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Fragen und Antworten zur Kindertagesbetreuung

HIER FINDEN SIE DIE WICHTIGSTEN FRAGEN ZU AKTUELLEN REGELUNGEN IN DER KINDERTAGESBETREUUNG IN NIEDERSACHSEN


Die Corona-Krise fordert uns alle, verantwortlich mit der Situation umzugehen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen – auch in der Kindertagesbetreuung.

Zu den derzeit wichtigsten Fragen für die Bereiche Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege hier ein Überblick:

- aktualisiert am 03.06.2021 -


AKTUELLES


Was ändert sich ab Montag, den 31.05.2021, für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Mit der ab dem 31.05.2021 gültigen Corona-Verordnung können Kindertageseinrichtungen im Regelbetrieb (Szenario A) betrieben werden, sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis, der kreisfreien Stadt bzw. der Region Hannover an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 50 liegt.

Maßgeblich für einen Szenarienwechsel ist grundsätzlich eine öffentlich bekanntzugebende Allgemeinverfügung des jeweiligen Landkreises oder der jeweiligen kreisfreien Stadt (beim Über-/Unterschreiten von Schwellenwerten gilt der Szenarienwechsel damit grundsätzlich nicht „automatisch“).

Wenn in Bezug auf das Gebiet des Landkreises, der kreisfreien Stadt bzw. der Region Hannover, in dem die Kindertageseinrichtung gelegen ist, die 7-Tage-Inzidenz den jeweils maßgeblichen Inzidenzwert (Schwellenwert) an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet, so setzt der jeweils zuständige Landkreis, die jeweils zuständige kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover durch öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung die jeweilige Maßnahme um, die ab dem übernächsten Tag gilt.

Sobald der jeweils maßgebliche Inzidenzwert (Schwellenwert) an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Sonn- & Feiertage unterbrechen die Zählung nicht) unterschritten ist, legt der jeweils zuständige Landkreis, die jeweils zuständige kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover durch öffentlich bekanntzugebende Allgemeinverfügung fest, dass ab dem übernächsten Tag die jeweilige Maßnahme wieder aufgehoben wird.

Für die 7-Tage-Inzidenz werden die vom Robert Koch-Institut im Internet unter
für die betreffenden Kommunen veröffentlichten Zahlen zugrunde gelegt.Diese werden auch im Corona-Dashboard Niedersachsen veröffentlicht.

Wie wird eine „stabile“ Unterschreitung des Inzidenzwertes von 50 berechnet? (Aktualisierung: 27.05.2021)

Hierzu zwei Beispiele:

Beispiel 1: Wenn eine Kommune Dienstag, 25.05.2021 unter 50 sinkt, sind 5 aufeinanderfolgende Werktage:

25.05. Dienstag (1)
26.05. Mittwoch (2)
27.05. Donnerstag (3)
28.05. Freitag (4)
29.05. Samstag (5)

Der übernächste Tag ist dann Montag (31.05.), also wäre Szenario A ab 31.05. möglich.

Beispiel 2: Wenn eine Kommune Mittwoch, 26.05.2021 unter 50 sinkt, sind 5 aufeinanderfolgende Werktage:

26.05. Mittwoch (1)
27.05. Donnerstag (2)
28.05. Freitag (3)
29.05. Samstag (4)
30.05. Sonntag
31.05. Montag (5)

Der übernächste Tag ist dann Mittwoch (02.06.), also wäre Szenario A ab 02.06. möglich.


Was bedeutet die Bundesweite Notbremse für die Kindertagesbetreuung in Niedersachsen? (Aktualisierung: 27.05.2021)

Der Bundesgesetzgeber hat wichtige Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Darin ist u.a. eine 7-Tage-Inzidenz von 165 als Schwellenwert für die Betriebsuntersagung in der Kindertagesbetreuung vorgesehen. Dieser Schwellenwert findet seit dem 10.05.21 auch für die Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) in Niedersachsen Anwendung.


