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Fragen und Antworten zu Einrichtungsschließung und Notbetreuung für Schulen

Die Corona-Krise fordert uns alle, verantwortlich mit der Situation umzugehen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Situation wird viele Fragen aufwerfen, die nicht alle sofort umfänglich beantwortet werden können. Wir setzen und hoffen auf große Problemlösungskompetenz vor Ort in dieser Notlage.

Zu den derzeit wichtigsten Fragestellungen finden Sie hier Orientierung. Diese Fragen werden regelmäßig ergänzt und aktualisiert. STAND: 20.03.2020


Es gilt:

- Der Unterricht fällt ersatzlos aus, ebenso der Betrieb von allen Kindertageseinrichtungen und erlaubnispflichtigen Kindertagespflegestellen.

- Die Kinder und Jugendlichen sollen zuhause sein.

- Eine Notbetreuung in kleinen Gruppen findet statt.


Gibt es auch in den Osterferien an den Schulen eine Notbetreuung?

Ja. Auch in den Osterferien (30.03.2020 – 14.04.2020) wird die Notbetreuung vorgehalten.

Für wen ist die Notbetreuung?

Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, deren Eltern in sog. kritischen Infrastrukturen und der Daseinsvorsorge tätig sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Berufsgruppen:

- Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich und pflegerischen Bereich,

- Beschäftigte im Bereich der Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr,

- Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und ver-gleichbare Bereiche,

- Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen,

- besondere Härtefälle (etwa drohende Kündigung oder erheblichen Verdienstausfall) gehören dazu.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

Es sollen Kinder auch dann in die Notbetreuung aufgenommen werden können, wenn lediglich eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter zu den zentralen Berufsgruppen gehört.


Wieso werden die Schülerinnen und Schüler nicht mit Aufgaben versorgt, zum Beispiel digital?

Der Unterricht entfällt ersatzlos. Daher sind die Lehrkräfte nicht verpflichtet, den Schülerinnen und Schülern Materialen zur Verfügung zu stellen und Aufgaben zur Bearbeitung zu übermitteln. Aufgaben, die seitens der Schulen gestellt werden, haben freiwilligen Charakter und dürfen nicht in die Leistungsbewertung einfließen. Dass sich viele Lehrkräfte dessen unbenommen darum kümmern, dass ihre Schülerinnen und Schüler Aufgaben erhalten, um zu lernen und Wissen zu erwerben, ist mit Blick auf den allgemeinen Bildungsauftrag zu begrüßen und belegt die hohe Professionalität vieler niedersächsischer Lehrkräfte. Lernen ist erwünscht.

Welche Rahmenbedingungen gelten für tarifbeschäftigte Lehrkräfte, pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter?

Können tarifbeschäftigte Lehrkräfte und pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Arbeitsleistung aus Gründen, die im Risikobereich des Arbeitsgebers liegen, nicht erbringen, z.B. Schließung der Schulen, besteht der Anspruch auf Zahlung des Entgelts fort, § 615 BGB. In diesem Fall werden keine Minusstunden geltend gemacht, soweit die Arbeitskraft weiterhin angeboten wird.

Welche Personen gehören zu Risikogruppen und sollten deshalb grundsätzlich nicht mit außerunterrichtlichen Aufgaben innerhalb der Schulen betraut werden?

Insbesondere

o ältere Personen, insbesondere bei Vorliegen einer Immunschwäche

o Personen mit bestimmten Vorerkrankungen:

o des Herzens (z.B. koronare Herzerkrankung),

o der Lunge (z.B. Asthma, chronische Bronchitis),

o Patienten mit chronischen Lebererkrankungen

o Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit)

o Patienten mit einer Krebserkrankung.

o Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z.B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z. B. Cortison)

Finden Kammerprüfungen statt?

Die Kammerprüfungen werden von den Kammern (zuständigen Stellen) in eigener Verantwortung organisiert. Die derzeitige Lagebewertung führt von hier zur Empfehlung, Prüfungen zunächst bis zum 19.04. auszusetzen. Am Lernort Schule können Prüfungen nicht durchgeführt werden.

