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Kultusminister stellt SPD-Behauptungen richtig

Busemann: „Beitragsfreies Kindergartenjahr löst keine nennenswerte Mehrarbeit aus“


"Kein einziges Schulprojekt ist in der Landesschulbehörde gefährdet, schon gar nicht das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung", hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute entsprechende Äußerungen aus der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag richtig gestellt. 74 nach der Mittelfristigen Finanzplanung wegfallende Stellen seien zunächst erhalten geblieben. Mit dem Nachtragshaushalt 2007 seien der Landesschulbehörde sogar acht zusätzliche Stellen genehmigt worden. Die Auszahlung der Abschläge an die Kommunen für die Beitragsfreiheit im Kindergarten löse keine nennenswerte Mehrarbeit in der Landesschulbehörde aus. Offenbar steht der Oppositionsführer inhaltlich im Nebel und sucht jetzt das Sommerloch", so Busemann abschließend.

Presseinformationen Bildrechte: Land Niedersachsen

Artikel-Informationen

erstellt am:
01.03.2010

Ansprechpartner/in:
Stefan Muhle

Nds. Kultusministerium
Pressesprecher
Schiffgraben 12
30159 Hannover
Tel: 0511 / 120 7145
Fax: 0511 / 120 7451

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