Kultusminister gibt 100 Millionen Euro für Ganztagsschulen frei

"Rund 100 Millionen Euro werden jetzt an die Schulträger für Investitionen in Ganztagsschulen weitergeleitet. Damit rufen wir die für Niedersachsen vorgesehenen Mittel aus dem Bundesprogramm Zukunft Bildung und Betreuung vollständig ab", betonte der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute in Hannover. Busemann legte eine Prioritätenliste der zu bewilligenden Anträge vor.

"Die eigentliche Bewilligung der einzelnen Förderungen und der entsprechende Bescheid erfolgen in der Zuständigkeit der Bezirksregierungen. Dort werden die Unterlagen daraufhin überprüft, ob sie der auf Grundlage der Bund-Länder-Vereinbarung erlassenen Förderrichtlinie entsprechen", erläuterte Busemann. "Sollten sich noch Verschiebungen ergeben, können frei werdende Mittel an weitere Standorte vergeben werden", machte der Kultusminister deutlich.

Busemann wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass die Bundesmittel nur für Bau- und Ausstattungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ganztagsbetrieb der Schulen eingesetzt werden können. "Die Folgekosten bleiben am Land und den Kommunen hängen. Der Bund zahlt beim Beton dazu. Wir müssen für die Köpfe sorgen", stellte er fest. Seit dem Regierungswechsel sei trotz der schwierigen finanziellen Lage des Landes die Zahl der Ganztagsschulen in Niedersachsen von 152 auf 319 mehr als verdoppelt worden. "Allein zum Beginn des neuen Schuljahres wurden 97 neue Ganztagsschulen genehmigt", hob Busemann hervor.