Kultusminister sehr zufrieden mit Haushaltsbeschlüssen für 2008

"Mit ihren Haushaltsbeschlüssen zum Bildungsetat 2008 hat die Landesregierung ein klares Signal gesetzt. Bildung hat Vorfahrt in Niedersachsen. Gegenüber dem ursprünglichen Planungsansatz in der Mittelfristigen Finanzplanung (Mipla) stehen mit rund 4,36 Milliarden Euro im kommenden Haushaltsjahr rund 300 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Das ist eine Steigerung um gut 7,5 Prozent", hat sich der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Klausurtagung des Landeskabinetts in Burg Warberg geäußert.

"Neben den 120 Millionen Euro, die wir zur Sicherung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahrs vor der Einschulung einsetzen, wird der bildungspolitische Schwerpunkt der Landesregierung vor allem daran deutlich, dass 400 Lehrerstellen, die aufgrund der zurückgehenden Schülerzahlen gemäß Mipla 2008 hätten wegfallen sollen, nun im System bleiben", sagte Busemann. Die entsprechenden Lehrerstunden würden vor allem zur Verbesserung der Unterrichtsqualität und zur weiteren Sicherung der Unterrichtsversorgung in den künftig eigenverantwortlichen Schulen eingesetzt. "Mit einem Mehrbetrag von 3,6 Millionen Euro für die Fortbildung von Lehrkräften starten wir neben der laufenden Schulleiterqualifikation eine Fortbildungsoffensive in allen Schulen", machte Busemann deutlich. Ferner würden die mit dem Nachtragshaushalt 2007 bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen wie die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Feuerwehrlehrkräfte, zur Ausstattung von Ganztagsschulen und für die Fachberatung der Schulen in der Unterrichtsqualität auch im Haushalt 2008 fortgeschrieben.

"In allen wichtigen bildungs- und schulpolitischen Bereichen, wie in der frühkindlichen Bildung, beim Übergang vom Kindergarten in die Grundschulen ebenso wie bei der Qualitätsentwicklung unserer Schulen sind wir gut aufgestellt und die Landesregierung lässt sich ihr bildungspolitisches Engagement auch etwas kosten", so Busemann abschließend.