Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 – Kultusministerin Hamburg: „Mit dem DigitalPakt 2.0 sorgen wir für einen weiteren deutlichen Ausbau der digitalen Infrastruktur und nutzen digitale Instrumente für gute Bildung“

Mit Blick auf die Einigung zwischen Bund und Ländern auf einen DigitalPakt 2.0 bei der laufenden Bildungsministerkonferenz sagt Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg:

„Die Digitalisierung hat längst Einzug in unsere Schulen gehalten. Ich freue mich, dass nach langen und intensiven Verhandlungen endlich der DigitalPakt 2.0 abgeschlossen werden kann. Damit sorgen wir für einen weiteren Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur und kommen dabei voran, digitale Instrumente dafür zu nutzen, dass Schülerinnen und Schüler bestmöglich lernen können. Mit dem DigitalPakt 2.0 stärken wir die Lehrkräftefortbildung im Digitalbereich und entwickeln wirksame digitale Anwendungen für die Schulpraxis.

Nur wenn wir Schulen fit für das digitale Zeitalter machen, können sie unsere Schülerinnen und Schüler gut auf die digitale Welt von morgen vorbereiten. Dafür ist es zentral, die Schulträger beim WLAN-Ausbau, der Netzwerkinfrastruktur und der Ausstattung der Klassenräume weiter zu unterstützen. Niedersachsen hat sich, gemeinsam mit den anderen Bundesländern, für schlanke Lösungen eingesetzt. Mit der Möglichkeit von pauschalisierten Zuweisungen kann die Umsetzung nun deutlich unbürokratischer ausgestaltet werden. Dadurch können insbesondere die Kommunen durch vereinfachte Verfahren profitieren. Dank des rückwirkenden Maßnahmenbeginns werden auch Schulen und Schulträger gestärkt, die ab dem 01.01.2025 in digitale Infrastruktur investiert haben.

Bereits mit dem ersten DigitalPakt Schule hat die IT-Infrastruktur einen enormen Sprung gemacht. Der DigitalPakt 2.0 geht den eingeschlagenen Weg konsequent weiter. Die von Niedersachsen geplanten Digitalisierungsmaßnahmen, wie die aufsteigende Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit Tablets ab Klasse 7 sowie die Ausstattung der Lehrkräfte greifen sehr gut ineinander. Mit der Erhöhung der Mittel für Medienkompetenz auf 12,9 Millionen Euro im kommenden Jahr stärken wir gleichzeitig den kritischen und reflektierten Umgang mit digitalen Medien und bereiten Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf Mediennutzung in der Schule vor.

Hintergrund:

Der ursprüngliche DigitalPakt Schule war Mitte Mai 2024 ausgelaufen, seitdem konnten keine Anträge mehr gestellt werden. Weit über ein Jahr hatten Bund und Länder über eine Fortsetzung und Anschlussfinanzierung verhandelt. Erst unter Bundesbildungsminister Cem Özdemir konnte zwischen Bund und Ländern eine Einigung erzielt werden, die seine Nachfolgerin Karin Prien mit den Ländern nun umsetzt.

Der DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 war für Niedersachsen eine Erfolgsgeschichte. In den vergangenen Jahren hatten Bund und Länder wegweisende Investitionen in die In-frastruktur und Ausstattung der Schulen getätigt. Der Bund hatte den 16 Ländern und damit den kommunalen Schulträgern im Bewilligungszeitraum insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an den rund 40.000 Schulen in Deutschland zur Verfügung gestellt. Für die niedersächsischen Schulen standen rund 470 Millionen Euro zur Verfügung.

Niedersachsen erhält nun aus dem DigitalPakt 2.0 rund 201 Millionen Euro für die Schulträger und landesweite Maßnahmen sowie etwa 10 Millionen Euro für länderübergreifende Projekte. Mit einer Laufzeit bis Ende 2030 erhalten Bundesländer und ihre Schulträger die Chance, die leistungsfähigen digitalen Infrastrukturen ihrer Schulen gezielt weiterzuentwickeln.

Für die weitere Umsetzung sind enge Abstimmungen mit dem Bund erforderlich. Zunächst bereitet Niedersachsen die Unterzeichnung des Digitalpakts 2.0 vor und startet parallel die konkreten Vorbereitungen zur Umsetzung in Niedersachsen.

Unabhängig vom Digitalpakt 2.0 wird die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Jahrgang 7 mit digitalen Endgeräten bereits ab dem kommenden Schuljahr erfolgen. Dieses Landesvorhaben, für das insgesamt 800 Millionen Euro bis 2031 eingeplant sind, entlastet den Digitalpakt 2.0 erheblich und erlaubt dessen Fokussierung auf weitere notwendige Investitionen.