Findet eine Schülerbeförderung weiterhin statt?

Ja.

Dürfen in der Schule Dienstbesprechungen aller Lehrkräfte und Landesbediensteten stattfinden?

Grundsätzlich sollen möglichst wenige Aktivitäten an den Schulen stattfinden. Kontakte sollen auf das nötigste Maß reduziert werden, Home Office soll genutzt werden. Notwendige Absprachen sollen in kleinen Gruppen, zeitversetzt oder per Mail stattfinden. Zusammenkünfte vieler Menschen an einem Ort müssen vermieden werden. Schulen müssen vor Ort Lösungen finden.


An welchen Schulen findet Notbetreuung statt?

Grundsätzlich an jeder Schule, die die Kinder und Jugendlichen der 1. - 8. Klasse sonst besuchen. Informationen hierzu erteilt die Schulleitung oder der Schulträger vor Ort.

Dürfen Eltern die Schule betreten?

Grundsätzlich sollen möglichst wenige Aktivitäten an den Schulen stattfinden. Kontakte sollen auf das nötigste Maß reduziert werden. Es besteht kein Betretungsverbot, nur Unterrichtsverbot.

Wie verhalte ich mich als Erziehungsberechtigte*r meinem Arbeitgeber gegenüber, wenn ich meine Kinder zuhause betreuen muss (nicht zugehörig zu den Berufsgruppe und kein Härtefall)?

Diese Fragen können nur im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber geklärt werden. Wir brauchen das Verständnis und die Solidarität aller!

Gibt es ein Mittagessen?

Nein, die Notfallbetreuung sieht grundsätzlich kein Mittagessen vor.

Was passiert mit Schulen, über die das Gesundheitsamt eine Quarantäne verhängt?

Für sie besteht ein Betretungsverbot. Kinder dieser Einrichtung können an anderen Schulen betreut werden, sofern sie nicht unter häuslicher Absonderung oder Quarantäne stehen. Antworten im Einzelfall erteilt die Schulleitung.

Was darf an der Schule außer Betreuung stattfinden?

Grundsätzlich sollen möglichst wenige Aktivitäten an den Schulen stattfinden. Kontakte sollen auf das nötigste Maß reduziert werden. Home Office soll genutzt werden. Die Schulleitung entscheidet vor Ort.

Dürfen Unterrichtsmaterialien mit nach Hause genommen werden?

Der Unterricht findet nicht statt, lernen ist nicht verboten.

Dürfen Prüfungen durchgeführt und Noten erteilt werden?

Nein, beides sind unterrichtliche Aktivitäten, die verboten sind.

Wer beantwortet dienst- und personalrechtliche Fragestellungen von (Arbeitszeit, Sonderurlaub, Abordnungen, etc.)?

Nds. Landesschulbehörde zur Verfügung.


Für Fragen der Schulleitungen stehen die schulfachlichen Dezernentinnen und Dezernenten der Regionalabteilungen der Nds. Landesschulbehörde zur Verfügung.

Für Fragen von Eltern und Schulen stehen weiterhin die Servicestellen der Niedersächsischen Landesschulbehörde unter den vier Hotlines der Regionalabteilungen sowie per Mail bereit:

Regionalabteilung Braunschweig

0531 484-3333

service-bs@nlschb.niedersachsen.de

Regionalabteilung Hannover

0511 106- 6000

service-h@nlschb.niedersachsen.de

Regionalabteilung Lüneburg

04131 15-2222

service-lg@nlschb.niedersachsen.de

Regionalabteilung Osnabrück

0541 77046-444

service-os@nlschb.niedersachsen.de

Die Fragen und Antworten werden ständig aktuell gehalten.

Materialsammlung für Eltern

Diese Seite bietet Eltern Anregungen und Inhalte, um ihren Kindern zu ermöglichen, auch zu Hause weiter zu lernen.

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