Nds. Kultusministerium Niedersachen klar Logo

Fragen und Antworten zum Betrieb an Kindertageseinrichtungen


Aktualisiert am 9.11.2020


Die Corona-Krise fordert uns alle, verantwortlich mit der Situation umzugehen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Zu den derzeit wichtigsten Fragestellungen für den Bereich Kita/Tagespflege hier ein Überblick:

Die Niedersächsische Corona-Verordnung ist mit Blick auf die Kindertageseinrichtungen mit Wirkung zum 02.11.2020 grundständig überarbeitet worden. In dem dortigen § 12 sind in Absatz 1 das sog. „Szenario A“, also der Regelbetrieb in Zeiten von Corona, in Absatz 2 das „Szenario B“, also der eingeschränkte Betrieb, und in Absatz 3 das „Szenario C“ (Betriebsuntersagung und Notbetreuung) geregelt.

Für die Kindergärten, Krippen und Horte gilt grundsätzlich der „Regelbetrieb in Zeiten von Corona". Allerdings kann das Gesundheitsamt den Wechsel einer Kindertageseinrichtung in das sog. „Szenario B“, den eingeschränkten Regelbetrieb mit strikter Gruppentrennung, oder einen Wechsel in das „Szenario C“, die Betriebsuntersagung, aussprechen. Dabei formuliert die Corona-Verordnung klare Voraussetzungen, wann ein solcher Wechsel erfolgen kann. Die Voraussetzungen werden im Rahmen der nachstehenden Fragen dargestellt.

Anordnungen des Gesundheitsamtes ist Folge zu leisten. Sie sind vorrangig gegenüber den nachstehenden Erläuterungen, da sie im Einzelfall wesentlich konkreter und passgenauer sind.


Aktuelles


Sind Martinsumzüge, Lichterfeste, Laternenumzüge o. Ä. in der Verantwortung von Kindertageseinrichtungen erlaubt?

Derartige Feste sind in der Öffentlichkeit nach der Corona Verordnung derzeit nicht zulässig. Die Corona-Verordnung lässt nach gegenwärtigem Stand (November 2020) nur zu, dass sich insgesamt maximal zehn Personen aus zwei Haushalten gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten. Die Begrenzung gilt auch für private Zusammenkünfte.


Allgemeine Regelungen für alle Szenarien


Welche Hygienemaßnahmen gelten?

Jede einzelne Kindertageseinrichtung und Kindertagespflegestelle muss ein auf die COVID-19-Situation ausgerichtetes Hygienekonzept aufstellen und einhalten. Der angepasste Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung gibt hierfür Leitlinien und Empfehlungen.

Dürfen erkrankte Kinder in die Betreuung kommen?

Die Eltern sind verantwortlich dafür, dass ein Kind fieberfrei zur Einrichtung geht und in den letzten 14 Tagen keine Kontakte zu an COVID-19-erkrankten oder SARS-CoV-2-positiv getesteten Personen hatte. Bei einem banalen Infekt ohne deutliche Beeinträchtigung des Wohlbefindens (z.B. nur Schnupfen, leichter Husten) kann die Kindertageseinrichtung besucht werden. Dies gilt auch bei Vorerkrankungen (z.B. Heuschnupfen, Pollenallergie).

Bei Infekten mit einem ausgeprägtem Krankheitswert (z.B. Husten, Halsschmerzen, erhöhte Temperatur) muss die Genesung abgewartet werden.

Nach 48 Stunden Symptomfreiheit kann die Kindertageseinrichtung ohne weitere Auflagen (d.h. ohne ärztliches Attest, ohne Corona-Test) wieder besucht werden, wenn kein wissentlicher Kontakt zu einer bestätigten Covid-19 Erkrankung bekannt ist.

Bei schwererer Symptomatik, zum Beispiel mit

  • Fieber ab 38,5°C oder
  • akutem, unerwartet aufgetreten Infekt (insb. der Atemwege) mit deutlicher Beeinträchtigung des Wohlbefindens oder
  • anhaltendem starken Husten, der nicht durch eine Vorerkrankung erklärbar ist,

sollte bitte unbedingt ärztliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Die Ärztin oder der Arzt wird dann entscheiden, ob ggf. auch eine Testung auf Corona durchgeführt werden soll und welche Aspekte für die Wiederzulassung zum Besuch der Kindertageseinrichtung zu beachten sind.

