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Informationen für Träger der Einrichtungen

FAQ Corona-Kita 06


Welche Schutzmaßnahmen sind für die in der Kindertageseinrichtung tätigen Fachkräfte zu treffen?

Oberste Prämisse bei allen Entscheidungen vor Ort muss es sein, die Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Insofern ist insbesondere bei der Übergabe der Kinder (Bringen/Abholen) auf einen angemessenen Abstand zu den Eltern zu achten. Die erforderlichen Hygienebestimmungen/-vorschriften (insbesondere regelmäßiges intensives Händewaschen) müssen eingehalten werden und sollen auch mit den Kindern altersgerecht erörtert und geübt werden, um Kinder und Personal der Kindertageseinrichtung zu schützen. Schutzhandschuhe sind insbesondere im sanitären Bereich oder bei einer erforderlichen Wundversorgung zu nutzen. Sollten in einer Einrichtung mehrere kleine Gruppen betreut werden, so ist auf eine angemessene Distanz der Kinder der verschiedenen Gruppen zu achten. Auf den Rahmen-Hygieneplan des Landes wird verwiesen.


Bestehen Test- und Impfmöglichkeiten für Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung?

Von einem Testangebot mittels Schnelltests, der eine Durchführung durch medizinisches Fachpersonal erfordert, wird aufgrund der erheblichen logistischen Anforderungen abgeraten. Die Landesregierung kann daher erst ein Testangebot machen, wenn zuverlässige Selbsttests auf dem Markt zur Verfügung stehen. Da das Personal in der Kindertagesbetreuung in der Regel nicht selbst über eine Kontaktreduktion entscheiden kann, wäre ein Angebot von Schnelltests bei Vorliegen von leichten Erkältungssymptomen eine Maßnahme der Fürsorge, die den Arbeitgebern empfohlen wird. Das Personal in der Kindertagesbetreuung wird bei der nationalen Impfstrategie priorisiert. Wann mit Impfungen begonnen werden kann, hängt vom Zulauf an Impfstoff ab. Fragen zur örtlichen und zeitlichen Durchführung dieser Impfungen werden derzeit geklärt.


Was gilt in Bezug auf Lüftungsgeräte?

Die Landesregierung hat sich eingehend mit den Anforderungen an eine aus hygienischer Sicht ausreichende Belüftung von Bildungseinrichtungen auseinandergesetzt und ist zu der Auffassung gelangt, dass regelmäßiges Lüften dem Einsatz von Luftreinigungsgeräten vorzuziehen ist. Über die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Tageseinrichtungen für Kinder fördert das Land im Zuge der Umsetzung von Hygienekonzepten aber auch die Anmietung von Luftreinigungsgeräten, wenn Räume nicht oder nur eingeschränkt über die Fenster regelmäßig gelüftet werden können.


Dürfen Praktikantinnen und Praktikanten und FSJ-lerinnen und FSJ-ler in der Kita tätig sein?

Ja, Praktikantinnen und Praktikanten oder vergleichbare Kräfte, die bereits tätig sind, können dieser Tätigkeit im Rahmen der Notbetreuung auch weiterhin nachgehen. Neue Praktikantinnen und Praktikanten können eine Tätigkeit aufnehmen, wenn ein Verschieben eines in einer Ausbildungs- oder Studienordnung vorgesehenen Praktikums nicht möglich ist.


Müssen die vorgegebenen Hygienevorschriften auch in Waldkindergärten umgesetzt werden?

Ja. Auch für die Waldkindergärten gelten die vorgegebenen Hygienevorschriften. Können diese nicht umgesetzt werden, ist in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu klären, ob in einem Waldkindergarten eine Notbetreuung angeboten werden kann. Ggf. muss die Notbetreuung in den Räumlichkeiten einer anderen Kindertageseinrichtung erfolgen.


Wer betreut die Kinder der Fachkräfte der Einrichtung, die die Betreuung in den Notgruppen durchführen? Dürfen die Fachkräfte ihre Kinder mit in die Notbetreuung nehmen?

Eine Betreuung der eigenen Kinder kann in Härtefällen erfolgen.


Wie viele Fachkräfte sind für die Betreuung in einer Notgruppe erforderlich?

Für die Betreuung einer Notgruppe kann der Fachkraft-Kind-Schlüssel von den gesetzlichen Anforderungen abweichen. Bei einer Betreuung von mehr als fünf Kindern in einer Notgruppe soll aus Gründen des Kindeswohls immer eine zweite Kraft in der Gruppe anwesend sein. Wird nur eine Notgruppe in einer Kindertageseinrichtung betreut, ist die ständige Anwesenheit einer zweiten Kraft in der Einrichtung erforderlich.


Welche Personen gehören zu Risikogruppen und sollten deshalb nach Möglichkeit nicht mit Aufgaben in der Kindertageseinrichtung betraut werden?

Laut RKI zählen folgende Personen zu den besonders gefährdeten Gruppen, bei denen nach einer Infektion mit dem SARS-CoV-2 ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe der Erkrankung besteht (mit stetig steigendem Risiko ab dem 50. Lebensjahr):

Personen mit bestimmten Vorerkrankungen

  • des Herz-Kreislauf-Systems,
  • der Lunge (z.B. chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD)),
  • Patienten mit chronischen Lebererkrankungen)
  • Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit)
  • Patienten mit einer Krebserkrankung
  • Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z.B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z. B. Cortison).


Welche Schutzmaßnahmen sind für die in der Kindertageseinrichtung tätigen Kräfte zu treffen?

