FDP-Landtagsfraktion führt Schulleitungen, Lehrkräfte, Eltern und Medien in die Irre: „Prognosedaten sind nicht gleich Unterrichtsversorgung!“

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage hat die Landesregierung der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Prognosedaten für die Einstellungsplanung von Lehrkräften geliefert. Die FDP-Fraktion stellt diese Werte nun als Unterrichtsversorgungsdaten in einer Karte im Internet dar. „Dies ist eine Falschdarstellung der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag“, wie ein Sprecher des Kultusministeriums mit Blick auf diese Veröffentlichungen der FDP- Landtagsfraktion klarstellt. „Die FDP deklariert Bezugswerte für die Personalplanung zum Prognosetermin 01.08.2016 wahrheitswidrig als aktuelle „Unterrichtsversorgung“ und versucht mit einer amateurhaften Internetseite Unruhe zu stiften: Da werden Schulgliederungen als Schulen ausgewiesen, es gibt auf der Karte keine Quellenangaben und keine Benennung der Berechnungsbasis oder des -zeitpunktes. Die Öffentlichkeit wird durch mehrere, von der FDP offenkundig selbst berechnete Werte einer angeblichen Unterrichtsversorgung verwirrt. Schulleitungen, Lehrkräfte, Eltern und Medien werden dadurch in die Irre geführt“, so der Sprecher.

Ein „ganz starkes Stück“ aus Sicht des Kultusministeriums: Die FDP-Fraktion hat eine Excel-Tabelle des Ministeriums verändert und als Berechnung des Ministeriums weiterverbreitet. Die dem Niedersächsischen Landtag vom Kultusministerium zur Beantwortung der entsprechenden FDP-Anfrage mit den Werten aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016 übermittelte Datei enthält überhaupt keine Unterrichtsversorgungswerte. Zudem stimmt die von der FDP an Elternvertreter und Medien weitergegebene Datei an entscheidenden Punkten nicht mit der vom Kultusministerium zur Verfügung gestellten Excel-Datei überein. Die ministeriumsseitig dargestellten Daten wurden von der FDP augenscheinlich für eigene Berechnungen genutzt, mit einer neuen Spalte unter der Bezeichnung „Unterrichtsversorgung“ versehen, neu abgespeichert und als offizielle Daten des Kultusministeriums weitergegeben. Beim Vergleich der Original-Datei mit der FDP-Kopie, die dem Kultusministerium vorliegt, lässt sich dies nachvollziehen. „Das ist ein beispiellos unseriöses Vorgehen. Eine Erfassung der Unterrichtsversorgung ist im Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose nicht angelegt und konnte folglich der FDP auch nicht übermittelt werden. Es bleibt also festzuhalten, dass die FDP-Fraktion die deutlichen Hinweise und Texte der Antwort der Anfrage Drucksache 17/6596 vollständig missachtet und ignoriert hat.“ So schreibt das Kultusministerium in seiner Antwort an den FDP-Abgeordneten Försterling auf Seite 2: „Werte zur Unterrichtsversorgung sind im Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose nicht vorhanden.“ (Hier nachzulesen).

Der Unterschied zwischen den Daten aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016 ist gegenüber der FDP-Landtagsfraktion mehrfach und ausführlich erläutert worden. Die Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen erfolgt zu einem festgelegten Stichtag einige Wochen nach Beginn des neuen Schuljahres. Diese Daten werden aufwändig geprüft und rund um den Jahreswechsel veröffentlicht. Dieses Prozedere wurde bereits von Vorgängerregierungen angewandt und ist der FDP bekannt. Bei der geprüften Statistik zur Unterrichtsversorgung kann von einer gesicherten Datenlage gesprochen werden – anders bei den Werten aus dem Planungsinstrument, die sich mitunter tagtäglich ändern. Das zeigen auch aktuelle Stichprobenvergleiche, die das Ministerium aufgrund der FDP-Veröffentlichung angestellt hat. „Diese Tatsache zu kennen und sie dennoch zu ignorieren, ist in höchstem Maße unseriös.“

Zum Hintergrund:

Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose ist ein Planungsinstrument, das auf Basis der voraussichtlichen Soll-Bedarfe sowie der voraussichtlichen Ist-Veränderungen den jeweiligen Bezugswert für die Personalplanung (BPP) zu einem konkreten Prognosetermin für einzelne Schulgliederungen und Schulen landesweit aggregiert und in der landesweiten Gesamtsumme ermittelt. Dieses Instrument dient dazu, auf Basis der ermittelten Werte eine bedarfsgerechte Verteilung von Einstellungsmöglichkeiten vorzunehmen sowie weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen zu planen. Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose erfasst und verarbeitet ausschließlich Daten zur Personalplanung der öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Prognosedaten von Schulen in freier Trägerschaft und Schulen im Geschäftsbereich des MS liegen nicht vor. Daher bezieht sich der BPP nur auf die öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Insofern können keine Werte von Schulen in freier Trägerschaft oder von Schulen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung angegeben werden.

Es handelt sich also bei den Bezugswerten für die Personalplanung um Werte, die auf Basis der bisher bekannten Daten ermittelt werden und die insofern nur eine begrenzte Aussagekraft besitzen. Diese Daten sind nicht vergleichbar mit einem stichtagsbezogenen Unterrichtsversorgungswert. Bei der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen werden nämlich durch die Fachanwendung izn-stabil Daten in höherem Umfang erfasst. Es handelt sich dabei um stichtagsbezogene Daten. Die Erhebung der Unterrichtsversorgung an allgemein bildenden Schulen für das Schuljahr 2016/2017 fand zum Stichtag 18.08.2016 statt. Die Daten werden aktuell umfangreich in der Niedersächsischen Landesschulbehörde und im Kultusministerium geprüft. Im Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose werden hingegen die Daten der öffentlichen allgemein bildenden Schulen erfasst, die eine Auswirkung auf die Ressourcenzuweisung – sowohl auf der Soll- als auch auf der Ist-Seite – haben. So werden im Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose Veränderungen bei Schülerzahlen von den öffentlichen allgemein bildenden Schulen in der Regel nur dann gemeldet, wenn diese Auswirkungen auf die Bedarfe der jeweiligen Schule haben (z. B. mehr Soll-Klassen). Dementsprechend sind Aussagen zu den tatsächlichen Schülerzahlen nicht möglich.

Anhand des folgenden Beispiels lässt sich nachvollziehen, wie deutlich sich die Prozentwerte des Bezugswertes für die Personalplanung von dem Wert der Unterrichtsversorgung unterscheiden können. Im Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose konnte am Ende des Verfahrens im September 2015 der Wert 95,6 % der einer niedersächsischen KGS festgestellt werden. Folgende Entwicklung während der kompletten Planungsphase kann nachvollzogen werden:

Tag	Schule	BPP in %
06.03.2015	KGS	89,5
02.04.2015	KGS	92,9
18.05.2015	KGS	97,0
19.05.2015	KGS	91,9
19.05.2015	KGS	97,0

Die genaue Betrachtung dieser KGS am Stichtag 15.09.2015 zeigte dann einen geprüften, stichtagsbezogenen Unterrichtsversorgungswert von 102,2 % auf.