Ein tägliches „prophylaktisches“ Fiebermessen der Kinder in der Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ist nicht zielführend. Jedenfalls aber wäre vorab eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten einzuholen. Besser ist es, ggf. im konkreten Verdachtsfall Fieber zu messen, die Erziehungsberechtigten zu informieren und das Kind bei Anzeichen für eine schwere Infektion abholen zu lassen.


Welche Personalstandards sind einzuhalten?

Es sind grundsätzlich die Personalstandards nach KiTaG und den Durchführungsverordnungen einzuhalten. Es kann aber in Einzelfällen aufgrund des Schutzes besonders gefährdeter Personen oder im Falle von coronabedingten Erkrankungen zu Personalausfällen kommen. In diesen konkreten Fällen besteht die Möglichkeit, die Vorgaben des Niedersächsischen Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) und der Verordnung über Mindestanforderungen an besondere Tageseinrichtungen für Kinder sowie über die Durchführung der Finanzhilfe (2. DVO-KiTaG) zur Qualifikation des erforderlichen Personals nicht einzuhalten. Die Einrichtungsträger, denen die Einhaltung der Personalstandards unter Ausschöpfung aller Vertretungsreserven und unter Heranziehung zusätzlicher Kräfte nicht möglich ist, können im Einzelfall von den Personalvorgaben abweichen.


Wie viele Fachkräfte sind für die Betreuung in einer Gruppe erforderlich?

Es sind grundsätzlich die Personalstandards nach KiTaG und den Durchführungsverordnungen einzuhalten. Für die Betreuung einer Gruppe während des Regelbetriebs in Zeiten von Corona kann der Fachkraft-Kind-Schlüssel im konkreten Einzelfall des erhöhten Personalausfalls aufgrund von Corona-Erkrankungen oder aufgrund des Schutzes besonders gefährdeter Personen von den rechtlichen Anforderungen abweichen.

Auch in diesen Fällen ist aber die Anwesenheit von zwei Kräften je Gruppe, in der überwiegend Kinder unter drei Jahren betreut werden, erforderlich. Auch wenn mehr als zehn Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung betreut werden, sollen zur Wahrung des Kindeswohls immer zwei Kräfte eingesetzt werden. Eine der beiden Kräfte soll eine Qualifizierung gem. § 4 KiTaG aufweisen.


Was ist mit Blick auf das Kindeswohl in Zeiten von Corona zu beachten?

In Zeiten von Corona ist auf die Wahrung des Kindeswohls in den Einrichtungen ein besonderes Augenmerk zu legen. Die insbesondere bei steigenden Fallzahlen angespanntere generelle gesellschaftliche Lage, die Belastungen in den Familien und der teilweise nicht zu vermeidende Einsatz von weiteren geeigneten Personen zur Wahrnehmung der Aufsichtspflichten können sich gegebenenfalls auch auf die Kinder auswirken. Ereignisse oder Entwicklungen, die auf eine Beeinträchtigung des Wohl der Kinder und Jugendlichen hindeuten, sind dem Landesjugendamt anzuzeigen. Die zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Fachdienste des Niedersächsischen Kultusministeriums stehen für Informationen, Beratungen und Hilfestellungen gerne zur Verfügung.


Was ist in Bezug auf den Wasch- und Sanitärbereich zu beachten?

Die Sanitärobjekte sind regelmäßig auf Funktions- und Hygienemängel zu prüfen und ggf. umgehend Instand zu setzen.

Wickelauflagen sind unmittelbar nach Nutzung zu desinfizieren.

Die Sanitärbereiche sollten ferner bei planbaren Aufenthalten – etwa beim Zähneputzen oder Händewaschen – örtlich und/oder zeitlich versetzt von den einzelnen Gruppen genutzt werden.