Wer trifft die Entscheidung Entscheidung über den Regelbetrieb (Szenario A) bzw. den Wechsel in den eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B)? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Die zeitlichen Vorgaben bzgl. eines Wechsels zwischen den Szenarien ergeben sich aus § 1a der Corona-Verordnung.

Der Landkreis, die kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover muss öffentlich bekannt geben, wenn das Über- bzw. Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 50 einen Wechsel zwischen den Szenarien in der Kindertagesbetreuung erforderlich macht.


Was geschieht, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 überschritten wird? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Überschreitet ein Landkreis, eine kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover die 7-Tage-Inzidenz von 50 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, dann muss die Kommunalbehörde den Betrieb von Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B) versetzen. Dies erfolgt durch eine öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung. Diese gilt ab dem übernächsten Tag.

Ab einer 7-Tage-Inzidenz über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen sind die Regelungen des § 28 b Abs. 3 IfSG umzusetzen.


Was geschieht, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 unterschritten wird? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Unterschreitet ein Landkreis, eine kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover die 7-Tage-Inzidenz von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, so kann der Betrieb von Kindertageseinrichtungen im Regelbetrieb (Szenario A) erfolgen. Die zuständige Kommunalbehörde hebt eine Allgemeinverfügung zum eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B) zum übernächsten Tag auf.


Was geschieht, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 165 überschritten wird? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Überschreitet ein Landkreis, eine kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen, dann ist der Betrieb von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen untersagt. Die zuständige Kommunalbehörde hat die Betriebsuntersagung öffentlich bekanntzugeben. Sie gilt ab dem übernächsten Tag.

Wenn der Betrieb untersagt ist, soll eine Notbetreuung nach den Vorgaben der Corona-Verordnung ermöglicht werden (siehe Abschnitt zur Notbetreuung)


Was geschieht, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 165 unterschritten wird? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Unterschreitet ein Landkreis, eine kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, so ist die Betriebsuntersagung von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen durch die zuständige Kommunalbehörde aufzuheben. Dies gilt ab dem übernächsten Tag. Per Allgemeinverfügung ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen dann in den eingeschränkten Regelbetrieb (Kindertageseinrichtungen) zu versetzen. Die Kindertagespflege kann im Regelbetrieb erfolgen.


Welche Möglichkeiten bestehen für Beschäftige in der Kindertagesbetreuung ab dem 12.04.2021, die sich anlasslos testen lassen möchten? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Das Land finanziert seit dem 12.04.2021 zunächst bis zum 31.07.2021 für das Personal in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen anteilig zwei PoC-Antigen-Schnelltests auf SARS-CoV-2 zur Eigenanwendung durch Laien je Woche.

Die Höhe der Vergütung der Sachkosten entspricht der nach der Coronavirus-Testverordnung des Bundes vorgesehenen Vergütung. Je Testung sind insofern bis zu 6 Euro zu erstatten; das Land würde 50 %, d.h. maximal bis zu 3 Euro je Test, übernehmen.

Auch Point-of-Care (PoC)-Antigen-Schnelltests zur Fremdanwendung können anstelle der Selbsttests vorgenommen werden; sie werden ebenfalls in dem vorgegebenen Finanzierungsrahmen anteilig vom Land gefördert. Die andere Hälfte der Kosten für Testungen sollten vom jeweiligen Arbeitgeber bzw. – bei Kindertagespflegepersonen – von den örtlichen Trägern übernommen werden.

Die Zuständigkeit für die Planung und Umsetzung von Teststrategien für den Bereich der Kindertagesbetreuung liegt bei den örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe vor Ort.


Sollte auch vollständig geimpftes Personal regelmäßig anlasslos getestet werden?

Gegen COVID-19 geimpfte Personen sind durch die Impfung vor schweren Krankheitsverläufen geschützt. Inwiefern auch geimpfte Personen an COVID-19 erkranken bzw. Viren übertragen können, ist derzeit noch nicht bekannt. Auch geimpfte Personen müssen daher die Hygienemaßnahmen umfassend und konsequent befolgen und sollten bis auf Weiteres auch im Rahmen von Teststrategien berücksichtigt werden.


