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Fragen und Antworten (FAQ) zu allgemeinen Regelungen bei geschlossenen Kindertageseinrichtungen

FAQ Corona-Kita 01


Für den Zeitraum vom 11.01.2021 bis zum 07.03.2021 erfolgt der Betrieb der Kindertageseinrichtungen - abweichend von einem inzidenzbasierten Vorgehen - in Szenario C. In diesem Zeitraum ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen grundsätzlich untersagt.

Zulässig ist aber eine Notbetreuung in kleinen Gruppen. Dafür gelten folgende Vorgaben:

  • in einer kleinen Gruppe, in der überwiegend Kinder unter drei Jahren betreut werden, dürfen in der Regel nicht mehr als 8 Kinder betreut werden;
  • in einer Gruppe, in der überwiegend Kinder von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zur Einschulung betreut werden, dürfen in der Regel nicht mehr als 13 Kinder betreut werden;
  • in einer Gruppe, in der überwiegend Kinder von der Einschulung bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres betreut werden, dürfen z.Z. in der Regel nicht mehr als 10 Kinder betreut werden.

Bei diesen Höchstgrenzen handelt es sich um die Hälfte der in normalen Zeiten in einer Gruppe zulässigen Kinder.

Es soll unbedingt sichergestellt werden, dass Kinder mit besonderen Bedarfen und Vorschulkinder die Notbetreuung nutzen können. Zudem gilt eine Härtefallregelung.

Wo eine anderweitige Betreuung sichergestellt werden kann, sollten Kinder bitte möglichst zu Hause betreut werden. Dies betrifft beispielsweise Familien, in denen nur ein Elternteil arbeiten geht, und Homeoffice so geleistet werden kann, dass eine Kinderbetreuung parallel möglich ist oder Familien, in denen eine andere Betreuung möglich ist. Es liegt in der Verantwortung der Einrichtungsträger und der örtlichen Jugendhilfeträger, die Inanspruchnahme der Notbetreuung umzusetzen. Wir bitten sehr darum, den Ermessensspielraum bei der Gruppenbelegung großzügig und verantwortungsvoll auszufüllen.

Für die Organisation der Notbetreuung in den Kitas sind auch weiterhin die Kommunen und die Einrichtungsträger zuständig, das Land Niedersachsen gibt in den nachstehenden FAQs Empfehlungen und orientierende Hinweise.


Wozu dient die Untersagung des Betriebs sämtlicher Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte?

Ziel ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Dazu sollen Kontakte möglichst vermieden und so Infektionsketten unterbrochen werden. Notgruppen dürfen und sollen dennoch betrieben werden. Die Notbetreuung soll in kleinen Gruppen stattfinden.


Können Sprachheilkindergärten und Heilpädagogische Kindergärten Kinder in normalem Umfang betreuen?

Ja. Sprachheilkindergärten und Heilpädagogische Kindergärten können regulär öffnen. Von der Betriebsuntersagung nach der Corona-Verordnung sind Gruppen ausgenommen, in denen sich ausschließlich Kinder befinden, denen Hilfe nach dem Neunten Buch des Sozialgesetzbuches gewährt wird (Im SGB IX findet man die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung.). Der Rahmen-Hygieneplan des Landes ist auch in diesen Gruppen zu beachten.


Gibt es aufgrund der sog. Corona-Arbeitsschutzverordnung eine allgemeine Maskenpflicht in Kindertageseinrichtungen?

Nein. Kindertagesstätten sind nicht vom Geltungsbereich der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung („Corona-ArbSchV“) erfasst. Das ergibt sich aus § 1 Abs. 2 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung („Corona-ArbSchV“), wonach „abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern“ unberührt bleiben. Eine „abweichende landesrechtliche Vorschrift“ ist in § 12 Abs. 2 der Corona-VO vorgesehen. Demnach hat jede Person eine Mund-Nasen-Bedeckung nur in solchen Gruppen zu tragen, in denen überwiegend Schulkinder betreut werden. Außerhalb dieser Gruppen sieht die Corona-VO keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vor.



Welche Erkenntnisse gibt es im Hinblick auf die Ansteckungsgefahr durch Kinder?

Die Datenlage hinsichtlich der Rolle von insbesondere kleinen Kindern in der Pandemie wird durch das Landesgesundheitsamt und die für Gesundheitspolitik zuständigen Stellen innerhalb der Landesregierung kontinuierlich auf den Prüfstand gestellt. Nach wie vor ergibt sich aus dieser Datenlage, dass Kinder im Vergleich mit Erwachsenen in der Regel seltener und meist nur leicht an einer Infektion mit SARS-CoV 2 erkranken. Nach derzeitigem Erkenntnisstand werden Kinder eher von Erwachsenen angesteckt als umgekehrt - und Kinder sind im Pandemiegeschehen keine Infektionstreiber. Die regelmäßige Auswertung der gemeldeten Einrichtungsschließungen sowie Daten zu den in Kindertageseinrichtungen erkrankten Personen ergeben, dass sich sowohl die Anzahl der Einrichtungsschließungen als auch die Zahl der erkrankten Personen in niedersächsischen Kindertageseirnichtungen konstant auf einem bemerkenswert niedrigen Niveau bewegen.


Werden während der Betriebseinstellung Elternbeiträgen für Krippen und Horte erhoben?

Das Land erhebt keine Gebühren für Krippen und Horte. Das machen die Einrichtungsträger eigenverantwortlich. Der Einrichtungsträger entscheidet darüber, ob sie auch während des Lockdowns Gebühren (weiter) erheben. Ob und inwiefern eine Erstattung von Gebühren erfolgt, entscheidet nicht das Land, sondern das entscheiden die Einrichtungsträger selbst.

Das Land unterstützt die Einrichtungsträger finanziell auch während der Betriebsuntersagung weiter über Zahlungen von Finanzhilfe.



Gibt es einen Entschädigungsanspruch, wenn Eltern ihre Kinder während der Schließung von Kindertageseinrichtungen selbst betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden?

Ja. Ein solcher Entschädigungsanspruch ergibt sich aus § 56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes geregelt worden. Wenn Eltern ihre Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, während der coronabedingten vorübergehenden Einrichtungsschließung selbst betreuen müssen, erhalten sie eine Entschädigung in Geld für den Verdienstausfall.


Wie erhalten Eltern eine Bescheinigung für die Beantragung von Kinderkrankengeld für zusätzliche Kinderkrankentage bei Betreuung zu Hause?

Hierzu können Informationen sowie eine Musterbescheinigung, die sowohl in den Kindertageseinrichtungen als auch in der Kindertagespflege genutzt werden kann, auf der Homepage des BMFSFJ eingesehen werden:

Bundesfamilienministerium: Kinderbetreuung bei Schul- und Kitaschließungen

Bundesfamilienministerium: Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und zum Kinderkrankengeld




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