Wie viele Millionen werden zusätzlich in die Sprachlernklassen fließen?
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 13.05.2015 - TOP 22 - Nummer 5
Abgeordnete Kai Seefried und Christian Calderone (CDU)
Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung
Vorbemerkung der Abgeordneten
Die Oldenburgische Volkszeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 25. März 2015 über einen Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Strümpel in Vörden. Die Zeitung schrieb in einem Artikel unter der Überschrift „Ministerium zahlt für Sprachförderung 10 Millionen Euro“: „Das niedersächsische Kultusministerium wird für Sprachlernklassen für ausländische Schüler den Schulen im Land 10 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das erklärte Uwe Strümpel, für die SPD Mitglied im Kultusausschuss des Landtages, bei einem Treffen mit Schulleitern und Vertretern der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden am Montag in der Grundschule.“
In den Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 hatte die CDU-Landtagsfraktion beantragt, für Sprachlernklassen, Förderkurse „Deutsch als Zweitsprache” sowie Förderunterricht von Schülerinnen und Schülern nicht deutscher Herkunftssprache zum Erwerb und zur Verbesserung der deutschen Sprachkenntnisse 4 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Dies wurde von SPD und Grünen im Dezember 2014 abgelehnt.
Vorbemerkung der Landesregierung
Neben den Sprachlernklassen gibt es viele Unterstützungsmöglichkeiten, die von den Schulen genutzt werden können. Welche Maßnahmen für die individuelle Schülerin oder den individuellen Schüler sinnvoll sein können, hängt auch von der Einzelfallbetrachtung ab; jede Schülerin oder jeder Schüler bringt unterschiedliche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen mit. Neben der Einrichtung von Sprachlernklassen haben die Schulen noch zahlreiche weitere Möglichkeiten der Sprachförderung, z.B. Förderkurse Deutsch als Zweitsprache, Förderunterricht oder Förderstunden. Ergänzend zu den additiven Sprachfördermaßnamen sind integrative Sprachfördermaßnahmen wichtig. Zu den integrativen Maßnahmen zählen der sprachsensible Unterricht in allen Fächern mit dem Fokus auf Deutsch als Zweit- und Bildungssprache und binnendifferenzierte Lernangebote.
Es ist Ziel der Landesregierung, Sprachbarrieren von Kindern auf direktestem Wege abzubauen, damit diese schnellstmöglich am Regelunterricht teilnehmen können. Dies ist bei den häufig sehr tragischen Hintergründen und traumatisierenden Fluchterfahrungen bei den Kindern, die aus Kriegs- und Krisengebieten zu uns kommen, natürlich eine große Herausforderung. Die Integration von Kindern mit Flüchtlingshintergrund über die deutsche Sprache wird auch mittelfristig eine wichtige Aufgabe sein.
- 1. Wann ist damit zu rechnen, dass die Schulen zusätzlich 10 Millionen Euro erhalten, um weitere Sprachlernklassen einzurichten?
Zum 2. Schulhalbjahr 2014/2015 betrug die Anzahl der gemeldeten Sprachlernklassen an öffentlichen allgemein bildenden Schulen 238, während zum 1. Schulhalbjahr 2013/2014 lediglich 65 Sprachlernklassen gemeldet waren. Die Mittel, die für den Zuwachs an Sprachlernklassen in diesem Zeitraum zusätzlich aufgewendet wurden, betragen bei Vollkostenrechnung rund 10 Mio. Euro. Bereits zum 2. Schulhalbjahr 2014/2015 ist demnach auf den steigenden Bedarf an Sprachlernklassen bemerkenswert reagiert und die Anzahl der Sprachlernklassen erheblich erhöht worden.
- 2. Inwieweit entspricht die Äußerung des Abgeordneten Strümpel der Absicht der Landesregierung und ihren Planungen für den Haushalt 2016?
Äußerungen von Landtagsabgeordneten werden von der Landesregierung grundsätzlich weder bewertet noch kommentiert.
- 3. Ist die Landesregierung der Ansicht, dass die für 2015 im Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel für Sprachlernklassen und andere Sprachfördermaßnahmen an Schulen auskömmlich sind?
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, die vorhandenen und bereits zusätzlich zur Verfügung gestellten Ressourcen bedarfsgerecht und zielgerichtet einzusetzen. Verlässliche Aussagen darüber, inwieweit aufgrund weiter steigender Zuwanderungszahlen künftig auch der Bedarf an Sprachfördermaßnahmen steigen wird, können zurzeit nicht gemacht werden.