Werden Kinder in der Kindertagesbetreuung getestet? (Aktualisierung: 25.05.2021)

Das Land Niedersachsen hat Vorkehrungen getroffen, um die Eindämmung des Infektionsgeschehens auch über anlasslose Reihentests von Kindern im Kindergartenalter zu unterstützen.

Die Landesregierung will pro Kindergartenkind für den Zeitraum von 2 Monaten wöchentlich zwei Tests in vollem Umfang finanzieren, d.h. pro Kindergartenkind insgesamt 18 Tests.

Die Anwendung dieser Tests soll im häuslichen Umfeld durch die Eltern erfolgen.


Wann beginnen die Testungen von Kindern in der Kindertagesbetreuung? (Aktualisierung: 28.05.2021)

Die Landesregierung trifft momentan Vorkehrungen, damit auch Kinder im Kindergartenalter die Möglichkeit bekommen, über anlasslose Reihentests getestet zu werden. Das Parlament hat am 05.05.2021 die Verwendung von Haushaltsmitteln für diesen Zweck gebilligt. Die Testkapazitäten werden hälftig zentral durch das Land und hälftig dezentral auf kommunaler Ebene beschafft. Die durch das Land beschafften Testkits werden den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Verwendung im Rahmen örtlicher Teststrategien voraussichtlich in der 2. Julihälfte zur Verfügung gestellt. Zum Beginn der Testungen in Ihrem Jugendamtsbezirk wenden Sie sich bitte an Ihren örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe.

Bis die Testkits für Kinder vor Ort zur Verfügung gestellt werden können, bieten sich auch regelmäßige Tests im familiären Umfeld an. Auch diese Umfeldtestungen können dazu beitragen, Infektionsketten im familiären Kontext früh zu durchbrechen und damit zu verhindern, dass Kinder Coronaviren in die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege tragen. Eltern können regelmäßig und für sie kostenfrei die vom Bund finanzierten Bürgertests oder ggf. auch vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Tests nutzen. Geschwister im schulpflichtigen Alter werden seit Ostern 2021 über die Schulen regelmäßig getestet.


Werden auch Krippenkinder getestet? (Aktualisierung: 28.04.2021)

Die Tolerierung von Tests durch kleine Kinder hängt maßgeblich vom Alter und der Testsituation ab. Die Landesregierung ist zu der Auffassung gelangt, dass Krippenkinder im Alter bis drei Jahre nicht verlässlich und valide getestet werden können. Es wird daher empfohlen, dass sich die Eltern von in Kindertagesbetreuung betreuten Kindern unter drei Jahren im Rahmen von Bürgertests oder von Arbeitgebern zur Verfügung gestellten Selbsttests regelmäßig testen, um Infektionsketten im familiären Umfeld rechtzeitig zu erkennen.

Mit welchen Tests werden Kinder getestet und durch wen? (Aktualisierung: 03.06.2021)

Die Umsetzung örtlicher Teststrategien erfolgt auf kommunaler Ebene. In Unterstützung dieser regionalen Teststrategien beschafft das Land insgesamt 9 Tests pro Kind. Weitere 9 Tests pro Kind werden durch das Land finanziert, jedoch durch die Kommunen dezentral beschafft.

Das Land wird auf ausdrücklichen Wunsch der Kommunalen Spitzenverbände Lutsch-, Lolli- oder Löffeltests zentral beschaffen und über die regionalen Lager des Katastrophenschutzes an die Landkreise und kreisfreien Städte ausliefern. Die weitere Verteilung erfolgt dann über die örtlichen Behörden.

Entsprechend der Empfehlungen des Bundes können auch für die Altersstufe der 3-7-jährigen Kinder grundsätzlich die zugelassenen Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung unterschiedlichster Varianten zur Anwendung kommen, also sowohl Nasenabstrich- als auch Speicheltests.

