebenen-System“ (Kultusministerium, Zentrale der Niedersächsischen Landesschulbehörde und Regionalabteilungen der Niedersächsischen Landesschulbehörde) auf ein „Zwei-Ebenen-System“ (Kultusministerium, vier Landesämter) reduziert werden. Die Strukturen vor Ort sollen gestärkt werden. Folgende drei Eckpunkte gelten:

1. Die Zentrale der NLSchB wird in der aktuellen Form aufgelöst und die Koordinierung und Steuerung des nachgeordneten Bereiches wird komplett in die Abteilung 1 des MK überführt.

2. Wir stärken die Ebene vor Ort und entwickeln die Regionalabteilungen zu Landesämtern weiter. Die Standorte in Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Lüneburg bleiben erhalten, ebenso wie alle Ressourcen.

3. Zeitpunkt des abgeschlossenen Umsetzungsprozesses ist der 1.12.2020.

Neben dieser strukturell-verwaltungstechnischen Neuorganisation soll unter anderem eine systematische Personalentwicklung in Verwaltung, Schulen und Studienseminaren erarbeitet werden. „Eine zeit- und sachgerechtere Bearbeitung von beispielsweise Anfragen aus Schulen soll durch Verschlankung der Kommunikations- und Entscheidungswege und eine direkte Kooperation zwischen Steuerungs- und operativer Ebene erleichtern. Auch mit dem Thema der technischen Ausstattung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen wir uns beschäftigen. Wichtig ist deshalb, das Zusammenspiel zwischen Organisation und IT zu optimieren.“, erläutert Staatssekretärin Gaby Willamowius. „Hier geht es unter anderem um mobile Erreichbarkeit und Arbeitsfähigkeit. In diesem Bereich müssen wir uns dringend verbessern.“

Der Präsident der Niedersächsischen Landesschulbehörde, Ulrich Dempwolf, wird zum 1. August 2019 in das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur wechseln. Diese Entscheidung wurde im Einvernehmen der beteiligten Häuser und ihm persönlich getroffen. „Für seine langjährige Tätigkeit als Präsident der NLSchB gebührt ihm unser ausdrücklicher Dank“, so Minister Tonne und Staatssekretärin Willamowius.

„Dieser Reformprozess ist ein anspruchsvolles, aber wichtiges Vorhaben. Es geht nicht um Selbstbeschäftigung, sondern um eine selbstkritische Weiterentwicklung mit dem Ziel, den Schulen ein besserer Dienstleister sein zu können. Dabei werden an keiner Stelle in der Schulverwaltung Stellen abgebaut. Wir brauchen auch in Zukunft jede und jeden, die oder der seine Fachkompetenz dafür einbringt, gute Rahmenbedingungen für die beste Bildung der Kinder und Jugendlichen zu schaffen“, so Kultusminister Tonne abschließend.