Nds. Kultusministerium Niedersachen klar Logo

Fragen und Antworten zur Kindertagesbetreuung

HIER FINDEN SIE DIE WICHTIGSTEN FRAGEN ZU AKTUELLEN REGELUNGEN IN DER KINDERTAGESBETREUUNG IN NIEDERSACHSEN


Die Corona-Krise fordert uns alle, verantwortlich mit der Situation umzugehen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen – auch in der Kindertagesbetreuung.

Zu den derzeit wichtigsten Fragen für die Bereiche Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege hier ein Überblick:

- aktualisiert am 07.05.2021 -


AKTUELLES


Was ändert sich ab Montag, den 10.05.2021, für den Betrieb der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Mit der ab dem 10.05.2021 gültigen Corona-Verordnung können Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B) betrieben werden, sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis, der kreisfreien Stadt bzw. der Region Hannover unter 165 liegt. Die Kindertagespflege (inkl. Großtagespflege) erfolgt in diesen Kommunen in Szenario A.

Wenn eine Kommune die 7-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet, dann ist ab dem übernächsten Tag in allen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen der Betrieb untersagt. Eine Notbetreuung soll entsprechend der Regelungen in der Corona-Verordung jedoch ermöglicht werden.

Für die Ermittlung der Inzidenzzahl sind die vom Robert Koch-Institut für die betreffenden Kommunen veröffentlichten Zahlen zugrunde zu legen. Diese sind einzusehen unter:

https://www.rki.de/inzidenzen


Was bedeutet die Bundesweite Notbremse für die Kindertagesbetreuung in Niedersachsen? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Der Bundesgesetzgeber hat wichtige Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Darin ist u.a. eine 7-Tage-Inzidenz von 165 als Schwellenwert für die Betriebsuntersagung in der Kindertagesbetreuung vorgesehen. Das neue IfSG lässt den Ländern allerdings einen Spielraum dahingehend, die vorgesehene Inzidenzgrenze aus Gründen des Infektionsschutzes zu unterschreiten. In Niedersachsen gilt für den Bereich in den Kindertageseinrichtungenvor diesem Hintergrund die Regelungen der Corona-Verordnung vom 23.04.2021, die den Schwellenwert von 100 für den Wechsel zwischen Szenario B (eingeschränkter Betrieb) und Szenario C (Betriebsuntersagung mit Notbetreuung) vorgibt. In der ab 10.05.2021 gültigen Corona-Verordung wird diese Regelung entfallen. Somit gilt dann auch in Niedersachsen der Schwellenwert von 165 für die Kindertagesbetreuung.


Wer trifft die Entscheidung über die Betriebsuntersagung (Szenario C) bzw. den Wechsel in den eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B)? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Die zeitlichen Vorgaben bzgl. eines Wechsels zwischen den Szenarien ergeben sich aus § 1a der Corona-Verordnung.

Der Landkreis, die kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover muss öffentlich bekannt geben, wenn das Über- bzw. Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 165 einen Wechsel zwischen den Szenarien in der Kindertagesbetreuung erforderlich macht.


Was geschieht, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 165 überschritten wird? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Überschreitet ein Landkreis, eine kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen, dann ist der Betrieb von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen untersagt. Die zuständige Kommunalbehörde hat die Betriebsuntersagung öffentlich bekanntzugeben. Sie gilt ab dem übernächsten Tag.

Wenn der Betrieb untersagt ist, soll eine Notbetreuung nach den Vorgaben der Corona-Verordnung ermöglicht werden (siehe Abschnitt zur Notbetreuung)


Was geschieht, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 165 unterschritten wird? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Unterschreitet ein Landkreis, eine kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, so ist die Betriebsuntersagung von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen durch die zuständige Kommunalbehörde wiederaufzuheben. Dies gilt ab dem übernächsten Tag. Die Kindertagesbetreuung erfolgt dann wieder im eingeschränkten Regelbetrieb (Kindertageseinrichtungen) bzw. im Regelbetrieb (Kindertagespflege).


