Nds. Kultusministerium klar

Schulintranetnutzung

Die öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (Schulintranetnutzung) ist in § 52a des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) wie folgt geregelt:

(1) Zulässig ist,

1. veröffentlichte kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie an Einrichtungen der Berufsbildung ausschließlich für den bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern oder

2. veröffentlichte Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften ausschließlich für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung

öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.

(2) Die öffentliche Zugänglichmachung eines für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmten Werkes ist stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig. Die öffentliche Zugänglichmachung eines Filmwerkes ist vor Ablauf von zwei Jahren nach Beginn der üblichen regulären Auswertung in Filmtheatern im Geltungsbereich dieses Gesetzes stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig.

(3) Zulässig sind in den Fällen des Absatzes 1 auch die zur öffentlichen Zugänglichmachung erforderlichen Vervielfältigungen.

(4) Für die öffentliche Zugänglichmachung nach Absatz 1 ist eine angemessene Vergütung zu zahlen. Der Anspruch kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.

Gesamtvertrag, Laufzeit 01.08.2013 bis 31.07.2017

Im Sinne des Gesamtvertrages zwischen den Ländern und den Verwertungsgesellschaften vom 27.02.2014 gelten als

a) kleine Teile eines Werks maximal 12 % eines Werks, bei Filmen jedoch nicht mehr als fünf Minuten Länge;

b) Teile eines Werks 25 % eines Druckwerks, jedoch nicht mehr als 100 Seiten;

c) Werk geringen Umfangs:

  • ein Druckwerk mit maximal 25 Seiten, bei Musikeditionen maximal sechs Seiten,
  • ein Film von maximal fünf Minuten Länge,
  • maximal fünf Minuten eines Musikstücks, sowie
  • alle hierin enthaltenen vollständigen Bilder, Fotos und sonstigen Abbildungen.

Die öffentliche Zugänglichmachung darf stets nur für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern zur Veranschaulichung für Zwecke des Unterrichts erfolgen.

Die Vergütung nach § 52 a Abs. 4 UrhG ist im o. a. Gesamtvertrag geregelt und wird von den Ländern in Form einer Pauschale gezahlt. Dies sind zurzeit bundesweit jährlich 560.000 EUR.

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