LT August-Plenum TOP 16: Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Nummer 27

Welchen Erkenntnisgewinn liefert die Studie „Bildung in Niedersachsen 2017“ im Auftrag des Kultusministeriums?

Abgeordneter Kai Seefried (CDU)

Antwort des Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Am 20. Juni 2017 hat Kultusministerin Heiligenstadt (SPD) der Öffentlichkeit eine 28-seitige Broschüre mit dem Titel „Bildung in Niedersachsen 2017 im Spiegel der nationalen Bildungsberichterstattung“ vorgestellt. Nach Angaben des Kultusministeriums handelt es sich für Niedersachsen um den ersten derartigen Bildungsbericht. Laut einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur vom gleichen Tag hat die Studie 18 000 Euro gekostet.

Das Kultusministerium hat bislang in jahrelang geübter Praxis stets im Folgeschuljahr eine eigene Publikation mit dem Titel „Die niedersächsischen allgemein bildenden Schulen in Zahlen“ herausgegeben. Am 2. August 2017 befand sich die Publikation, die auf der Internetseite des Ministeriums heruntergeladen werden kann, auf dem Stand der Daten des Schuljahrs 2015/2016.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Ständige Konferenz der Kultusminister in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) hat die nationale Bildungsberichterstattung als tragende Säule in die „Gesamtstrategie zum Bildungsmonitoring“ aufgenommen. Mit der Erstellung des Berichts wurde das Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) beauftragt, das im Zwei-Jahres-Rhythmus einen nationalen Bildungsbericht vorzulegen hat. „Bildung in Deutschland“ ist ein indikatorengestützter Bericht, der das deutsche Bildungswesen als Ganzes abbildet und von der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung bis zur Weiterbildung im Erwachsenenalter reicht. Bildungsberichterstattung ist dabei als Bestandteil eines umfassenden Bildungsmonitorings zu verstehen, das darauf abzielt, durch kontinuierliche, datengestützte Beobachtung und Analyse Informationen für politisches Handeln aufzubereiten und bereitzustellen.

Die aktuelle Situation des deutschen Bildungssystems wird im Bildungsbericht 2016 dahingehend analysiert, dass trotz positiver Entwicklungen in allen Bildungsbereichen Probleme offensichtlich bleiben und das deutsche Bildungssystem auch künftig vor großen Herausforderungen steht, die sich in sechs Handlungsfeldern für Bildungspolitik und Bildungsinstitutionen beschreiben lassen:

•Anhaltende Expansion zu höherer Bildung und Probleme im unteren Bildungsbereich

•Soziale Disparitäten als bekanntes, anhaltendes Strukturproblem

•Regionale Disparitäten als bekanntes, sich verschärfendes Strukturproblem

•Verschiebungen in der Qualifikationsstruktur

•Bedarfsgerechtigkeit des öffentlichen Bildungssystems

•Migration als multidimensionale Herausforderung und Chance

Erstmalig hat das DIPF nach der Veröffentlichung des nationalen Bildungsberichts 2016 angeboten, für landesspezifische Bildungsberichterstattungen auf der Grundlage der nationalen Bildungsberichterstattung zur Verfügung zu stehen. Niedersachsen hat von diesem Angebot Gebrauch gemacht.