Bisher war ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 der Betrieb untersagt. Wer hebt diese Regelung entsprechend der veränderten Corona-Verordnung ab 10.05.2021 wieder auf? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Bestehende Allgemeinverfügungen, die sich auf die Betriebsuntersagung von Kindertageseinrichtungen beziehen, müssen nach Bekanntgabe der ab dem 10.05.2021 geltenden Corona-Verordnung durch die Kommunalbehörden aufgehoben werden.

Die Gestattung des eingeschränkten Regelbetriebs für die Kindertageseinrichtungen ergibt sich dann nach Aufhebung der bestehenden Allgemeinverfügung (oder des derzeitigen Passus zu den Kindertageseinrichtungen in der Allgemeinverfügung) direkt aus § 12 Abs. 1 der Corona-Verordnung. Für Großtagepflege gibt es keine Regelungen mehr, so dass diese im Regelbetrieb erfolgen kann.

Ab einer 7-Tage-Inzidenz über 165 ist der Betrieb der Kindertagesbetreuung weiterhin untersagt (siehe vorangehende Fragestellungen).


Welche Möglichkeiten bestehen für Beschäftige in der Kindertagesbetreuung ab dem 12.04.2021, die sich anlasslos testen lassen möchten?
Das Land finanziert seit dem 12.04.2021 für das Personal in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen anteilig zwei PoC-Antigen-Schnelltests auf SARS-CoV-2 zur Eigenanwendung durch Laien je Woche.

Die Höhe der Vergütung der Sachkosten entspricht der nach der Coronavirus-Testverordnung des Bundes vorgesehenen Vergütung. Je Testung sind insofern bis zu 6 Euro zu erstatten; das Land würde 50 %, d.h. maximal bis zu 3 Euro je Test, übernehmen.

Auch Point-of-Care (PoC)-Antigen-Schnelltests zur Fremdanwendung können anstelle der Selbsttests vorgenommen werden; sie werden ebenfalls in dem vorgegebenen Finanzierungsrahmen anteilig vom Land gefördert. Die andere Hälfte der Kosten für Testungen sollten vom jeweiligen Arbeitgeber bzw. – bei Kindertagespflegepersonen – von den örtlichen Trägern übernommen werden.

Die Zuständigkeit für die Planung und Umsetzung von Teststrategien für den Bereich der Kindertagesbetreuung liegt bei den örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe vor Ort.


Sollte auch vollständig geimpftes Personal regelmäßig anlasslos getestet werden?

Gegen COVID-19 geimpfte Personen sind durch die Impfung vor schweren Krankheitsverläufen geschützt. Inwiefern auch geimpfte Personen an COVID-19 erkranken bzw. Viren übertragen können, ist derzeit noch nicht bekannt. Auch geimpfte Personen müssen daher die Hygienemaßnahmen umfassend und konsequent befolgen und sollten bis auf Weiteres auch im Rahmen von Teststrategien berücksichtigt werden.


Warum gibt es noch keine Teststrategie für Kinder in der Kindertagesbetreuung? (Aktualisierung: 28.04.2021)

Es war bis vor kurzem ungeklärt, ob die zertifizierten Laientests zur Selbstanwendung auch für die Testung von Kinder geeignet sind. Die Bundesregierung hat zu dieser Frage nun Empfehlungen (siehe Infospalte) veröffentlicht, die Grundlage für die Umsetzung einer Teststrategie für Kinder auch in Niedersachsen sein können.

In Vorbereitung einer Teststrategie für Kinder im Kindergartenalter (3 Jahre bis Schuleintritt) im Rahmen der Kindertagesbetreuung hat die Landesregierung Mittel für die Finanzierung von wöchentlich zwei Tests pro Kindergartenkind aus dem COVID-19-Sondervermögen beantragt und dafür die Zustimmung des Kabinetts erhalten. Nach Befassung des Haushaltsausschusses im Landtag kann die Umsetzung vorbereitet werden.

Werden Kinder in der Kindertagesbetreuung getestet? (Aktualisierung: 28.04.2021)

Das Land Niedersachsen hat Vorkehrungen getroffen, um die Eindämmung des Infektionsgeschehens auch über anlasslose Reihentests von Kindern im Kindergartenalter zu unterstützen.

Die Landesregierung will pro Kindergartenkind wöchentlich zwei Tests in vollem Umfang finanzieren.