Dürfen Feiern und Veranstaltungen stattfinden?

Feste sind in der Öffentlichkeit nach der Corona Verordnung derzeit nicht zulässig. Die Corona-Verordnung lässt nach gegenwärtigem Stand (November 2020) nur zu, dass sich insgesamt maximal zehn Personen aus zwei Haushalten gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten. Die Begrenzung gilt auch für private Zusammenkünfte. Es können insofern nur während der Betreuung und ausschließlich mit den betreuten Kindern unter Anwesenheit des Personals der Kindertageseinrichtung Feste gefeiert werden. Eltern dürfen nicht zugegen sein. Dies gilt auch für Weihnachtsfeiern oder Adventsveranstaltungen. Feiern und Veranstaltungen sollten nach Möglichkeit gruppenbezogen erfolgen.


Ist die Durchführung von Elternabenden in der Kindertageseinrichtung möglich?

Von der Durchführung eines Elternabends in einer Kindertageseinrichtung in Präsenz sollte derzeit abgesehen werden.

Rein rechtlich betrachtet eröffnet die Corona-Verordnung in der derzeitigen Fassung (09.11.2020) die Möglichkeit, unter Wahrung des Abstandsgebots von mindestens 1,5 Metern einen Elternabend mit nicht mehr als 50 Personen sitzend durchzuführen. Soweit die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Elternabend nicht sitzen, haben sie eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Kontaktdaten der anwesenden Personen sind zu dokumentieren.


Szenario A: Regelbetrieb in Zeiten von Corona


Wie sieht der Regelbetrieb in Zeiten von Corona aus?

„Regelbetrieb in Zeiten von Corona" bedeutet, dass alle Kinder ein Betreuungsangebot in der Kindertageseinrichtung bekommen, mit der sie einen Betreuungsvertrag abgeschlossen haben. Der Betreuungsumfang entspricht grundsätzlich dem der Regelbetreuung vor der Ausbreitung des Coronavirus. Eine Begrenzung der Betreuung auf einige Stunden am Tag und/oder einzelne Tage in der Woche ist mit diesem Grundsatz nicht zu vereinbaren. Neben den jeweils abgeschlossenen Betreuungsverträgen sind die Vorgaben des § 24 SGB VIII sowie des § 12 KiTaG zu beachten. Es kann allenfalls aufgrund konkreter Personalausfälle, die nicht kompensiert werden können, im konkreten Einzelfall zu Abweichungen kommen.

Als Elternteil wenden Sie sich bitte bei konkreten Fragen zum Betreuungsumfang an die Leitung der Kindertageseinrichtung oder den Träger der Kindertageseinrichtung, die ihr Kind besucht. Falls Ihre Kindertageseinrichtung im Regelbetrieb nur ein deutlich eingeschränktes Betreuungsangebot unterbreitet, wenden Sie sich bitte an den örtlichen Träger. Dieser muss den Betreuungsanspruch erfüllen.



Wie erfolgt ein Wechsel in Szenario B oder Szenario C?

Sollte das Infektionsgeschehen eine erneute Einschränkung des Regelbetriebs erforderlich machen, kann das Gesundheitsamt einen Wechsel in das Szenario B anordnen. Sofern auch das Szenario B nicht mehr ausreicht und alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind, kann auch der Wechsel in Szenario C angewiesen werden. Die beiden Szenarien, aber auch wichtige Zwischenschritte, die in der Einrichtung ergriffen werden können, sind dem Rahmen-Hygieneplan Kindertageseinrichtungen zu entnehmen. Die dort skizzierten Szenarien bieten den Einrichtungen eine gute Planungsgrundlage. Dort finden sich umfangreiche Empfehlungen und Handlungshilfen sowohl für den eingeschränkten Betrieb als auch für den Fall eines Shutdowns, verbunden mit der Notbetreuung.

Als Träger einer Kindertageseinrichtung wenden Sie sich bitte mit Detailfragen an die für Sie zuständige Fachdienstkollegin / den für Sie zuständigen Fachdienstkollegen des Referats 52 des Kultusministeriums


Bleibt das Gebot der strikten Trennung der Gruppen im Regelbetrieb bestehen?