Der Bericht Bildung in Niedersachsen 2017 im Spiegel der nationalen Bildungsberichterstattung beleuchtet die Situation des niedersächsischen Bildungssystems vor dem Hintergrund der Entwicklungen auf Bundesebene. Dazu musste zunächst geprüft werden, welche vorhandenen niedersächsischen Daten für die im aktuellen nationalen Bildungsbericht 2016 herausgearbeiteten Handlungsfelder nutzbar gemacht werden können. Die ausgewählten Daten wurden grafisch und textlich aufgearbeitet. Jedes Handlungsfeld (höhere Bildung und unterer Qualifizierungsbereich; soziale Disparitäten; regionale Disparitäten; Entwicklung in der Qualifikationsstruktur; Bedarfsgerechtigkeit des öffentlichen Bildungssystems; Bildung und Migration) wurde mit einer beschreibenden Bewertung abgeschlossen, in der der Ist-Stand und Herausforderungen für Niedersachsen dargestellt werden. Der vorliegende Bericht Bildung in Niedersachsen 2017 versteht sich nicht als eine umfassende indikatorengestützte Analyse über alle Bildungsbereiche und ­stufen hinweg und hat auch nicht den Anspruch, das Konzept der nationalen Bildungsberichterstattung eins zu eins auf die Landesebene zu übertragen. Es wird vielmehr der Fokus auf zentrale landesspezifische Entwicklungen und Problemstellungen vor dem Hintergrund bundesweiter Trends gelegt.

Damit geht der Bericht Bildung in Niedersachsen 2017 im Spiegel der nationalen Bildungsberichterstattung deutlich über die Zielsetzung hinaus, die mit der Broschüre „Die niedersächsischen allgemein bildenden Schulen in Zahlen" intendiert ist. In der Broschüre „Die niedersächsischen allgemein bildenden Schulen in Zahlen" werden die Vergleichswerte und Zahlen aus der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an allgemein bildenden Schulen zu einem bestimmten Stichtag für die öffentlichen sowie die von freien Trägern betriebenen allgemein bildenden Schulen dargestellt. Eine mehrperspektivische Betrachtung der Daten in Bezug auf landespolitische Reformvorhaben wird mit dieser Broschüre nicht angestrebt. Genau das ist aber das Ziel des Berichts Bildung in Niedersachsen 2017.

1.Welche Daten bzw. Informationen hat das vom Kultusministerium beauftragte Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung eigens für die niedersächsische Studie erhoben?

Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen.

2.Wie genau verlief das Ausschreibungsverfahren für die Studie?

Da sich der Auftragswert inkl. Umsatzsteuer auf rd. 18.000 EUR beläuft und sich damit im Rahmen des von § 4 Absatz 2 der Verordnung über Auftragswertgrenzen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (NWertVO) befindet, konnte abweichend vom Grundsatz der öffentlichen Ausschreibung gemäß § 55 LHO das Verfahren der freihändigen Vergabe Anwendung finden.

Der Auftragnehmer verfügte bereits über die vollständigen Daten der nationalen Bildungsberichterstattung und über Erfahrungen in der Darstellung der Bildungsberichterstattung vor dem Hintergrund bundesweiter Trends. Die Weitergabe der Daten sowie die Spezifizierung des Leistungsumfangs und -gegenstands gegenüber einem anderen Auftragnehmer hätte eine erhebliche Erhöhung des Aufwands sowohl in zeitlicher als auch in finanzieller Hinsicht nach sich gezogen. Aus diesem Grund wurde einer Aufforderung weiterer Unternehmen zur Angebotsabgabe abgesehen.

Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.

3.Wie setzen sich die für die Studie entstandenen Kosten genau zusammen?

Die Kosten für die Studie setzen sich aus den Personalkosten für drei Arbeitspakete (insgesamt 10.800 EUR), der Zuschlagskosten (Vollkostenzuschlag 35 Prozent und Gewinnzuschlag 5 Prozent: 4.320 EUR) sowie der Mehrwertsteuer (2.872,80 EUR) zusammen.

Für die Sichtung und Prüfung ländervergleichender Datentabellen der nationalen Bildungsberichterstattung wurden Personalkosten in Höhe von 4.320 EUR in Rechnung gestellt; für den Rückbezug zu den bildungspolitischen Schwerpunkten der letzten Jahre in Niedersachsen wurden Personalkosten in Höhe von 2.160 EUR in Rechnung gestellt; für die Grafische und textliche Aufbereitung wurden Personalkosten in Höhe von4.320 EUR in Rechnung gestellt.

Die Gesamtkosten (brutto) für den Bildungsbericht belaufen sich damit auf 17.992,80 EUR.