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Anhörungsverfahren

Anhörungsverfahren zur Änderung der Verordnung Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft (FinHVO)

Das Anhörungsverfahren zur Änderung der Verordnung über die Berechnung der Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft (FinHVO) wurde eingeleitet. Stellungnahmen können bis zum 25. August 2016 abgegeben werden.

Ergänzende Bestimmungen zum Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht

Das Anhörungsverfahren zur Novellierung der „Ergänzenden Bestimmungen zum Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht; hier: §§ 58 bis 59a, §§ 63 bis 67 und § 70 NSchG“ wurde eingeleitet. Stellungnahmen können bis zum 07. September 2016 abgegeben werden.

Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über Schulen für Gesundheitsfachberufe und Einrichtungen für die praktische Ausbildung

Der Gesetzesentwurf beinhaltet Regelungen zu den Schulen für Gesundheitsfachberufe. Diese Schulen fallen nicht unter den Anwendungsbereich des Niedersächsischen Schulgesetzes (vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 3 NSchG).

Niedersachsenflagge

Anhörungsverfahren zur Änderung der BbS-VO und der EB-BbS

Das Anhörungsverfahren zur Änderung der BbS-VO und der EB-BbS zum 1. August 2016 wurde eingeleitet. Stellungnahmen können bis zum 13. Mai 2016 abgegeben werden.

Übersicht