Eine Übersicht über Antigen-Tests zur Eigenanwendung („Selbsttests“), deren Inverkehrbringen ohne CE-Kennzeichnung vom BfArM nach §11 Abs.1 MPG derzeit befristet zugelassen wird (Sonderzulassung des BfArM), finden Sie unter:


Die Testung von Kindern erfolgt in der Regel im häuslichen Umfeld vor Besuch einer Einrichtung durch die Eltern. Die Testungen können sofern Einvernehmen aller Beteiligten besteht, auch in der Kindertageseinrichtung erfolgen. Dabei sind jedoch die für die Durchführung der Tests notwendigen Hygienemaßnahmen zu gewährleisten.

Durch wen erfolgt die Beschaffung der Testkits für Kinder im Kindergartenalter? (Aktualisierung: 28.05.2021)

Zwischen Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden wurde am 17.05.2021 vereinbart, dass die Testkapazitäten für Kinder im Kindergartenalter für einen Zeitraum von zwei Monaten hälftig zentral durch die Landesregierung und hälftig dezentral auf kommunaler Ebene beschafft werden sollen. Das Land wird die zentral zu beschaffenden Tests für die Umsetzung örtlicher Teststrategien den Landkreisen und kreisenfreien Städten voraussichtlich in der 2. Julihälfte zur Verfügung stellen. Von dort erfolgt die Verteilung an Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen.
Zum Start der Testungen vor Ort kann Ihr örtliches Jugendamt informieren (weitere Informationen: siehe Kapitel "Informationen für Träger von Einrichtungen/Kommunen").


Wer informiert mich über die prioritären Impfmöglichkeiten für das in der Kindertagesbetreuung tätiges Personal?

Die Landesregierung hat dafür Sorge getragen, dass in der Kindertagesbetreuung tätige und impfwillige Personen die Möglichkeit einer Impfung mit hoher Priorität (Kategorie 2) erhalten können.

Im Einzelnen handelt es sich dabei um Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen und in der Kindertagespflege tätig sind. Von dem Begriff Beschäftigte sind alle tätigen Personen umfasst auch Studierende, Praktikanten und sonstige Ehrenamtliche oder hauptamtliche Kräfte auch von anderen Einstellungsträgern, sofern sie in in der Kindertagesbetreuung tätig sind und Kontakt zu Kindern haben könnten.

Die örtlichen Impfzentren werden hierzu auf die für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zuständigen örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe zugehen und vor Ort über das weitere Verfahren informieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihr örtliches Jugendamt.

Die Möglichkeit einer Impfung mit hoher Priorität (Kategorie 2) ist nur dann gegeben, wenn in einer Region alle Personen mit höchster Priorität (Kategorie 1) geimpft wurden. Dies kann dazu führen, dass der Impfbeginn für das in der Kindertagesbetreuung tätige Personal regional unterschiedlich erfolgen wird.


Welcher Impfstoff wird in der Priorisierungsgruppe für Personen, die in der Kindertagesbetreuung tätig sind, verwendet?

Die regionalen Impfzentren und die mobilen Impfteams nutzen den jeweils am Tag der Impfung zur Verfügung stehenden Impfstoff. Die Auswahl eines bestimmten Impfstoffs durch die impfwilligen Personen ist nicht möglich.

Was passiert, wenn ich den angebotenen Impfstoff ablehne?

Jede impfwillige Person der priorisierten Impfgruppen erhält entsprechend der Impfreihenfolge und der zur Verfügung stehenden Impfstoffe ein Impfangebot. Wenn Sie am Tag der Impfung nicht mit dem zur Verfügung stehenden Impfstoff einverstanden sind, müssen Sie sich nicht impfen lassen. Ihnen bleibt dann nur, wieder einen Impftermin über das Terminmanagement zu vereinbaren. Ob dann beim zweiten Versuch ein anderer Impfstoff zur Verfügung steht, muss dann abgewartet werden. Es besteht kein Anspruch auf einen anderen Impfstoff.


Weitere Fragen und Antworten für den Bereich der Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) gibt es in der folgenden Liste



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