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Informationen für Träger der Einrichtungen / Kommunen

FAQ Corona-Kita 06


Was ändert sich ab Montag, den 10.05.2021, für den Betrieb der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Mit der ab dem 10.05.2021 gültigen Corona-Verordnung können Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B) betrieben werden, sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis, der kreisfreien Stadt bzw. der Region Hannover unter 165 liegt. Die Kindertagespflege (inkl. Großtagespflege) erfolgt in diesen Kommunen in Szenario A.

Wenn eine Kommune die 7-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet, dann ist ab dem übernächsten Tag in allen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen der Betrieb untersagt. Eine Notbetreuung soll entsprechend der Regelungen in der Corona-Verordnung jedoch ermöglicht werden.

Für die Ermittlung der Inzidenzzahl sind die vom Robert Koch-Institut für die betreffenden Kommunen veröffentlichten Zahlen zugrunde zu legen. Diese sind einzusehen unter:

https://www.rki.de/inzidenzen


Wer trifft die Entscheidung über die Betriebsuntersagung (Szenario C) bzw. den Wechsel in den eingeschränkten Regelbetrieb (Szenario B)? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Die zeitlichen Vorgaben bzgl. eines Wechsels zwischen den Szenarien ergeben sich aus § 1a der Corona-Verordnung.

Der Landkreis, die kreisfreie Stadt bzw. die Region Hannover muss öffentlich bekannt geben, wenn das Über- bzw. Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 165 einen Wechsel zwischen den Szenarien in der Kindertagesbetreuung erforderlich macht.


Bisher war ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 der Betrieb untersagt. Wer hebt diese Regelung entsprechend der veränderten Corona-Verordnung ab 10.05.2021 wieder auf? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Bestehende Allgemeinverfügungen, die sich auf die Betriebsuntersagung von Kindertageseinrichtungen beziehen, müssen nach Bekanntgabe der ab dem 10.05.2021 geltenden Corona-Verordnung durch die Kommunalbehörden aufgehoben werden.

Die Gestattung des eingeschränkten Regelbetriebs für die Kindertageseinrichtungen ergibt sich dann nach Aufhebung der bestehenden Allgemeinverfügung (oder des derzeitigen Passus zu den Kindertageseinrichtungen in der Allgemeinverfügung) direkt aus § 12 Abs. 1 der Corona-Verordnung. Für Großtagepflege gibt es keine Regelungen mehr, so dass diese im Regelbetrieb erfolgen kann.

Ab einer 7-Tage-Inzidenz über 165 ist der Betrieb der Kindertagesbetreuung weiterhin untersagt (siehe vorangehende Fragestellungen).


Beteiligt sich das Land an den Kosten für anlasslose Testungen von Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung?

Ja, das Land finanziert seit dem 12.04.2021 für das Personal in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen anteilig zwei PoC-Antigen-Schnelltests auf SARS-CoV-2 zur Eigenanwendung durch Laien je Woche.

Die Höhe der Vergütung der Sachkosten entspricht der nach der Coronavirus-Testverordnung des Bundes vorgesehenen Vergütung. Je Testung sind insofern bis zu 6 Euro zu erstatten; das Land würde 50 %, d.h. maximal bis zu 3 Euro je Test, übernehmen.

Auch Point-of-Care (PoC)-Antigen-Schnelltests zur Fremdanwendung können anstelle der Selbsttests vorgenommen werden; sie werden ebenfalls in dem vorgegebenen Finanzierungsrahmen anteilig vom Land gefördert. Die andere Hälfte der Kosten für Testungen sollte vom jeweiligen Arbeitgeber bzw. – bei Kindertagespflegepersonen – von den örtlichen Trägern übernommen werden.

Welche Arten von Tests werden durch das Land für Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung anteilig refinanziert?

Das Land beteiligt sich entsprechend der vorgenannten Rahmenbedingungen anteilig an den Kosten anlasslos durchgeführter Testungen in Form von zertifizierten

- Point-of-Care (PoC)-Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung durch Laien

- Point-of-Care (PoC)-Antigen-Schnelltests zur Fremdanwendung

Eine Übersicht über zertifizierte Antigen-Tests auf SARS-CoV-2 finden Sie unter:

https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html

Werden auch Kosten für Tests erstattet, die vor dem 12.04.2021 angeschafft worden sind?

Ja, es werden auch Testkosten anteilig finanziert, wenn diese vor dem 12.04.2021 angefallen sind. Entscheidend ist der Tag der Testung durch die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegepersonen. Die o.g. aktuellen Rahmenbedingungen gelten für alle Tests ab dem 12.04.2021 längstens bis zum 31.07.2021.