Nein. Das Gebot der strikten Trennung der Gruppen innerhalb des Gebäudes und auch auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtungen ist im Regelbetrieb in Zeiten von Corona grundsätzlich aufgehoben. Es ist den Trägern der Einrichtungen und den Einrichtungsleitungen jedoch möglich, eigenverantwortlich an der Trennung der Gruppen festzuhalten.


Sind offene und teiloffene Betreuungskonzepte im Regelbetrieb in Zeiten von Corona möglich?

Ja. Offene und teiloffene Betreuungskonzepte sind wieder zulässig und können umgesetzt werden.


Ist die Neuaufnahme von Kindern zulässig?

Ja. Sofern genehmigte Plätze nicht belegt sind, ist die Neuaufnahme von Kindern im Regelbetrieb in Zeiten von Corona zulässig.


Was ist bei Aufnahmegesprächen und während der Eingewöhnungszeit zu beachten?

Für Aufnahmegespräche neuer Kinder sowie während der Eingewöhnungszeit eines Kindes ist die Anwesenheit einer Erziehungsberechtigten oder eines Erziehungsberechtigten aus pädagogischen Gründen erforderlich. Die Erziehungsberechtigte oder der Erziehungsberechtigte soll während der Anwesenheit in der Eingewöhnungsphase eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.


Welchen zeitlichen Umfang hat die Betreuung während des Regelbetriebs in Zeiten von Corona?

Der Betreuungsumfang des Regelbetriebs in Zeiten von Corona entspricht grundsätzlich dem im Betreuungsvertrag festgelegten Betreuungsumfang. Es kann allenfalls aufgrund konkreter Personalausfälle, die nicht kompensiert werden können, im konkreten Einzelfall zu Abweichungen kommen.


Ist der Bildungsauftrag während des Regelbetriebs in Zeiten von Corona umzusetzen?

Sofern ausreichend qualifiziertes Personal in der Einrichtung zur Verfügung steht, gelten hinsichtlich der Umsetzung des Bildungsauftrags die Vorgaben der §§ 2 und 3 des KiTaG, konkretisiert im Orientierungsplan für Bildung und Erziehung (online abrufbar unter: www.mk.niedersachsen.de). So müssen die Kindertageseinrichtungen der Erziehung, Bildung und Betreuung unter Einbezug der eigenen pädagogischen Konzeption nach Möglichkeit wieder umfassend Rechnung tragen. Dies gilt auch für die individuelle und differenzierte Sprachbildung und Sprachförderung im letzten Jahr vor der Einschulung. Da Singen oder dialogische Sprechübungen Tröpfchen über eine größere Distanz als 1,5 m transportieren können, sollten diese Angebote vorzugsweise im Freien angeboten werden. Dies empfiehlt sich auch für Bewegungsangebote und sportliche Aktivitäten.


Was ist in Bezug auf die Nutzung von Funktions- und Gemeinschaftsräumen zu beachten?

Die Nutzung von gruppenübergreifenden Räumlichkeiten, wie z. B. der Mehrzweck- oder Bewegungsraum, Flure oder Differenzierungsräume, ist während des Regelbetriebs in Zeiten von Corona ebenfalls wieder möglich. Der Rahmen-Hygieneplan ist umzusetzen. Insbesondere sollte regelmäßig gut durchgelüftet werden (Stoßlüftung).


Was ist in Bezug auf die Einnahme von Mahlzeiten zu beachten?

Vor und nach der Einnahme von Mahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen müssen sich alle betreuten Kinder und das Einrichtungspersonal die Hände waschen.

Die Anzahl der Tische ist zu reduzieren und diese sind (in Gruppengröße) möglichst weit räumlich getrennt aufzustellen.

Nach Möglichkeit sollten die Mahlzeiten in den Gruppenräumen eingenommen werden. Soweit das Essen nicht in Gruppenräumen organisiert werden kann, haben sich die jeweiligen Gruppen nach Möglichkeit getrennt voneinander in den Mensen/Gemeinschaftsräumen aufzuhalten. Die Anzahl der Tische ist zu reduzieren und diese sind (in Gruppengröße) möglichst weit räumlich getrennt aufzustellen.

