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500 Millionen Euro vom Bund für die digitale Sofortausstattung

Soforthilfen für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Anschaffung von mobilen Endgeräten


Die Bundesregierung und die Länder haben beschlossen, 500 Mio. Euro bereitzustellen, um Schülerinnen und Schüler ohne mobile Endgeräte zu unterstützen. Die Mittel werden zusätzlich zum bereits laufenden DigitalPakt Schule 2019-2024 zur Verfügung gestellt und nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Das bedeutet für Niedersachsen einen Betrag von ca. 47 Mio. Euro für mobile Endgeräte.

Eine direkte Auszahlung von Geldern an Schulen oder Privatpersonen zur Anschaffung von Geräten (z. B. 150 Euro Zuschuss, wie in der Presse zu lesen war) ist dabei nicht möglich.

In Kooperation mit Spitzenverbänden der Schulträger wurde in den vergangenen Wochen eine Förderrichtlinie erarbeitet, sodass jetzt Schulträger rückwirkend zum 16.03.2020 digitale Endgeräte beschaffen können, die ihre Schulen den Schülerinnen und Schülern mit Bedarf kostenlos zur Verfügung stellen können.

Zur Herstellung von Chancengerechtigkeit soll im Sinne des Beschlusses des Koalitionsausschusses vom 22.04.2020 einem möglichst hohen Anteil von Schülerinnen und Schülern zur Unterstützung des Lernens zu Hause ein digitales Endgerät (Laptops, Notebook und Tablets mit Ausnahme von Smartphones) als kostenlose Leihgabe zur Verfügung gestellt werden, soweit hierzu ein besonderer Bedarf aus Sicht der Schulen besteht.

Für das konkrete Verfahren vor Ort wurden eine Handreichung sowie ein Musterleihvertrag erarbeitet, der Schulträgern und Schulleitungen in der Ausgestaltung des Verfahrens als Orientierung dienen soll. Alle Materialien finden sich auf der Infoseite zum DigitalPakt Schule in Niedersachsen.

Diejenigen Schulträger, die bereits Anträge auf eine vereinfachte Beschaffung von mobilen Endgeräten nach Nr. 2.6 gestellt haben, müssen im Antrag des Sofortausstattungsprogramms lediglich folgende Erklärung anhaken:

"Für die Maßnahme nach 2.1.1 wurden bereits Leistungen nach Nr. 2.6 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen (DigitalPakt Schule) gewährt, aber bisher nicht ausgezahlt. Der Antrag/ die Anträge auf Fördermittel nach Nr. 2.6 wird/werden hiermit zurückgezogen. In der beigefügten Anlage sind die Anträge mit Antragsnummer, Schule und beantragter Zuwendung aufgeführt."

Das Fachteam DigitalPakt Schule berät Schulträger auch gerne vor der Antragstellung.

Alle Informationen zum Sofortausstattungsprogramm des Bundes und zum konkreten Antragsverfahren finden Sie finden Sie ebenfalls auf den Seiten der Niedersächsischen Landesschulbehörde.


In der Vereinbarung zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden Niedersachsens vom 12.12.2016 hat sich das Land zudem verpflichtet, für die Systemadministration an Schulen insgesamt 11 Mio. Euro jährlich zu zahlen und 5 Mio. Euro für den First-Level-Support durch Landespersonal an den Schulen bereitzustellen. Da u. a. insbesondere für das Lernen zuhause aufgrund der veränderten Lernbedingungen in der Corona-Krise ein erhöhter Einsatz digitaler Endgeräte zu verzeichnen ist, stellt die Landesregierung über den Nachtragshaushalt 2020 einmalig 11 Mio. Euro für die Administration dieser Geräte den Kommunen zur Verfügung.




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