Wie erfolgt die Abrechnung zwischen dem Land und den örtlichen Trägern der Jugendhilfe?

Das Land wird eine Zuwendungsrichtlinie für Testungen im Zeitraum vom 12.04.2021 bis zum 31.07.2021 schaffen, die eine Zuwendungsmöglichkeit in Höhe der hälftigen Kosten der Testung, maximal aber eine Erstattung in Höhe von 3,00 Euro für den örtlichen Träger oder die Gemeinde, die die Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen nach § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII wahrnimmt, vorsieht.

Das genaue Abrechnungsverfahren wird vor Ort im jeweiligen Zuständigkeitsbereich eines örtlichen Trägers/einer Gemeinde, die die Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen nach § 13 Abs. 1 AG SGB VIII wahrnimmt, in Absprache mit den freien Trägern der Jugendhilfe festgelegt. Das gilt auch für die Frage, ob Berechtigte eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers vor der Testung vorlegen müssen. Das Verfahren der Testungen und Abrechnung wird auf der örtlichen Ebene eigenständig festgelegt. Das genaue Verfahren müsste daher bei den örtlichen Trägern erfragt werden

Für den ersten Zeitraum vom 15.02.2021 bis 11.04.2021 wird eine gesonderte Zuwendungsrichtlinie gemäß der Grundsatzvereinbarung zwischen dem Land und den Trägerverbänden in Kraft gesetzt.


Wo sind die Meldungen der Testungen für den Abrechnungszeitraum ab 12.04.2021 vorzunehmen?

Zweimal im Monat sind die Meldungen der durchgeführten Testungen über ein Online-Formular zu erfassen.

Das Onlineformular für die Berichterstattung zur Anzahl der durchgeführten Tests ist erreichbar unter:

https://www.rlsb.de/service/abfragen/testung-kita

Das Passwort ist den örtlichen Trägern sowie den Trägerverbänden gesondert mitgeteilt worden und kann bei Bedarf nochmals erfragt werden unter DezernatFBIIIFax@rlsb-h.niedersachsen.de . Bitte unbedingt im Betreff „Testmeldung Coronavirus“ angeben.

Die Zugangsdaten sind identisch mit denen des ersten Abrechnungszeitraums.

Die Daten werden nach Landkreisen getrennt erfasst. Es ist insofern im Rahmen des Online-Formulars der Landkreis auszuwählen, in dessen Bereich die Einrichtung liegt bzw. die Kindertagespflegeperson die Kinder betreut.

Durch wen sind die Meldungen vorzunehmen?

Die örtlichen Träger und die kreisangehörigen Kommunen, die die Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen nach § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII wahrnehmen, müssen die Meldungen der durchgeführten Testungen zu den Stichtagen koordinieren. Dabei ist sowohl die Anzahl der zuwendungsfähigen Testungen als auch das Testergebnis (positiv/ negativ) mitzuteilen.

Die Meldungen können auch an Gemeinden, die jeweiligen Einrichtungsträger bzw. die Einrichtungen sowie die Kindertagespflegepersonen delegiert werden.

Wichtig ist, dass auf kommunaler Ebene ein verbindliches Verfahren abgestimmt wird, das Doppelmeldungen durch die örtlichen Träger, die Gemeinden oder die Einrichtungen bzw. deren Träger sowie die Kindertagespflegepersonen ausschließt.

Wann sind die Meldungen der Testungen für den Abrechnungszeitraum ab 12.04.2021 vorzunehmen?

Die Meldungen der durchgeführten anlasslosen Testungen sowie deren Ergebnisse sind für den Abrechnungszeitraum ab 12.04.2021 erstmals zum 30.04.2021 und in der Folge jeweils zum 15. eines jeden Monats und zum Monatsletzten vorzunehmen und somit am
30.04., 17.05. (Montag), 31.05., 15.06., 30.06., 15.07. und 02.08.2021 (Montag) jeweils für die seit der letzten Meldung durchgeführten Testungen.

Eine Schlussmeldung soll zum 31.08.2021 erfolgen, falls Aufwendungen für bis zum 31.07.2021 durchgeführte Testungen im August 2021 an die Berechtigten erstattet werden.

Wie können Nachmeldungen zu Testungen für den Zeitraum 15.02.2021 – 11.04.2021 vorgenommen werden? (Aktualisierung: 07.05.2021)

Wenn Daten zu Testungen von in der Kindertagesbetreuung tätigen Personen unvollständig, fehlerhaft oder gar nicht über das Meldeprotal übermittelt worden sind, ist eine Nachmeldung für den Zeitraum der Rahmenvereinbarung (15.02. – 11.04.21) erforderlich, um Auswirkungen einer unvollständigen Meldung auf die Abrechenbarkeit der Testungen nicht auszuschließen (siehe Ziffer 7 der Grundsatzvereinbarung).