Die Anwendung dieser Tests soll im häuslichen Umfeld durch die Eltern erfolgen.

Werden auch Krippenkinder getestet? (Aktualisierung: 28.04.2021)

Die Tolerierung von Tests durch kleine Kinder hängt maßgeblich vom Alter und der Testsituation ab. Die Landesregierung ist zu der Auffassung gelangt, dass Krippenkinder im Alter bis drei Jahre nicht verlässlich und valide getestet werden können. Es wird daher empfohlen, dass sich die Eltern von in Kindertagesbetreuung betreuten Kindern unter drei Jahren im Rahmen von Bürgertests oder von Arbeitgebern zur Verfügung gestellten Selbsttests regelmäßig testen, um Infektionsketten im familiären Umfeld rechtzeitig zu erkennen.

Mit welchen Tests werden Kinder getestet und durch wen? (Aktualisierung: 28.04.2021)

Als Corona-Selbsttest bei Kindern ab drei Jahren kommen entsprechend der Empfehlung des Bundes grundsätzlich zugelassene Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung unterschiedlichster Varianten in Frage (Abstriche in der Nase, Spuck- und Gurgel- oder Lolli-/Löffel-Tests).

Eine Übersicht über zertifizierte Antigen-Tests auf SARS-CoV-2 finden Sie unter:

https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html


Wer informiert mich über die prioritären Impfmöglichkeiten für das in der Kindertagesbetreuung tätiges Personal?

Die Landesregierung hat dafür Sorge getragen, dass in der Kindertagesbetreuung tätige und impfwillige Personen die Möglichkeit einer Impfung mit hoher Priorität (Kategorie 2) erhalten können.

Im Einzelnen handelt es sich dabei um Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen und in der Kindertagespflege tätig sind. Von dem Begriff Beschäftigte sind alle tätigen Personen umfasst auch Studierende, Praktikanten und sonstige Ehrenamtliche oder hauptamtliche Kräfte auch von anderen Einstellungsträgern, sofern sie in in der Kindertagesbetreuung tätig sind und Kontakt zu Kindern haben könnten.

Die örtlichen Impfzentren werden hierzu auf die für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zuständigen örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe zugehen und vor Ort über das weitere Verfahren informieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihr örtliches Jugendamt.

Die Möglichkeit einer Impfung mit hoher Priorität (Kategorie 2) ist nur dann gegeben, wenn in einer Region alle Personen mit höchster Priorität (Kategorie 1) geimpft wurden. Dies kann dazu führen, dass der Impfbeginn für das in der Kindertagesbetreuung tätige Personal regional unterschiedlich erfolgen wird.


Welcher Impfstoff wird in der Priorisierungsgruppe für Personen, die in der Kindertagesbetreuung tätig sind, verwendet?

Die regionalen Impfzentren und die mobilen Impfteams nutzen den jeweils am Tag der Impfung zur Verfügung stehenden Impfstoff. Die Auswahl eines bestimmten Impfstoffs durch die impfwilligen Personen ist nicht möglich.

Was passiert, wenn ich den angebotenen Impfstoff ablehne?

Jede impfwillige Person der priorisierten Impfgruppen erhält entsprechend der Impfreihenfolge und der zur Verfügung stehenden Impfstoffe ein Impfangebot. Wenn Sie am Tag der Impfung nicht mit dem zur Verfügung stehenden Impfstoff einverstanden sind, müssen Sie sich nicht impfen lassen. Ihnen bleibt dann nur, wieder einen Impftermin über das Terminmanagement zu vereinbaren. Ob dann beim zweiten Versuch ein anderer Impfstoff zur Verfügung steht, muss dann abgewartet werden. Es besteht kein Anspruch auf einen anderen Impfstoff.


Weitere Fragen und Antworten für den Bereich der Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) gibt es in der folgenden Liste




AKTUELL: Impuls- und Ideenpapier

Für die Teilhabe aller Kinder am pädagogischen Alltag von Kita und Kindertagespflege bei Notbetreuung

 Gesamtausgabe des Ideen- und Impulspapiers
(0,90 MB)

Artikel-Informationen

erstellt am:
10.11.2020
zuletzt aktualisiert am:
11.05.2021

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln