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Konferenzen und Elternabende in Coronazeiten

Dürfen Besprechungen und Konferenzen der schulischen Gremien für das Szenario A in Präsenzform stattfinden?

Besprechungen sind zulässig, wobei für Dritte (Eltern, Erziehungsberechtigte) die 2-G-Plus-Regel gilt. Sie sollen jedoch auf das notwendige Maß begrenzt werden und der Mindestabstand ist einzuhalten. Angesichts der landesweit steigenden Infektionszahlen wird dringend empfohlen, dass Elterngespräche, Elternsprechtage, Konferenzen, Gremiensitzungen u. ä. Veranstaltungen weiterhin nach Möglichkeit als Telefon- oder Videokonferenz organisiert werden.

Besteht eine Notwendigkeit zur Durchführung von Sitzungen der Gesamtkonferenz oder des Schulvorstandes?

Die Entscheidung über die fachliche und inhaltliche Notwendigkeit zur Durchführung von Sitzungen dieser Gremien obliegt der Eigenverantwortlichen Schule. Eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Anzahl an Sitzungen gibt es nicht. Besprechungen und Konferenzen der schulischen Gremien sind zulässig, sollen jedoch auf das notwendige Maß begrenzt werden. Dies gilt auch für Elternsprechtage etc. Dabei ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes zu achten. Video- oder Telefonkonferenzen sind zu bevorzugen.

Kann eine Gesamtkonferenz oder eine Schulvorstandssitzung in digitaler oder hybrider Form stattfinden?

Ja. Besprechungen und Konferenzen der schulischen Gremien sind zulässig, sollen jedoch auf das notwendige Maß begrenzt werden. Dies gilt auch für Elternsprechtage etc. Dabei ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes zu achten. Video- oder Telefonkonferenzen sind zu bevorzugen

Besteht eine Notwendigkeit zur Durchführung von Teilkonferenzen?

Die Entscheidung über die fachliche und inhaltliche Notwendigkeit zur Durchführung von Teilkonferenzen obliegt der Eigenverantwortlichen Schule im Rahmen des NSchG. Klassenkonferenzen nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 NSchG tagen zumindest vor den Zeugnis- und Versetzungsterminen. Über Ordnungsmaßnahmen entscheidet gemäß § 61 Abs. 5 NSchG die Klassenkonferenz unter Vorsitz der Schulleiterin oder des Schulleiters.

Können Teilkonferenzen in digitaler oder hybrider Form stattfinden?

Ja. Klassenkonferenzen nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 NSchG und Ordnungskonferenzen nach § 61 NSchG sollen in Präsenz und können – etwa aus Infektionsschutzgründen – in digitaler Form durchgeführt werden; die Entscheidung hierzu obliegt der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter. Andere Teilkonferenzen können in digitaler oder hybrider Form stattfinden. Die Gesamtkonferenz kann dies nach § 34 Abs. 2 NSchG in den Geschäfts- und Wahlordnungen der Konferenzen und Ausschüsse festhalten. Besprechungen und Konferenzen der schulischen Gremien sind zulässig, sollen jedoch auf das notwendige Maß begrenzt werden. Dies gilt auch für Elternsprechtage etc. Dabei ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes zu achten. Video- oder Telefonkonferenzen sind zu bevorzugen.

Wer ist für die Durchführung von Sitzungen der Klassenelternschaft (Elternabende) und des Schulelternrats zuständig?

Das Einberufen einer Elternversammlung obliegt grundsätzlich der gewählten Vorsitzenden bzw. dem gewählten Vorsitzenden des jeweiligen Gremiums.

Die Schule ist für das Einberufen von Wahlveranstaltungen der Klassenelternschaft zuständig. Für das Einberufen von Wahlveranstaltungen des Schulelternrates ist die Schule dann zuständig, wenn die bisherigen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber ihr Amt nicht mehr fortführen.

Wie oft finden Sitzungen der Klassenelternschaft und des Schulelternrates statt?

Sitzungen der Klassenelternschaft nach § 89 Abs. 2 NSchG und des Schulelternrates nach § 90 Abs. 4 NSchG finden mindestens zweimal im Jahr statt.


Können Wahlveranstaltungen nach Elternwahlordnung und Schülerwahlordnung durchgeführt werden?

Wahlveranstaltungen nach Elternwahlordnung und Schülerwahlordnung können gem. § 10 Abs. 2 der Nds. Corona-Verordnung vom 23. November 2021 in der Fassung vom 1. Dezember 2020 unter Einhaltung der Hygieneregeln mit unbegrenzter Teilnehmerzahl durchgeführt werden.

Ist eine Verlängerung der Wahlperiode für Eltern- und Schülervertretungen möglich?

Nach Schulgesetz ist keine Verlängerung der Wahlperiode über drei Monate hinaus möglich. Demnach sind diese Gremien bis zu einer Neuwahl unbesetzt.

Können Elternabende digital oder in hybrider Form durchgeführt werden?

Ja. Auch Elternabende können unter den derzeitigen Rahmenbedingungen in einem digitalen oder hybriden Format stattfinden

Können Elternsprechtage, Informationsveranstaltungen sowie Einzelfallberatungen in digitaler oder hybrider Form durchgeführt werden?

Ja. Elternsprechtage, Informationsveranstaltungen sowie Einzelfallberatungen können in digitaler oder hybrider Form durchgeführt werden. Reine Informationsveranstaltungen können durch Informationen in anderer Form ersetzt werden.

Welche Veranstaltungen sind in Präsenz abzuhalten?

  • Veranstaltungen, in denen eine geheime Wahl vorgenommen wird.
  • Veranstaltungen, in denen eine Wahl nach der Eltern- oder Schülerwahlordnung vorgenommen wird.

Klassenkonferenzen nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 u. § 61 NSchG sollen in Präsenz und können – etwa aus Infektionsschutzgründen – in digitaler Form durchgeführt werden; die Entscheidung hierzu obliegt der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter. Besprechungen und Konferenzen der schulischen Gremien sind zulässig, sollen jedoch auf das notwendige Maß begrenzt werden. Dies gilt auch für Elternsprechtage etc. Dabei ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes zu achten. Video- oder Telefonkonferenzen sind zu bevorzugen.

Die Teilnahme an einer Veranstaltung in Präsenz setzt einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis sowie zusätzlich einen negativen PCR-Test (48 Stunden gültig) oder einen PoC-Antigentest (24 Stunden gültig) voraus (2-G-Plus-Regel).

Für welche Veranstaltungen können Abstimmungen im Umlaufverfahren erfolgen?

Aufgrund und während der coronabedingten Ausnahmesituation können für folgende Veranstaltungen grundsätzlich Abstimmungen im Umlaufverfahren erfolgen:

  • Schulvorstand
  • Gesamtkonferenz
  • Teilkonferenzen mit Ausnahme der Klassenkonferenzen nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 NSchG
  • Schulische Mitwirkungsgremien der Schülerinnen und Schüler sowie der Erziehungsberechtigten

Im Falle eines Umlaufverfahrens muss eine vorhergehende und ausreichende inhaltliche Befassung und Beratung mit den zu entscheidenden Themen sichergestellt sein. Die Vorgaben zu Mitwirkungsverboten und Vertraulichkeit nach § 41 NSchG müssen in jedem Fall gewahrt bleiben.

Ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder ist dann gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu einem von der Leitung gesetzter Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde. Eine Zustimmung aller Mitglieder wird nicht vorausgesetzt. Gültigkeit: bis 31.08.2022. (Entspricht dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht v. 27. März 2020 in Art. 2 § 5 Abs. 3.)


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