Folgende Daten sollten übermittelt werden, wenn bislang keine Meldung erfolgt ist:

- Landkreis/kreisfreie Stadt, in der die Einrichtung liegt

- Anzahl der Tests:

- davon positives Ergebnis eines Antigen-Schnelltest:

- davon durch PCR-Test bestätigte Infektion:

Diese Nachmeldung - ausschließlich für Kindertagesbetreuung - sollte zeitnah für den gesamten Zeitraum an folgendes Funktionspostfach gerichtet werden: DezernatFBIIIFax@rlsb-h.niedersachsen.de . Bitte unbedingt im Betreff „Testmeldung Coronavirus“ angeben.

Kann das Personal aus heilpädagogischen Gruppen bzw. heilpädagogischen Einrichtungen nach SGB IX im Rahmen der anlasslosen Testungen eingebunden und abgerechnet werden?

Nein, da für diese Fachkräfte eine Möglichkeit zu anlasslosen Testungen durch das Sozialministerium geschaffen worden ist. Entsprechend müssen die Testungen auch dort abgerechnet werden.

Muss für die Testungen ein Berechtigungsschein vorgelegt werden?

Vorgesehen ist in der Grundsatzvereinbarung, dass der örtliche Träger oder die Gemeinde, die die Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen nach § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII wahrnimmt, vor Ort im jeweiligen Zuständigkeitsbereich ein Abrechnungsverfahren in Absprache mit den freien Trägern der Jugendhilfe festlegt und den Berechtigten gegenüber transparent macht. Es wäre nach Entscheidung der örtlichen Ebene möglich, dass Berechtigte eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers vorlegen müssen. Da das Verfahren der Testungen und der Abrechnung nach der Grundsatzvereinbarung auf der örtlichen Ebene eigenständig festgelegt werden kann, ist dies vonseiten des Landes aber nicht zwingend vorgeschrieben.

Welche Schutzmaßnahmen sind für die in der Kindertageseinrichtung tätigen Fachkräfte zu treffen? (Aktualisierung: 29.04.2021)

Oberste Prämisse bei allen Entscheidungen vor Ort muss es sein, die Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Insofern ist insbesondere bei der Übergabe der Kinder (Bringen/Abholen) auf einen angemessenen Abstand zu den Eltern zu achten. Die erforderlichen Hygienebestimmungen/-vorschriften (Abstand, das Tragen von Mund-Nasen-Schutz, Lüften, Handhygiene etc.) sind einzuhalten. Schutzhandschuhe sind insbesondere im sanitären Bereich oder bei einer erforderlichen Wundversorgung zu nutzen. Sollten in einer Einrichtung mehrere kleine Gruppen betreut werden, so ist auf eine angemessene Distanz der Kinder der verschiedenen Gruppen zu achten. Auf den Rahmen-Hygieneplan des Landes wird verwiesen.

Im Sinne eines möglichst breiten Infektionsschutzes wird empfohlen, dass alle in der Kindertagesbetreuung tätigen Personen sich gegen COVID-19 impfen lassen. Impfungen können das Infektions- und Erkrankungsrisiko stark reduzieren und darüber hinaus einen entscheidenden Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten, damit Kontaktbeschränkungen mittelfristig gelockert werden können.

Das Land Niedersachsen bezuschusst inzwischen anteilig anlasslose Testungen von pädagogischen Fachkräften und wird zukünftig auch Tests für Kinder im Kindergartenalter finanzieren, um somit zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beizutragen.

Dürfen Praktikantinnen und Praktikanten und FSJ-lerinnen und FSJ-ler auch während des Szenario C in der Kita tätig sein?

Ja, Praktikantinnen und Praktikanten oder vergleichbare Kräfte, die bereits tätig sind, können dieser Tätigkeit im Rahmen der Notbetreuung auch weiterhin nachgehen. Neue Praktikantinnen und Praktikanten können eine Tätigkeit aufnehmen, wenn ein Verschieben eines in einer Ausbildungs- oder Studienordnung vorgesehenen Praktikums nicht möglich ist und die Infektionslage vor Ort sowie die institutionellen Bedingungen dieses zulassen. Die Rahmenbedingungen für Testungen und prioritäre Impfungen betreffen auch diesen Personenkreis.