Oberste Prämisse bei allen Entscheidungen vor Ort muss es sein, die Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Die erforderlichen Hygienebestimmungen/-vorschriften (insbesondere regelmäßiges intensives Händewaschen) müssen eingehalten werden und sollen auch mit den Kindern altersgerecht erörtert und geübt werden, um Kinder und Personal der Kindertageseinrichtung zu schützen. Schutzhandschuhe sind insbesondere im sanitären Bereich oder bei einer erforderlichen Wundversorgung zu nutzen. Sollten in einer Einrichtung mehrere kleine Gruppen betreut werden, so ist auf eine angemessene Distanz der Kinder der verschiedenen Gruppen zu achten. Die Nutzung des Außengeländes sowie die Einnahme von Mahlzeiten erfolgt getrennt je kleiner Gruppe. In der Kindertageseinrichtung sollen nach Gruppen getrennte zeitliche Regelungen für die Bring- und Abholphasen vereinbart werden.

Erkrankte Kinder dürfen nicht an der Notbetreuung teilnehmen. Bei Kindern von Eltern, die nachweislich in ungeschütztem und direktem Kontakt mit Corona infizierten Menschen waren, sollte ebenfalls keine Notbetreuung stattfinden. Die Notbetreuung kann allerdings dann normal durchgeführt werden, wenn – wie dies etwa regelmäßig bei einer Tätigkeit einer Erziehungsberechtigten oder eines Erziehungsberechtigten im Gesundheitsbereich der Fall ist – der Kontakt mit Corona infizierten Menschen kontrolliert und unter Einsatz von Schutzkleidung stattfindet.


Besteht eine Verpflichtung zum Tragen eines Mundschutzes für die Kinder und die Fachkräfte?

Eine solche Verpflichtung besteht für Gruppen, in denen überwiegend Schulkinder betreut werden, für die Fachkräfte und die betreuten Schulkinder.


Gibt es eine Anwesenheitspflicht der Kräfte einer Einrichtung, deren Betrieb eingestellt worden ist?

Das Land hat hier aus arbeitsrechtlichen Gründen keine Weisungsbefugnis, da es nicht Arbeitgeber ist. Das Land Niedersachsen hat hierzu keinerlei Vorgaben gemacht. Entsprechende Vorgaben wären auch nicht statthaft. Es liegt in der Zuständigkeit des Einrichtungsträgers als Arbeitgeber, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung des Einrichtungspersonals zu definieren.


Ist die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen genehmigungspflichtig?

Nein. Eine Notbetreuung ist eine nicht auf Dauer angelegten Betreuungsform und damit nicht nach § 45 SGB VIII genehmigungsbedürftig. Die Standards des SGB VIII, des KiTaG und der Durchführungsverordnungen gelten nicht. Dennoch muss das Kindeswohl in jedem Falle gewährleistet werden.


Wird die Finanzhilfe für die geschlossenen Kindertagesstätten weitergezahlt?

Ja. Für genehmigte Kindertagesstätten wird die Finanzhilfe nach den §§ 16 ff. KiTaG weitergezahlt, sofern der Einrichtungsbetrieb nur vorübergehend wegen der Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus eingestellt werden muss.


Werden während der Betriebseinstellung Elternbeiträgen für Krippen und Horte erhoben?

Das Land erhebt keine Gebühren für Krippen und Horte. Das machen die Einrichtungsträger eigenverantwortlich. Der Einrichtungsträger entscheidet darüber, ob sie auch während des Lockdowns Gebühren (weiter) erheben. Ob und inwiefern eine Erstattung von Gebühren erfolgt, entscheidet nicht das Land, sondern das entscheiden die Einrichtungsträger selbst.

Das Land unterstützt die Einrichtungsträger finanziell auch während der Betriebsuntersagung weiter über Zahlungen von Finanzhilfe.


Unterstützt das Land die Anmietung von Luftreinigungsgeräten für Betreuungsräume?

In Umsetzung des 5. Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020-2021 nach dem Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakts vom 14.07.2020 (BGBl. I S. 1683) will das Land nach Maßgabe der Richtlinie Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung (RL IKiGa) Zuwendungen für Investitionen in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung gewähren. Der auf der Internetseite des MK veröffentlichte Entwurf der Richtlinie (unter folgendem Link: https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/anhorungsverfahren/entwurf-der-neuen-richtlinie-ikiga-196068.html) befindet sich derzeit im Anhörungsverfahren und soll in Kürze in Kraft treten.

Zu den Investitionen gehören Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen. Zu den förderfähigen Ausstattungsmaßnahmen zählen auch Investitionen, die der Umsetzung von Hygienekonzepten dienen. Die Anmietung von Luftreinigungsgeräten kann in Einzelfällen für Betreuungsräume gefördert werden, soweit der Raum nicht oder nur eingeschränkt über die Fenster regelmäßig gelüftet werden kann. Die Förderung der Anmietung von Luftreinigungsgeräten gilt nachrangig zu den übrigen genannten Investitionsmaßnahmen. Der Einsatz darf nur vorübergehend erfolgen. Dabei ist eine sach- und fachgerechte Auswahl und Aufstellung durch eine Fachfirma erforderlich. Hinweise dazu enthält das Merkblatt „Mobile Luftfilteranlagen in Klassenräumen – eine sinnvolle Ergänzung zur Lüftung?“ vom 26.11.2020 des Niedersächsischen Landesgesundheitsamts (Anlage 2 zur RL IKiGa).


Artikel-Informationen

erstellt am:
10.11.2020
zuletzt aktualisiert am:
26.01.2021

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