Unter Beachtung dieser Vorgaben ist es in Szenario A wieder möglich, dass sich die Kinder das Essen selbst aus Schalen oder Behältern nehmen. Auch Essen in Buffetform oder pädagogische Angebote unter Einbezug von Lebensmitteln sind wieder zulässig. Es ist den Trägern der Einrichtungen und den Einrichtungsleitungen jedoch unbenommen, eigenverantwortlich weiterhin davon abzusehen, dass sich die Kinder selbst das Essen nehmen.


Wie sieht es mit Bewegungsaktivitäten in geschlossenen Räumen aus?

Sportliche Bewegungsaktivitäten können in Szenario A auch in geschlossenen Räumen stattfinden. Dabei sollten bewegungsintensive Aktivitäten sowie Situationen, in denen alle Kinder auf sehr engem Raum zusammenstehen, vermieden werden. Außenflächen sind zu bevorzugen.


Szenario B: Kindertageseinrichtung im eingeschränkten Betrieb

Wer ordnet den Wechsel in Szenario B an?

Das Gesundheitsamt ordnet den Wechsel an.


Unter welchen Voraussetzungen kann der Wechsel in Szenario B angeordnet werden?

Das Gesundheitsamt kann in einer Kindertageseinrichtung den eingeschränkten Betrieb anordnen, wenn

1. in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem die Kindertageseinrichtung liegt, die 7-Tage-Inzidenz 100 oder mehr beträgt,

und gleichzeitig

2. eine andere die Kindertageseinrichtung betreffende Infektionsschutzmaßnahme angeordnet wurde.

Mit der Anordnung wird der eingeschränkte Betrieb nicht in einer ganzen Region, sondern spezifisch für eine Kindertageseinrichtung angeordnet. Die Maßnahme soll also gezielter und einrichtungsspezifischer greifen.

Wann liegt eine die Kindertageseinrichtung betreffende Infektionsschutzmaßnahme vor?

Unter „eine andere die Kindertageseinrichtung betreffende Infektionsschutzmaßnahme“ fallen infektionsschutzrechtliche Anordnungen des zuständigen Gesundheitsamtes, die mindestens eine Regelgruppe betreffen, wie zum Beispiel eine Quarantäneanordnung für eine Regelgruppe.

Wichtig: Soweit nur einzelne Kinder oder einzelne Beschäftigte, jedoch keine gesamte Gruppe der Kindertageseinrichtung von einer Infektions-schutzmaßnahme betroffen ist, ist diese Voraussetzung nicht erfüllt.

Wie sieht die Betreuung im eingeschränkten Betrieb aus?

Der eingeschränkte Betrieb sieht ein Betreuungsangebot für alle Kinder vor, die in der jeweiligen Kindertageseinrichtung einen Betreuungsplatz haben. In den Kindertageseinrichtungen sollen Kinder während des eingeschränkten Betriebs in den Gruppen betreut werden, in die sie vor der Zeit der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 aufgenommen wurden.

Welchen Umfang hat die Betreuung?

Grundsätzlich entspricht der Betreuungsumfang zeitlich dem üblichen Rahmen. Allerdings kann es durch das Verbot gruppenübergreifender Früh- und Spätdienste zu Einschränkungen kommen.

Wie viele Kinder können in einer Gruppe betreut werden?

Die maximal zulässige Zahl der in einer Gruppe während des eingeschränkten Betriebs betreuten Kinder richtet sich nach den allgemeinen Vorgaben des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder und der Verordnung über Mindestanforderungen an Kindertagesstätten.

Können offene Gruppenkonzepte in Szenario B betrieben werden?

Nein. Im eingeschränkten Betrieb gilt wieder das Prinzip der strengen Gruppentrennung. Offene Gruppenkonzepte sind dann untersagt. Jeder Gruppe werden von vornherein bestimmte Räumlichkeiten zugeordnet. Die Nutzung einer gruppenübergreifend vorgehaltenen Räumlichkeit, wie zum Beispiel eines Mehrzweck- oder Bewegungsraums durch verschiedene Gruppen ist möglich, wenn die Räumlichkeit zeitgleich immer nur durch eine Gruppe genutzt wird.

Was gilt mit Blick auf die Nutzung des Außengeländes?

Grundsätzlich kann das Außengelände immer nur durch eine Gruppe zeitgleich genutzt werden. Ausnahmen gibt es dann, wenn die Außenfläche so groß ist, dass verschiedene Spielbereiche abgegrenzt werden können, so dass eine Durchmischung verschiedener Gruppen ausgeschlossen ist. Zugleich müssen die Spielbereiche derart eingegrenzt sein, dass zwischen den einzelnen Spielbereichen ein Korridor mit einer Breite von mindestens 1,5 Metern besteht.

Ist die Neuaufnahme von Kindern zulässig?

Soweit genehmigte Plätze nicht belegt sind, ist die Neuaufnahme von Kindern zulässig. Im Rahmen der Eingewöhnung sollen die Erziehungsberechtigten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.


Szenario C: Betriebsuntersagung und Notbetreuung

Wer ordnet den Wechsel in Szenario C an?

Das Gesundheitsamt ordnet den Wechsel an.

Wann kann das Gesundheitsamt einen Wechsel in Szenario C anordnen?

Nur dann, wenn ein Wechsel in Szenario B in Verbindung mit weiteren, den Einrichtungsbetrieb aufrechterhaltenden Infektionsschutzmaßnahmen nicht ausreicht, kann das Gesundheitsamt das Szenario C anordnen. Dann muss die Kindertageseinrichtung den Betrieb einstellen und auf Notbetreuung umstellen.

Kann für jede Regelgruppe eine Notgruppe eröffnet werden?

Ja. Im Falle eines entsprechenden Bedarfs kann jede Regelgruppe einer Kindertageseinrichtung wieder den Betrieb in Form von Notgruppen mit maximal 5 Kinder je Gruppe aufnehmen. Es können auch aus einer Regelgruppe mehrere Notgruppen hervorgehen, sofern eine zeitliche oder räumliche Trennung der Notbetreuungsgruppen möglich ist.


Können in einer Einrichtung mehrere Notgruppen bestehen?

Ja. Werden in einer Einrichtung mehrere kleine Gruppen betreut, so ist auf eine angemessene Distanz der Kinder der verschiedenen Gruppen zu achten.



Informationen zum Bereich Kindertagespflege


Können Tagespflegestellen und Großtagespflegestellen wieder in normalem Umfang Kinder betreuen?

Solange das zuständige Gesundheitsamt nichts Gegenteiliges anordnet, können Tagespflegestellen und Großtagespflegestellen wieder regulär tätig werden. Der Rahmen-Hygieneplan des Landes soll auch in der Kindertagespflege unbedingt beachtet werden.


Dürfen Tagespflegepersonen mit den betreuten Kindern öffentliche Spielplätze besuchen?

Ja. Tagespflegepersonen können seit dem 25.05.2020 mit den von ihnen betreuten Kindern Spielplätze besuchen. Das gilt auch, wenn die Kinder aus unterschiedlichen Haushalten kommen.


Kann derzeit in der Tagespflegestelle die Eingewöhnung eines neu aufgenommenen Kindes erfolgen?

Ja, dies ist möglich. In der Eingewöhnung begleitet in der Regel eine Bezugsperson (Eltern) das Kind für mehrere Tage oder Wochen. Die Erziehungsberechtigte oder der Erziehungsberechtigte soll während der Anwesenheit in der Eingewöhnungsphase eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.


Werden die Mittel nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Betreuungsangebotes in der Kindertagespflege (RKTP) auch dann gezahlt, wenn Tagespflegepersonen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 nicht an fachlichen Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen konnten?

