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Neue Arbeitszeitverordnung

Bernd Althusmann: "Landesregierung stärkt Schulleiterinnen und Schulleiter“

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Neuregelung der Arbeitszeit für Schulleiterinnen und Schulleiter in Niedersachsen auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab den Entwurf einer Arbeitszeitverordnung für Schulleiterinnen und Schulleiter zur Verbandsanhörung frei. Das Anhörungsverfahren läuft bis zum 22.6.2011.

"Die Aufgaben der Schulleiterinnen und Schulleiter haben sich mit Einführung der Eigenverantwortlichen Schule in Niedersachsen gewandelt. Wir stärken mit der Arbeitszeitverordnung die Schulleiterinnen und Schulleiter. Im Ergebnis ist dies eine wichtige bildungspolitische Akzentuierung. Mit einer eigenen Arbeitszeitverordnung wird das Berufsbild Schulleitung klarer als bisher definiert", sagte Kultusminister Dr. Bernd Althusmann. "Damit verbunden ist auch ein Paradigmenwechsel: Bisher wurden Schulleiterinnen und Schulleiter als Lehrkräfte mit einer bestimmten Unterrichtsverpflichtung gesehen, von der sie für die Wahrnehmung der Leitungsaufgaben teilweise freigestellt werden. Künftig soll in Umkehr dieser Systematik der Leitungszeit ein größeres Gewicht gegeben werden.

Mit der neuen Verordnung stellen wir sicher, dass die Rahmenbedingungen des Berufsbildes an die Entwicklung der Eigenverantwortlichen Schule angepasst werden", sagte Dr. Bernd Althusmann.

Mit der Eigenverantwortlichen Schule von der Umstellungsphase bis zu ihrem Endausbau seien die Aufgaben der Schulleiterinnen und Schulleiter schrittweise anspruchsvoller geworden. Abhängig von der Größe einer Schule habe sich der Schwerpunkt der Tätigkeit der Schulleiterinnen und Schulleiter hin zu mehr Leitungsaufgaben entwickelt, so der Minister weiter.

Die Eckpunkte der Arbeitszeitregelung für Schulleiterinnen und Schulleiter sind:

1. Anstelle von Anrechnungsstunden soll die Leitungszeit der Schulleiterinnen und Schulleiter die maßgebliche arbeitszeitrechtliche Festlegung sein. Damit wird dokumentiert, dass diese Beamtinnen und Beamten in erster Linie Leitungsaufgaben zu erfüllen haben und zudem Unterricht erteilen.

2. Die Unterrichtsverpflichtung soll sich in Abhängigkeit von der Größe der Schule verringern.

3. Unabhängig von der Größe einer Schule soll ein Entlastungsstundensockel von acht Unterrichtsstunden festgelegt werden.

4. Eine Mindestunterrichtsverpflichtung von zwei Unterrichtsstunden soll normiert werden.

5. Den Schulleiterinnen und Schulleitern soll bei entsprechender Ausweitung der eigenen Unterrichtsverpflichtung die Möglichkeit eröffnet werden, Leitungsaufgaben auf Lehrkräfte der Schule zu übertragen und dafür Anrechnungen zu gewähren.

6. Bemessungsgröße für den Umfang der Unterrichtsverpflichtung soll die der Schule zugewiesene Zahl der Lehrkräftesollstunden anstelle der bisher maßgeblichen Klassenzahl sein, um auch den bisher nicht erfassten Teil von Leitungsaufgaben zu berücksichtigen. Damit wird der Grund- und Zusatzbedarf an Lehrerstunden (Unterrichtsbedarf), die Größe und Schulform sowie die Komplexität und besondere Situation der Schule (zum Beispiel als Ganztagsschule) besser berücksichtigt als bei allen anderen denkbaren Bemessungsgrößen.

Darüber hinaus werden mit dem Verordnungsentwurf unter anderem die notwendigen arbeitszeitrechtlichen Festlegungen im Zusammenhang mit der Einführung der Oberschule getroffen. Für Lehrkräfte, die an den Oberschulen Unterricht erteilen, soll bei einem entsprechenden überwiegenden unterrichtlichen Einsatz die Regelstundenzahl 25,5 Unterrichtsstunden betragen.

Neue Arbeitszeitverordnung für Schulleiter

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