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Informationen zum Bereich Kindertagespflege

FAQ Corona-Kita 05


Wann können selbständig tätige Kindertagepflegepersonen geimpft werden?

Gibt es eine Impfpriorisierung für Haushaltsangehörige der Kindertagespflegeperson?

Durch die Änderung der Corona-Impfverordnung am 24.02.2021 sieht die Impfstrategie des Bundes eine hohe Impfpriorität (Gruppe 2) für Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen und in der Kindertagespflege tätig sind, vor. Derzeit stimmen die zuständigen Fachministerien ein Impfkonzept ab, wie schnellstmöglich mit der Impfung dieser Berufsgruppen begonnen werden kann.
Hinsichtlich Einzelfallentscheidungen über eine mögliche höhere Priorisierung sind für Niedersachsen derzeit keine eigenen Strukturen geplant. Es sollte ein ärztliches Attest im Impfzentrum vorgelegt werden.
Eine Impfpriorisierung für Haushaltsangehörige von Kindertagespflegepersonen ist in der Impf-Verordnung nicht vorgesehen.



Können Tagespflegestellen und Großtagespflegestellen Kinder in normalem Umfang betreuen?

Zulässig ist die die Betreuung in der Kindertagespflege und Großtagespflege in Kleingruppen einschließlich des Bringens und Abholens der Kinder. Die betreuenden Personen müssen geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Gefahr einer Infektion der eigenen Person und der betreuten Kinder mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern.

In der Großtagespflege ist allerdings eine räumliche Trennung zwischen den Tagespflegepersonen und den ihnen jeweils persönlich zugeordneten Kindern zu wahren. Sofern dies nicht möglich ist, gelten die Höchstgrenzen der Notgruppen für die Kindertageseinrichtungen entsprechend auch für die Großtagespflege. Das bedeutet zum Beispiel, dass in einer Großtagespflege, in der überwiegend Kinder unter drei Jahren betreut werden, eine Höchstgrenze von in der Regel 8 Kindern gilt.


Warum darf in einem Haushalt nur eine fremde Person zu Besuch sein und die Kindertagespflege findet trotzdem mit fremden Kindern statt?

In der aktuell gültigen Fassung der Corona-Verordnung sind die Kontaktbeschränkungen verschärft worden. Für den Bereich der Kindertagespflege gelten jedoch Ausnahmeregelungen, da diese in den Bereich der Kindertagesbetreuung gehören. Zulässig ist die Betreuung in der Kindertagespflege (einschließlich der Großtagespflege) in Kleingruppen. Das schließt auch das Bringen und Abholen der Kinder durch deren Erziehungsberechtigte ein. Kindertagespflegepersonen müssen geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Gefahr einer Infektion der eigenen Person und der betreuten Kinder mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern.


Hätte aus Gründen der Gleichbehandlung nicht auch die Kindertagespflege in Szenario C versetzt werden müssen?

Man kann nicht willkürlich alle Betreuungsszenarien in Szenario C versetzen; das wäre nur vermeintlich eine Gleichbehandlung. Es geht darum, Kontakte zu reduzieren. Dies wird bei der Betreuung durch die Festlegung von absoluten Höchstzahlen sichergestellt. Die Corona-Verordnung legt diese absoluten Höchstgrenzen für Kindertageseinrichtungen fest. Anhand dieser Höchstzahlen muss auch die Kindertagespflege bewertet werden. Das hat bei der einzelnen Kindertagespflegeperson dann andere Konsequenzen als bei einer Großtagespflege.


Gibt es einen Grund dafür, dass Kindertageseinrichtungen in Szenario C versetzt werden, die Kindertagespflege aber nicht?

Ja. Die sachliche Rechtfertigung für die Differenzierung zwischen Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen ist die Anzahl der gleichzeitig betreuten Kinder. Infektionsschutzrechtlich ist es in der derzeitigen Situation geboten, die Kontakte zu reduzieren. Aus diesem Grunde sind die Gruppengrößen begrenzt worden. Sofern Betreuungsformen in der Kindertagespflege von sich aus unterhalb dieser infektionsschutzrechtlich noch vertretbaren Gruppengrößen bleiben, sind Einschränkungen für diese Betreuungsformen nicht zu rechtfertigen. Denn mit diesen Einschränkungen sind immer auch Grundrechtseingriffe verbunden. Diese müssen verhältnismäßig sein.


Sofern die Kindertagespflegeperson die fremden Kinder im eigenen Haushalt betreut, halten sich häufig weitere Personen des eigenen Hausstands (eigene Kinder, Partner) ebenfalls in den Räumlichkeiten auf. Ist dieser Umstand überhaupt bedacht worden?