Nach Ziff. 4.2.2 RKTP müssen Tagespflegepersonen in einem Kindergartenjahr mindestens 24 Unterrichtsstunden an fachlichen Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen. Diese Zuwendungsvoraussetzung gilt auch dann als erfüllt, wenn der Zuwendungsempfänger glaubhaft begründet, dass die betroffenen Tagespflegepersonen in seinem Zuständigkeitsbereich infolge der Corona-Pandemie und der daraufhin ergangenen Maßnahmen gemäß § 33 IfSG sowie auch nach Wiederaufnahme eines aufgrund von Hygieneanforderungen noch eingeschränkten Regelbetriebs von Bildungseinrichtungen nicht wie geplant an fachlichen Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen konnten und diese Teilnahme bis zum Ende des Kindergartenjahres 2019/2020 nicht mehr erfolgen kann.



Werden die Mittel nach RKTP auch für die Zeit nach dem 11.5.2020 weitergezahlt, wenn Tagespflegepersonen auch nach diesem Datum keine Betreuungsstunden leisten?

Nein. Für eine Finanzierung von Kindertagespflegepersonen, die keine Betreuung anbieten, ist seit 11.05.2020 die Rechtsgrundlage entfallen. Die Landesregierung hat entschieden, dass die Aufnahme des Regelbetriebs für Kindertagespflege seit dem 11. Mai wieder möglich ist. Es obliegt den Tagespflegepersonen, Hygienemaßnahmen zu ergreifen, sich gegen Infektionskrankheiten entsprechend zu schützen und Vorkehrungen gegen eine Minimierung der Risiken zu treffen. Die Risiken einer Infektion werden so gering eingeschätzt, dass der Betrieb nicht mehr länger generell landesweit untersagt werden muss. Damit können alle Tagespflegepersonen grundsätzlich tätig werden.



Informationen für Träger der Einrichtungen


Müssen die vorgegebenen Hygienevorschriften auch in Waldkindergärten umgesetzt werden?

Ja. Auch für die Waldkindergärten gelten die vorgegebenen Hygienevorschriften.


Welche Schutzmaßnahmen sind für die in der Kindertageseinrichtung tätigen Fachkräfte zu treffen?

Die erforderlichen Hygienebestimmungen/-vorschriften (insbesondere regelmäßiges intensives Händewaschen) müssen eingehalten werden und sollen auch mit den Kindern altersgerecht erörtert und geübt werden. Das ist wichtig, um Kinder und Personal der Kindertageseinrichtung zu schützen. Aktuelle Hygieneschutzmaßnahmen finden sich im Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung.

Personen, die aufgrund einer chronischen Erkrankung oder einer dauerhaften Einschränkung des Immunsystems ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf nach einer COVID-19-Infektion haben, werden weiterhin geschützt. Es kann daher erforderlich sein, im konkreten Einzelfall aufgrund eines regional stärker ausgeprägten Infektionsgeschehens und der spezifischen Gefährdungslage einzelne Fachkräfte im Homeoffice arbeiten zu lassen. Das Robert-Koch-Institut weist die besonders gefährdeten Gruppen im regelmäßig aktualisierten „SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)“ aus. In nachstehender FAQ sind Beispiele genannt.

Jeder Träger überprüft für jede Einrichtung eigenständig, ob das regionale Infektionsgeschehen das Verbleiben einzelner Fachkräfte im Homeoffice erfordert oder ob ein Einsatz in den Gruppen unter Einhaltung der Hygieneregeln nach eigenem Ermessen verantwortbar erscheint. Im Zweifelsfall wird eine Kontaktaufnahme zum örtlichen Gesundheitsamt empfohlen.



Welche Personen gehören zu Risikogruppen, so dass eine Überprüfung des Einsatzes vor Ort in einer Kindertageseinrichtung unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens angezeigt sein kann?

Laut RKI zählen folgende Personen zu den besonders gefährdeten Gruppen, bei denen nach einer Infektion mit dem SARS-CoV-2 ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe der Erkrankung besteht (mit stetig steigendem Risiko ab dem 50. Lebensjahr):

Personen mit bestimmten Vorerkrankungen

  • des Herz-Kreislauf-Systems,
  • der Lunge (z.B. chronisch obstruktive Lungenerkrankung – COPD),
  • Patienten mit chronischen Lebererkrankungen,
  • Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit),
  • Patienten mit einer Krebserkrankung,
  • Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z.B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z. B. Cortison).

