Klares Bekenntnis des Kultusministers zum gegliederten Schulwesen

"Das differenzierte und gegliederte Schulwesen als Regelform des allgemein bildenden Schulwesens ist die richtige Antwort auf das unterschiedliche Leistungsvermögen von Schülerinnen und Schülern sowie auf den zukünftigen gesellschaftlichen Bedarf nach qualitativ hochwertigen Schulabschlüssen. Hieran wird nicht gerüttelt", hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute beim Philologentag 2007 in Goslar ein klares Bekenntnis zum gegliederten Schulwesen in Niedersachsen abgelegt.

"Die Landesregierung beteiligt sich nicht an einer rückwärtsgewandten Schulstrukturdebatte, die längst überwundene Gräben wieder aufreißt. Sie sieht vielmehr unter den allgemein bildenden Schulen das Gymnasium als die Schulform an, in der die Kompetenz vorhanden ist, die Vermittlung der allgemeinen Studierfähigkeit, der vertieften Allgemeinbildung und der Wissenschaftspropädeutik qualitativ auf hohem Niveau umzusetzen", sagte Busemann. An Standorten, wo die Aufnahmekapazitäten selbst bei Erweiterung bestehender Gesamtschulen nicht ausreichten, um die Nachfrage nach Gesamtschulplätzen zu befriedigen, also ein Bedürfnis nach mehr Gesamtschulplätzen offensichtlich sei, und außerdem der kommunale Träger eine Gesamtschule ausdrücklich wolle, solle jedoch zukünftig nach Prüfung eines entsprechenden Antrags des Schulträgers die Errichtung einer Gesamtschule genehmigt werden können.

Ein spezielles Förderprogramm stellte Busemann für die Schülerinnen und Schüler des jetzigen 9. Schuljahrgangs an den Gymnasien in Aussicht. "Ab dem 1. Februar 2008 werden die Gymnasien ein zusätzliches Budget erhalten, um in Fächern wie z. B. Mathematik, Deutsch oder Fremdsprachen mögliche Defizite auszugleichen und den Anschluss der Schülerinnen und Schüler des jetzigen 9. Schuljahrgangs an die des jetzigen 10. Schuljahrgangs noch vor Eintritt in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe sicherzustellen", so der Kultusminister. Rechnerisch könnten etwa 1,5 zusätzliche Förderstunden pro Klasse finanziert werden. Ferner sei geplant, im Zuge der Neugestaltung der Prüfungsverordnung für die zweite Ausbildungsphase der Lehrkräfte, die Einstellungstermine für das Referendariat wieder auf den 1. August und den 1. Februar eines Jahres zu legen. "Lehrerstellen, Feuerwehrmittel, Referendarsstellen – Niedersachsen war in Sachen Unterrichtsversorgung noch nie zuvor so gut aufgestellt", hob Busemann hervor. Eine Diskussion über höhere Arbeitszeiten von Lehrerinnen und Lehrern lehne er ab.

In aller Schärfe wandte Busemann sich gegen die Pläne der Oppositionsparteien, die Gesamtschule als alleinige Schulform vor Ort selbst gegen den Willen des Schulträgers durchzusetzen und dafür bestehende Schulen aufzugeben. "Für die Landesregierung bleibt es dabei: Keine Schülerin und kein Schüler darf zum Besuch einer Gesamtschule nach dem Muster der Gemeinsamen Schule gezwungen werden", betonte Busemann. Er forderte SPD und Grüne auf, endlich einen Gesetzesentwurf für ihre Einheitsschule vorzulegen. "Standorte, Lehrerarbeitszeit, Klassengrößen, Kosten für die Personalausstattung durch das Land, Kosten für die Sachausstattung durch den Schulträger, diese und weitere Fragen bleiben bewusst unbeantwortet. Die Bürgerinnen und Bürger haben aber ein Anrecht darauf zu erfahren, was mit den Schulen ihrer Kinder beabsichtigt wird", so Busemann abschließend.