Ja, auch der Umstand ist bedacht worden. So liegt bspw. in einem vergleichbaren Betreuungssetting mit Kinder U3 in der Kita die Anzahl der Personen je Gruppenraum bei 8 Kindern (plus weitere Kinder im Ausnahmefall) zuzüglich 2 bis 3 Fachkräften, also bei insgesamt 10 bis 13 Personen. In der Kindertagespflege ist insofern noch ein Puffer vorhanden, bis diese Zahl erreicht wird. Juristisch ist das ein wichtiger Faktor bei der Würdigung der Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme. Jedes Verbot muss diesem Maßstab gerecht werden.


Wieso gelten dann Beschränkungen für die Großtagespflege?

In Großtagespflege arbeiten mehrere Kindertagespflegepersonen zusammen, die jeweils grundsätzlich bis zu 5 fremde Kinder gleichzeitig betreuen dürfen. Die Höchstgrenzen, die infektionsschutzrechtlich im Bereich der frühkindlichen Bildung vertretbar sind, dürfen auch in der Kindertagespflege nicht überschritten werden. Daher enthält die Corona-Verordnung für die Großtagespflege Regelungen zur Begrenzung der Kinderzahlen analog der Notgruppen für Kindertageseinrichtungen.


Wie viele Kinder dürfen denn nun in Großtagespflege betreut werden, wenn man die Kinder nicht räumlich trennen kann?

Es gelten die Vorgaben aus der Corona-Verordnung für Kindertageseinrichtungen entsprechend. Je nach überwiegendem Alter der betreuten Kinder dürfen also beispielsweise bei einer Betreuung von überwiegend Kindern bis zum Alter von drei Jahren maximal 8 Kinder betreut werden, wobei im Einzelfall ein geringfügiges Überschreiten dieser Höchstzahlen – wie bei Kindertageseinrichtungen auch – zulässig ist.


Wenn eine Großtagespflege aufgrund des Alters der überwiegend betreuten Kinder (überwiegend U3-Kinder) auf 8 Kinder begrenzt ist, handelt es sich dann um eine Notbetreuung?

Grundsätzlich ist die Großtagespflege weiterhin erlaubt, da es sich um eine Betreuung in Kleingruppen handelt. Die Kindertagespflege ist nicht allgemein in das Szenario C versetzt worden. Die Größenbegrenzung in der Corona-Verordnung gilt für die Großtagespflege aber dann, wenn der Abstand zwischen den den Kindertagespflegepersonen jeweils zugeordneten Kindern nicht eingehalten werden kann. Dann also sind bei betreuten Kindern, die überwiegend bis drei Jahre alt sind, die Anzahl der betreuten Kinder auf 8 begrenzt.

Für die Notbetreuung ist es ein Wesensmerkmal, dass die Anzahl der betreuten Kinder reduziert werden muss. Sofern die Anzahl der tatsächlich gleichzeitig betreuten Kinder in Großtagespflege die Höchstkindergrenze in der Corona-Verordnung nicht übersteigt, ist die Betreuung regulär zulässig. Wird diese Grenze hingegen überschritten und kann ein Abstand zwischen den den Kindertagespflegepersonen jeweils zugeordneten Kindern nicht eingehalten werden, dann ist die Großtagespflege im Notbetrieb zu betreiben. Dann also muss die Anzahl der gleichzeitig betreuten Kinder entsprechend auf 8 Kinder begrenzt werden. Zulässig ist dann lediglich ein geringfügiges Überschreiten dieser Grenze im Einzelfall, wenn es die Kapazitäten hergeben.


Wenn die Beschränkung auf 8 Kinder in einer Großtagespflege erforderlich ist, wer entscheidet dann, welche Kinder betreut werden können?

Die Entscheidung über die Belegung von Kindertagespflege liegt auf der örtlichen Ebene. Wenn eine Großtagespflegestelle aufgrund des Alters die Anzahl der gleichzeitig betreuten Kinder reduzieren muss, empfiehlt das Land, dass Absprachen zwischen dem zuständigen Jugendamt und der Kindertagespflegeperson zu den Grundlagen für Entscheidungen und zum konkreten Ablauf getroffen werden. Die Entscheidung ist an den Kriterien, die in der Corona-Verordnung für die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen getroffen worden sind, auszurichten.

Angesichts der angestrebten allgemeinen gesellschaftlichen Kontaktreduzierung ist es denkbar, dass Erziehungsberechtigte ihre Kinder vermehrt auf freiwilliger Basis nicht in die Betreuung – auch nicht in Kindertagespflege – geben. Werden laufende Geldleistungen für die erlaubnispflichtige Kindertagespflege dennoch weitergezahlt?