Besteht eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Kinder und die Fachkräfte?

Nein, es besteht keine grundsätzliche infektionsschutzrechtliche Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Bei der Entscheidung über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zu berücksichtigen, dass kleine Kinder den direkten Kontakt mit den Fachkräften benötigen und häufig auch auf die Wahrnehmung der Mimik und des Ausdrucks der Fachkräfte angewiesen sind, um eine vertrauensvolle Beziehung herzustellen und Gesprochenes einordnen und verarbeiten zu können. Es kann aber aus Gründen des Arbeitsschutzes weitergehende Pflichten für Fachkräfte geben – etwa das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Sollte situationsbedingt eine Mund-Nasen-Bedeckung von Beschäftigten getragen werden, sind die Hinweise des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu beachten. Diese sind hier aufgeführt.

Wird die Finanzhilfe während des (eingeschränkten) Regelbetriebs in Zeiten von Corona weitergezahlt?

Ja. Für genehmigte Kindertagesstätten wird die Finanzhilfe nach den §§ 16 ff. KiTaG unter den dort geregelten Voraussetzungen weitergezahlt.

Wird Finanzhilfe für Personen gewährt, die anstelle einer Fachkraft Aufsichtspflichten wahrnehmen?

Nein. Für Personen, die nicht in § 4 KiTaG genannt sind, kann keine Finanzhilfe gewährt werden. Das Land wird aber weiterhin Finanzhilfe nach §§ 16 ff. KiTaG für die in § 4 vorgesehenen Kräfte gewähren, auch wenn die Kraft tatsächlich krankheitsbedingt ausfallen sollte.


AKTUELL: Impuls- und Ideenpapier

Für die Teilhabe aller Kinder am pädagogischen Alltag von Kita und Kindertagespflege bei Notbetreuung

 Gesamtausgabe des Ideen- und Impulspapiers
(0,90 MB)

Leitlinien zur Kita-Öffnung ab 22. Juni mit eingeschränktem Betrieb

Am 22. Juni gehen die Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen in eine neue Phase der Öffnung. Geplant ist ein "eingeschränkter Betrieb". Für die Umsetzung gibt das Kultusministerium den Trägern und Einrichtungen umfassende Leitlinen mit an die Hand.

 Leitlinien zur Kita-Öffnung ab 22. Juni mit eingeschränktem Betrieb
(PDF, 0,24 MB)

Der NEUE Rahmenhygieneplan Kita ab 22. Juni 2020

Ab 22. Juni 2020 gilt ein überarbeiteter Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen. Er begleitet die Öffnung der Einrichtungen zum eingeschränkten Regelbetrieb.

 Rahmenhygieneplan Kita ab 22. Juni 2020
(PDF, 0,33 MB)

Rahmenhygieneplan Kindertageseinrichtungen ab 7. Mai 2020

Alle Kindertageseinrichtungen verfügen nach § 36 i. V. m. § 33 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über einen Hygieneplan, in dem die wichtigsten Eckpunkte nach dem IfSG geregelt sind, um durch ein hygienisches Umfeld zur Gesundheit der Kinder, Mitarbeitenden und Eltern beizutragen.

 Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen ab 7. Mai 2020 (bis 21. Juni)
(PDF, 0,33 MB)

Ministerbrief zur Kita-Öffnung am 22. Juni

Am 22. Juni gehen die Kindertageseinrichtungen in die nächste Phase der Öffnung. Geplant ist ein "eingeschränkter Betrieb", erklärt Kultusminister Grant Hendrik Tonne in seinem Brief an die Träger und Einrichtungen.

 Ministerbrief zur Kita-Öffnung am 22. Juni
(PDF, 0,14 MB)

Artikel-Informationen

erstellt am:
16.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
25.11.2020

Ansprechpartner/in:
referat Kita-Betreuung

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln