Kultusminister Grant Hendrik Tonne: „Es darf nicht noch mehr Zeit ins Land gehen“

Zum heutigen Gespräch der Kultusministerkonferenz mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sagt Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne:

„Wir haben heute mit der Bundesbildungsministerin in Erfurt sehr intensiv über wichtige Themen wie den Digitalpakt und die Einrichtung eines Nationalen Bildungsrates gesprochen. Es war gut, dass wir die Gelegenheit zum direkten Austausch hatten. Nur so kommen wir voran.

Ich freue mich, dass beide Seiten sehr deutlich ihren Willen formuliert haben, den Digitalpakt zum nächsten Jahr zu starten. Das ist ein wichtiges Signal. Die Diskussionen über den Digitalpakt dauern nun schon fast zwei Jahre an. Es ist aus meiner Sicht unerlässlich, dass das Geld ab 2019 fließt. Es darf bei diesem wichtigen Thema nicht noch mehr Zeit ins Land gehen. Es ist daher auch gut und richtig, dass wir uns darauf verständigt haben, alle jetzt noch notwendigen Schritte nun sehr zügig abzuarbeiten. Ende des Jahres 2018 muss die Vereinbarung mit dem Bund stehen. Niedersachsen wird sich auch hier konstruktiv einbringen.

Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass eine nun ins Spiel gebrachte Eigenbeteiligung der Länder eine nicht unerhebliche Hürde bedeutet - dies insbesondere mit Blick auf den Stand der Haushaltsberatungen in den Ländern. Das heutige Gespräch mit der Bundesbildungsministerin stimmt mich allerdings zuversichtlich, dass wir auch hier zu einer Lösung kommen werden.“

„Die Länder haben der Bundesbildungsministerin darüber hinaus ihre Überlegungen zu der Frage der Einrichtung eines Nationalen Bildungsrates übermittelt. Ich will nicht verhehlen, dass ich hier noch viele offene Diskussionspunkte sehe. Ich werbe weiterhin nachdrücklich dafür, nun endlich die Debatte über Inhalte zu führen. Ein zusätzliches Gremium ist nur dann gerechtfertigt, wenn wir hierdurch einen echten Mehrwert für die Gestaltung der Bildungspolitik in Deutschland erzeugen“, so der Minister abschließend.