Anders als bei Kindertageseinrichtungen, für die das Land Finanzhilfe nach §§ 16 ff. KiTaG gewährt, sind bei Kindertagespflegepersonen die örtlichen Träger originär und eigenverantwortlich für die Gewährung einer laufenden Geldleistung zuständig. Für die laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen kann das Land die Entscheidung über die Gewährung während der verordnungsbedingten Reduzierung der Betreuungszahl bzw. wenn Eltern ihre Kinder (z.B. zur Kontaktminimierung) nicht bringen daher nicht zentral treffen. Die Zuständigkeit des örtlichen Trägers ergibt sich direkt aus § 23 SGB VIII und damit aus Bundesrecht. Das zuständige Jugendamt des örtlichen Trägers stellt nicht nur den gesetzlich definierten Bedarf fest, es hat auch die Kosten der Kindertagespflege zu tragen. Daher empfiehlt das Land eine direkte Kontaktaufnahme zum zuständigen örtlichen Träger.


Wird das Land Zuwendungen nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Betreuungsangebotes in der Kindertagespflege (RKTP) zahlen, auch wenn Erziehungsberechtigte ihre Kinder möglicherweise freiwillig nicht mehr in die Betreuung bringen?

Ja, das Land wird die Zuwendungen nach RKTP an die örtlichen Träger weiterzahlen, sofern bestimmte Voraussetzungen zutreffen. Eine wesentliche Voraussetzung ist dabei, dass der örtliche Träger den Kindertagespflegepersonen die laufenden Geldleistungen ohne Abzüge weiterhin gewährt. Weitere Auskünfte erteilt das Regionale Landesamt für Schule und Bildung, Dezernat Frühkindliche Bildung, Fachbereich Finanzhilfe und Förderprogramme der Kindertagesbetreuung.


Wie verhält es sich beim Platz-Sharing in der Kindertagespflege? Dürfen vormittags und nachmittags unterschiedliche Kinder betreut werden?

Ja, es ist möglich, vormittags und nachmittags unterschiedliche Kinder zu betreuen. In der Großtagespflege ist jedoch zu beachten, dass bei der Anzahl der gleichzeitig anwesenden Kinder die Höchstgrenzen analog der Notgruppen für Kindertageseinrichtungen gelten, sofern eine räumliche Trennung zwischen den Kindertagespflegepersonen und den ihnen jeweils persönlich zugeordneten Kindern nicht gewahrt werden kann. Die Höchstgrenze ist dabei abhängig vom Alter der überwiegend betreuten Kinder.


Muss in der Kindertagespflege ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden? Wenn ja von wem und wann?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss in der Kindertagespflege in den Zeiten getragen werden, in denen überwiegend schulpflichtige Kinder betreut werden und ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Dies gilt sowohl für die Kindertagespflegeperson(en) als auch die betreuten Kinder ab Einschulung.

Grundsätzlich müssen die betreuenden Personen geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Gefahr einer Infektion der eigenen Person und der betreuten Kinder mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern.


Wie erhalten Eltern eine Bescheinigung für die Beantragung von Kinderkrankengeld für zusätzliche Kinderkrankentage bei Betreuung zu Hause?

Hierzu können Informationen sowie eine Musterbescheinigung, die auch in der Kindertagespflege genutzt werden kann, auf der Homepage des BMFSFJ eingesehen werden:

Bundesfamilienministerium: Kinderbetreuung bei Schul- und Kitaschließungen

Bundesfamilienministerium: Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und zum Kinderkrankengeld

Können eigene Kinder von Kindertagespflegepersonen in den Notgruppen betreut werden?

Ja. Dabei gelten dieselben Rahmenbedingungen wie bei allen Fällen:

Eine Betreuung der Kinder von Kindertagespflegepersonen, die ihre Tätigkeit in eigenen oder fremden Räumlichkeiten ausüben, kann in Härtefällen in Notgruppen erfolgen. Bei der Beurteilung eines besonderen Härtefalles kann auch dem Gesichtspunkt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden, Rechnung getragen werden. Zudem sind der konkrete individuelle Arbeitseinsatz einzubeziehen sowie das Ausschöpfen alternativer Möglichkeiten der Kinderbetreuung.

Die Entscheidung im Einzelfall wird durch den Träger der Einrichtung ggf. in Absprache mit dem örtlichen Jugendhilfeträger getroffen.




Artikel-Informationen

erstellt am:
10.11.2020
zuletzt aktualisiert am:
25.02.2021

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