Müssen die vorgegebenen Hygienevorschriften auch in Waldkindergärten umgesetzt werden?

Ja. Auch für die Waldkindergärten gelten die vorgegebenen Hygienevorschriften. Können diese nicht umgesetzt werden, ist in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu klären, ob in einem Waldkindergarten eine Notbetreuung angeboten werden kann. Ggf. muss die Notbetreuung in den Räumlichkeiten einer anderen Kindertageseinrichtung erfolgen.

Wer betreut die Kinder der Fachkräfte der Einrichtung, die die Betreuung in den Notgruppen durchführen? Dürfen die Fachkräfte ihre Kinder mit in die Notbetreuung nehmen?

Eine Betreuung der eigenen Kinder kann in Härtefällen erfolgen.

Besteht eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die Kinder und die Fachkräfte? (Aktualisierung: 29.04.2021)

Eine solche Verpflichtung besteht in Gruppen, in denen überwiegend Schulkinder betreut werden, sowohl für die Fachkräfte als auch für die betreuten Schulkinder, wenn das Abstandsgebot von mindestens 1,5 m nicht eingehalten werden kann.

Es wird darüberhinaus empfohlen, dass bei Treffen von Erwachsenen in einer Einrichtung (bei Elterngesprächen, Dienstbesprechungen des Personals, Anwesenheit mehrerer Personen in einem Personalraum) sowie nach Möglichkeit auch im pädagogischen Alltag der Kindergartengruppen und ggf. auch Krippengruppen während des Aufenthalts in Gebäuden ein Mund-Nasen-Schutz getragen wird.

Gibt es eine Anwesenheitspflicht der Kräfte einer Einrichtung, deren Betrieb eingestellt worden ist?

Das Land hat hier aus arbeitsrechtlichen Gründen keine Weisungsbefugnis, da es nicht Arbeitgeber ist. Das Land Niedersachsen hat hierzu keinerlei Vorgaben gemacht. Entsprechende Vorgaben wären auch nicht statthaft. Es liegt in der Zuständigkeit des Einrichtungsträgers als Arbeitgeber, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung des Einrichtungspersonals zu definieren.

Ist die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen genehmigungspflichtig?

Nein. Eine Notbetreuung ist eine nicht auf Dauer angelegten Betreuungsform und damit nicht nach § 45 SGB VIII genehmigungsbedürftig. Die Standards des SGB VIII, des KiTaG und der Durchführungsverordnungen gelten nicht. Dennoch muss das Kindeswohl in jedem Falle gewährleistet werden.

Wird die Finanzhilfe für die geschlossenen Kindertagesstätten weitergezahlt?

Ja. Für genehmigte Kindertagesstätten wird die Finanzhilfe nach den §§ 16 ff. KiTaG weitergezahlt, sofern der Einrichtungsbetrieb nur vorübergehend wegen der Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus eingestellt werden muss.

Unterstützt das Land die Anmietung von Luftreinigungsgeräten für Betreuungsräume?

In Umsetzung des 5. Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020-2021 nach dem Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakts vom 14.07.2020 (BGBl. I S. 1683) wird das Land nach Maßgabe der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung (RL IKiGa) Zuwendungen für Investitionen in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung gewähren.

Mit Erlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 22.02.2021 ist die Richtlinie IKiGa mit Wirkung vom 01.03.2021 in Kraft getreten, weitere Infos siehe https://www.rlsb.de/themen/fruehkindliche-bildung/richtlinie-ikiga

Zu den Investitionen gehören Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen. Zu den förderfähigen Ausstattungsmaßnahmen zählen auch Investitionen, die der Umsetzung von Hygienekonzepten dienen. Die Anmietung von Luftreinigungsgeräten kann in Einzelfällen für Betreuungsräume gefördert werden, soweit der Raum nicht oder nur eingeschränkt über die Fenster regelmäßig gelüftet werden kann.

Die Förderung der Anmietung von Luftreinigungsgeräten gilt nachrangig zu den übrigen genannten Investitionsmaßnahmen. Der Einsatz darf nur vorübergehend erfolgen. Dabei ist eine sach- und fachgerechte Auswahl und Aufstellung durch eine Fachfirma erforderlich. Hinweise dazu enthält das Merkblatt „Mobile Luftfilteranlagen in Klassenräumen – eine sinnvolle Ergänzung zur Lüftung?“ vom 26.11.2020 des Niedersächsischen Landesgesundheitsamts (Anlage 2 zur RL IKiGa).

Artikel-Informationen

erstellt am:
10.11.2020
zuletzt aktualisiert am:
07.05.2021

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